In Zukunft auch mal die L574 entlang fahren

Vor dem Losfahren gab es eine Ansprache. Unter anderem ging es um Rückmeldungen, auch mal in die Höhenstadtteile zu fahren. Auf die Frage, wer in den Höhenstadtteil Büchenbronn mitfahren würde, gingen viele der Hände hoch. Auf die Frage, wer in den Höhenstadtteil Huchenfeld mitfahren würde, gingen noch mehr Hände hoch.

Letzteres freut mich besonders, das das “meine” Strecke auf der Landstraße L 574 ist, also vier Kilometer Stress pur. Irgendwann im Sommer sollte es dann soweit sein. Ich freue mich darauf.

Neue Route und viele Menschen

Dieses Mal haben wir eine ganz anderen Route als bisher gefahren. Ziel der Route war “Nordstadt” und deshalb war sie ziemlich wild und verschnörkelt. Mehrere Menschen haben die Rückmeldung gegeben, dass wir auffälig vielen Menschen begegnet sind. Das war auch mein Eindruck und auch gut so.

Wir sind an vielen Kneipen und Restaurants vorbei gefahren und dank des Musikanhängers des Menschen, der immer voraus fährt, sind an einigen Orten die Menschen heraus gekommen und waren neugierig.

Hier unsere gestrige Tour, die ich mit maps.openrouteservice.org geplant hatte (Startpukt grüne 1, Endpunkt rote 56):

Copyright der Karte by OpenStreetMap contributors. Screenshot von maps.openrouteservice.org.

Der Musikanhänger :)

Polizei dieses Mal angenehmer

Da unsere Critical Mass aus Gründen immer eine angemeldete Veranstaltung ist, haben wir auch jedes Mal die Polizei dabei. Polizisten mit einem Auto vorne und mit einem anderen Auto hinten. Dazu mindestens zwei Polizisten mit Motorrädern für die Flanken und zum Corken. Beim letzten Mal und auch schon einige Male zuvor fand ich die Fahrweise der Polizisten auf den Motorrädern unangenehm, da sie u. a. schnell und dicht an uns vorbei fuhren. Gestern war es angenehmer und ich hatte den Eindruck, dass da mehr Respekt für uns drin war. Danke dafür.

Nächste Critical Mass in Pforzheim

Die nächste Critical Mass in Pforzheim fährt am 29. April 2022, dann auch wieder im Hellen. Bis dahin 🙂.

Interessant finde ich diese drei Absätze auf Seite 30 zum Thema “5.5 Fahrrad und Pedelec”:

Angesichts einer Zunahme des Radverkehrs sowie der im Jahr 2020 stark gestiegenen Unfallzahlen in diesem Bereich ergaben sich für die Polizei neue Anforderungen in der verkehrspolizeilichen Überwachung und Verkehrspräventionsarbeit. Um den neuen Anforderungen gerecht zu werden, erstellte das PP Pforzheim 2021 eine eigene Konzeption zur Bekämpfung von Fahrradunfällen (“Ausblick 2021”).

Diese Konzeption beinhaltet insbesondere ganzheitliche Radkontrollen, Kontrollen des Seitenabstands von Kraftfahrzeugen zum Rad beim Überholen, die Überwachung von Konfliktbereichen mit zu Fuß Gehenden sowie die Überwachung des Halte- und Parkverbots auf Schutzstreifen/Radfahrstreifen. Neben repressiven Maßnahmen gibt es auch begleitende oder separate Präventionsmaßnahmen. Zudem werden die Radfahrunfälle fortlaufend ausgewertet und analysiert.

Im Rahmen der Konzeption zur Bekämpfung von Fahrradunfällen wurden 50 (21) Kontrollaktionen durchgeführt. Im Rahmen von Radverkehrskontrollen wurden im letzten Jahr 393 Fahrräder und 238 Pedelecs kontrolliert bzw. überprüft. Dabei wurden 318 Verstöße, vor allem bei der Beleuchtung sowie der falschen Verkehrsflächennutzung festgestellt. Einzelne Kontrollen wurden medial begleitet.

Verkehrsunfallstatistik des Polizeipräsidum Pforzheim 2021

Link zum PDF-Dokument

Wieso werden keine Zahlen genannt für beanstandete Unterschreitungen von Mindestabständen im Rahmen der “ganzheitlichen Radkontrollen, Kontrollen des Seitenabstands […] beim Überholen […], Halte- und Parkverbots auf Schutzstreifen/Radfahrstreifen” und auch keine für beanstandetes Parken/Halten auf Fahrradinfrastruktur sondern nur für die Anzahl der kontrollierten Fahrräder? Gibt es vielleicht gar keine?

Medial gab es seit 2020 in Pforzheim und dem Enzkreis meines Wissens nach gar nichts in Bezug auf Abstandskontrollen der Polizei beim Überholen von Radfahrenden zu lesen oder zu hören, obwohl die Polizei Pforzheim auf Twitter solche Aktionen im April 2020 versprochen hatte und mich angefragt hatte nach einer Liste mit Orten und Zeiten, zu denen ich oft mit wenig Abstand überholt werde.

Mir ist nur bekannt, dass es 2020 eine Kontrolle gegeben haben soll, bei der drei(!) Autofahrende mündlich verwarnt worden sein sollen.

Scheinbar ist die Sicherheit von Radfahrenden bei der Polizei Pforzheim nur eine Konzeption ohne Mehrwert und vermutlich werden auch weiterhin nur Kontrollen an Fahrrädern gemacht werden. Und das an einem Radweg fernab der Straße (hinter der Feuerwehr am Messplatz in Pforzheim), wie bei den bisherigen Kontrollen. Abstandsverstöße wird man da sicherlich niemals beobachten können, denn dort kann man gar nicht mit Kraftfahrzeugen fahren.

Anmerkung: Das Polizeipräsidium Pforzheim ist neben Pforzheim und den Enzkreis auch zuständig für den Landkreis Calw und Freudenstadt. Der Stand zu Abstandskontrollen im Landkreis oder in Freudenstadt ist mir nicht bekannt.

Manche der Fotos könnte man auch auf Autoposer-Accounts verwenden.

Da ich heute mal alle auffindbaren Polizeiaccounts auf Twitter zu einer privaten Liste hinzugefügt hatte, habe ich eine Auswertung der Profilbilder von 126 Accounts erstellt:

• Nur Auto(s): 71
• Etwas anderes: 27
• Nur Mensch(en): 16
• Kraftfahrzeug(e) und Mensch(en): 11
• Fahrrad und Mensch(en): 1 (polizei_nrw_k)

Es wurde auch eine Anwältin befragt zur Einschätzung, ob Dashcam-Aufnahmen legal sind oder nicht. Anhörbefehl :)

Die Radfahrerin ist auch auf Twitter aktiv mit unter dem Namen @DashcamLeipzig und auf Youtube.

Im Video ist aus der Perspektive einer Kamera am Lenker zu sehen, wie jemand fast ganz rechts auf der Begrenzungslinie einer Landstraße mit dem Fahrrad fährt.

Eine Frauenstimme erzählt, dass sie gerne täglich Rad fahre, jedoch „leider […] immer wieder von einigen viel zu eng überholt“ werde. Da habe sie Angst und es sei gefährlich. Dann ist ein Puls hörbar, der immer lauter und schneller wird. Es kommt Gegenverkehr und die Erzählerin wird trotzdem mit wenig Abstand überholt. Dann sieht man ein Grabkreuz und direkt danach ein kaputtes Fahrrad, das auf der Fahrbahn liegt. So müsse es nicht enden, sagt die Frauenstimme.

Dann wird eingeblendet, dass man außerorts zwei Meter und innerorts 1,5 Meter Seitenabstand beim Überholen von Radfahrern halten muss.

Der Text des Tweets:

+++ Seitenabstand beim Überholen +++

Knappes Überholen von Radfahrern kann nicht nur gefährliche Situationen verursachen… Radfahrer haben hierbei schlichtweg Angst um ihr Leben.

Seitenabstand beim Überholen:

außerorts: mindestens 2 Meter

innerorts: mindestens 1,5 Meter

Tweet der Polizei Pforzheim vom 07.09.2021 (Direktlink)

Hier der Tweet mit dem Video.

Grundsätzlich finde ich es gut, wenn die Polizei sich, bisher nur in sozialen Medien, des Themas annimmt. Jedoch wäre dies nicht das erste Mal, dass die Polizei Pforzheim in sozialen Medien etwas zum Thema #GegenseitigerRespekt veröffentlich, dem dann auf der Straße jedoch keinerlei Maßnahmen folgen.

Vergangenheit

So hatte man bereits im April 2020, als die neue StVO in Kraft trat, versprochen, man werde Kontrollen zu Überholabständen beim Überholen von Radfahrenden durchführen (Link zum Tweet). Es gab meines Wissens seitdem eine einzige Kontrolle, bei der nur drei Autofahrende mündlich und kostenfrei verwarnt wurden.

Im Juni twitterte die Polizei Pforzheim erneut (Link zum Tweet), dass es wöchentlich Kontrollen von Seitenabständen gebe. Allerdings gab es niemals irgendwelche Ergebnisse dazu.

Dann gab es Anfang 2021 wieder einen Tweet zum gegenseitigen Respekt in Bezug auf Radfahrende. Auch diese „Aktion“ beschränkte sich nur auf ein bisschen Social Media ohne jegliche Maßnahmen auf der Straße. Zumindest konnte man wieder nichts dazu lesen, weder bei der Polizei noch in der lokalen Presse.

Im Juli 2021 gab es diesen Tweet mit dem Titel „Kraftfahrzeuge respektieren“, der auf sehr viel Unverständnis auf Social Media stieß.

Zukunft?

In den nächsten Wochen werden wir sehen, ob dieses neue Video – zum wiederholten Male – nur eine Minikampagne auf Social Media war, oder ob dem Video Taten folgen werden in Form von Kontrollen zum Abstand beim Überholen von Radfahrenden und richtigen Aufklärungskampagnen zum Thema Sicherheitsabstand.

Ja, es ist gefährlich

Beachtlich finde ich die Erkenntnis der Polizei, dass dichtes Überholen gefährlich ist. Ich wünsche mir, dass diese Erkenntnis der Polizei in Zukunft ausreicht, um einige der Wiederholungstäter, die mich seit Jahren absichtlich dicht überholen, persönlich aufzusuchen und mit ihnen über diese Gefahren zu sprechen.

Nach meiner Anzeige bei der Polizei bekam ich vor ein paar Wochen das Angebot, an einem Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) teilzunehmen, dem ich zustimmte.

Ich beschreibe hier, was ein TOA ist, wie es in meinem Fall abgelaufen ist, wie das Gespräch mit den Beschuldigten war und natürlich auch, was genau beim dem Vorfall passierte.

Es sind hier weder Videos noch Fotos vom Vorfall zu sehen.

Der Angriff

Ich fuhr mit dem Fahrrad auf einer Landstraße. Es kam fast durchgehend Gegenverkehr. Jemand hupte ca. 7 bis 10 Meter hinter mir. Ich hatte Angst, da ich zu diesem Zeitpunkt nicht wissen konnte, mit was für einem Fahrzeug jemand hinter mir ist und was er damit tun würde. Überholen trotz Gegenverkehr mit einem Auto? Abdrängen von der Fahrbahn? Rechts war ein Gehweg mit angehobenem Bordstein, dorthin hätte ich nicht ausweichen können. Und es war gerade Gegenverkehr.

Ich drehte mich um und sah in dem Moment, wie der Abstandshalter stark umgebogen wurde, während mich ein Motorradfahrer mit Sozius sehr dicht überholte. Einer der beiden schrie dabei etwas, das ich nicht verstehen konnte.

Später im Video war zu sehen: Schon circa 50 Meter hinter mir hupte der Fahrer zweimal, dann erneut ca. 7 bis 10 Meter hinter mir dreimal. Fast auf meiner Höhe streckt der Fahrer seine Hand aus und gleichzeitig der Sozius sein Bein. Der Fahrer verfehlte den Abstandshalter nur knapp, doch der Abstandshalter bleibt am Bein des Sozius hängen und wurde wegen der Vorwärtsbewegung des Motorrads stark nach vorne gebogen.

Zuhause hatte ich die Daten des OpenBikeSensors ausgelesen und konnte sehen, dass ein Abstand beim Überholtwerden von 80 cm gemessen wurde.

Ich zeigte den Vorfall kurze Zeit später bei der Polizei an, in deren Zuständigkeitsbereich der Vorfall passierte.

Angebot für Täter-Opfer-Ausgleich

Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) ist eine Möglichkeit für (mutmaßliche) Täter und Opfer, sich ohne Gerichtsverfahren zu “befrieden”. Täter sollen die Möglichkeit bekommen, sich ihrer Verantwortung beim Opfer zu stellen und ihre Beweggründe darzustellen, sich möglicherweise zu entschuldigen und mehr. Opfer haben die Möglichkeit, sich mit den Tätern zu unterhalten, Fragen zu stellen, die eigene Sichtweise zu erklären. Es geht um Perspektivenwechsel und gegenseitiges Verständnis.

Weitere Informationen Täter-Opfer-Ausgleich gibt es hier.

Die Staatsanwaltschaft hat den TOA vorgeschlagen, die beiden Beschuldigten waren einverstanden. Dann gab es eine Anfrage der Mediatorin an mich und ich war nach Rückfrage bei einem Freund auch einverstanden.

Mit den beiden Beschuldigten gab es Vorgespräche mit der Mediatorin und ich führte später ein längeres Telefongespräch mit ihr.

Am Ende eines TOA schickt die Mediatorin einen Bericht an das Gericht oder die Staatsanwaltschaft. Davon abhängig wird dann entschieden, ob das Verfahren nach § 153a der Strafprozessordung (StPO) eingestellt oder weiter verhandelt wird.

Ohne Täter-Opfer-Ausgleich gibt es bei einem Gerichtsverfahren keine Möglichkeit, dass sich Täter und Opfer aussprechen und in diesem Fall hätte ich laut Mediatorin gar nicht beim Gerichtstermin dabei sein können, da beide Beschuldigten zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.

Miteinander reden – das Treffen

Ende August 2021 war es dann soweit. Bei dem Treffen waren die Mediatorin, eine Begleitung zu meiner Unterstützung und die beiden Menschen, die mich angegriffen hatten anwesend.

Einer von ihnen war der Fahrer des Motorrads und der andere der dahinter sitzende Sozius. So nenne ich die beiden hier im Text durchgehend Fahrer und Sozius.

Ich darf darüber schreiben

Ich erzählte bei dem Treffen, dass ich über verschiedene Vorfälle und übers Radfahren öffentlich schreibe und dass es Menschen gibt, die sich für solche Dinge interessieren und ich deshalb gerne über den Vorfall und vor allem über das Treffen schreiben möchte, ohne Nennung von Orten oder persönlichen Details, anhand derer man einen der Beschuldigten wiedererkennen könnte. Alle Anwesenden waren einverstanden.

Die beiden Beschuldigten haben daraufhin auf Vorschlag meiner Begleitung auch die Adresse des Blogs bekommen und werden diesen Beitrag vielleicht irgendwann lesen.

Wie es war

Das Treffen dauerte circa eine Stunde und wir trafen uns auf meinen Wunsch hin draußen auf einer Grünfläche. Für mich war es die ganze Zeit über ziemlich entspannt, für Fahrer und Sozius nicht ganz so entspannt. Der Umgang war durchgehend freundlich.

Die Mediatorin führte das Gespräch und bat alle Anwesenden, sich vorzustellen. Als nächstes sollten die beiden Beschuldigten aus ihrer Sicht erzählen, was sie am Tag der Tat gemacht hatten und wie es dann zu der Tat kam.

Sie ließen dabei wenige, meiner Ansicht nach wichtige Details, aus, die ich später beifügte, als ich dran war, um zu erzählen, wie es aus meiner Sicht gewesen ist.

“Wieso haben Sie das getan?”

Kurz zusammengefasst begründeten beide die Tat so: Sie waren verärgert darüber, dass der Abstandshalter so viel Raum eingenommen habe und wollten sich einen Spaß daraus machen, den zu greifen bzw. zu treten. Sie hätten beide nicht die Absicht gehabt, mich zu verletzen oder Ähnliches. Der Fahrer habe sich direkt nach dem Vorfall im Seitenspiegel versichert, dass mir nichts passiert sei und ich nicht z. B. vom Fahrrad gefallen sei, er habe aber nicht gedacht, dass man sie erwischen würde, weil sie so schnell weg waren. (Nachdem er zuvor erzählte, er habe mich mit gleicher Geschwindigkeit “überholt”.)

Nach dem Vorfall hätten sich beide auf einem Parkplatz in der Nähe noch über den Vorfall unterhalten, weil ihnen dämmerte, dass es vielleicht doch “scheiße” war.

Ich hatte erwähnt, dass einer von beiden im Video hörbar etwas gerufen hätte, aber sie konnten sich nicht erinnern, was das war.

Kennen wir uns?

Eine sehr wichtige Frage, die ich klären wollte war, ob die beiden bereits zuvor etwas über mich “gehört” hatten und ihre Tat davon beeinflusst war oder ob das die erste “Begegnung” mit mir war.

Sie versicherten beide, dass sie zuvor nichts über mich gehört hatten.

Hintergrund ist, dass mich in der Gegend um Pforzheim doch viele Menschen kennen und sich einige davon, wie man hier sagt, das Maul über mich zerreißen, Lügen erzählen und vermutlich auch Videos teilen, die sie von mir aufgenommen haben.

Was passierte nach meiner Anzeige?

Ich fragte die beiden, wie es für sie weiter ging, nachdem ich die Anzeige bei der Polizei stellte.

Der Fahrer erzählte, dass die Polizei zu ihm nach Hause kam und er eine Vorladung zum Erscheinen bei der Polizei noch für den selben Abend bekommen habe. Dort sei er mit einem Elternteil gewesen und der Polizist habe ihm gesagt, dass er dafür im schlimmsten Fall auch eine Gefängnisstrafe bekommen könne.

Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft ermittelte in dem Fall “nur” wegen Nötigung, es könnte aber sein, dass die Polizei, die zuerst die Ermittlungen übernimmt, von einem “höheren” Vergehen ausgegangen ist.

Auch der Sozius bekam eine Vorladung zur Polizei. Er erzählte, dass er zu dem Zeitpunkt extrem genervt gewesen sei von den Umständen mit der Polizei und den drohenden Konsequenzen, da er und auch der Fahrer, bis dahin annahmen, dass das ein nichtiger Spaß gewesen sei.

Beide hätten deswegen viel Stress mit den Eltern gehabt.

“Raaadweeeg”;

Der Sozius wollte wissen, weshalb ich auf der Straße gefahren bin und nicht auf dem guten Radweg. Eine durchaus mutige Frage in seiner Position.

Es gibt jedoch keinen Radweg sondern nur eine Radwanderroute circa 500 m entfernt, über Felder und Wiesen. Menschen ohne Ortskenntnisse würden diese niemals finden, da sie von der Hauptstraße aus nicht ausgeschildert ist. Ich habe zwar Ortskenntnisse, nehme aber lieber die schnellere und einfachere Variante über die Landstraße. Ich habe ihm erklärt, was ich sonst auch immer erkläre. Dass ich nicht zum Spaß und Anschauen der Natur unterwegs bin, sondern um Strecke zu fahren und Dinge zu erledigen.

Das kam wohl bei ihm an.

Siehe hierzu auch Wieso fährst du auf der Fahrbahn/Straße, obwohl es einen Radweg gibt? in meiner Fahrrad FAQ.

Was könnten die Konsequenzen sein?

Mich hat interessiert, was die Konsequenzen für Fahrer und Sozius sein könnten in einem Verfahren.

Beide erzählten, dass sie auf einen Führerschein angewiesen seien und sie diesen “verlieren” könnten, würde es zu einem Verfahren kommen.

Anmerkung: Der ÖPNV in der Gegend ist leider nur schlecht ausgebaut und ohne eigenes Fahrrad oder anderes Fahrzeug kommt man hier nicht zu jeder Zeit überall hin. Und selbst mit dem Fahrrad müssten beide Strecken fahren, die entweder über Waldwege, Feldwege teils mit Schotter führen oder die Landstraßen nehmen, die meist keine fahrbahnbegleitenden Radwege haben und sie müssten viele Höhenmeter erklimmen. Ich kenne diese Strecken teilweise und möchte sie auch als Alltagsradfahrer nicht gerne fahren.

Unabhängig vom weiteren Verlauf des Verfahrens, so erklärte die Mediatorin, würden beide einen Vermerk im Erziehungsregister erhalten, der drei Jahre lang dort verbleibt. Ein solcher Eintrag könnte dazu führen, dass man eine Anstellung in bestimmten Bereichen nicht bekommt.

Ich fragte, ob irgendetwas, das ich täte, verhindern könnte, dass es diesen Eintrag für beide gebe. Das verneinte die Mediatorin.

Wir konnten aber klären, dass deswegen weder für Fahrer noch für Sozius irgendetwas in Gefahr ist, was ihre Zukunft betrifft.

Entschuldigung

Ich erklärte der Mediatorin schon bei unserem Telefongespräch, dass mir eine Entschuldigung nicht wichtig ist. Das sind nur Worte. Vielmehr käme es mir darauf an, das Gefühl zu haben, dass sowohl beim Fahrer als auch beim Sozius angekommen ist, dass es eben kein Spaß war, sondern sehr gefährlich.

Wenn es aber für die beiden im Verfahren hilfreich sei, würde ich die Entschuldigung “pro forma” annehmen, sagte ich der Mediatorin.

Meine Begleitung war aber interessiert und so gab es dann doch je eine Entschuldigung. Beide hätten verstanden, dass es hätte gefährlich werden können und würden so etwas nicht noch einmal tun.

Da der Sozius bei der Polizei erfahren habe, dass der Abstandshalter umgebogen worden sei, hatte er einen neuen bestellt, in der Annahme, dass dieser um 1,5m lang sei. Per Post kam dann ein Kinderabstandshalter. Als er ihn an den Gepäckträger meines Fahrrads hielt, konnte er sehen, dass der nicht einmal so breit war wie mein Fahrradlenker links. Das war witzig und alle haben gelacht.

Ich wollte das nicht annehmen, weil ich es nicht brauche, nahm es dann aber doch an, um es einem anderen jungen Menschen weiterschenken zu können (der sich sehr darüber gefreut hat).

Der Fahrer erzählte, er habe mir eine Regenabdeckung fürs Fahrrad gekauft, die ich jedoch ablehnte, da ich so etwas nicht benötige.

Abschluss

Die Mediatorin sagte (sinngemäß), dass meine Entscheidung darüber, ob ich die Sache als befriedet ansehe oder nicht, beeinflusse, ob das Gericht das Verfahren einstelle oder es weiterführe. Da ich sagte, dass die Sache damit für mich im Guten erledigt sei, gehe sie jedoch davon aus, dass das Gericht die Sache einstelle, jedoch mit dem Hinweis darauf, dass Gerichte generell unabhängig sind.

Am Ende gab es dann noch Kuchen. Den hatte ich mitgebracht zur Fütterung von Gehirn und Nerven, hatte jedoch am Anfang verpasst, den zu verteilen.

Vielen Dank an meinen Begleiter. Er konnte sehr dazu beitragen, die Perspektive von Radfahrenden einleuchtend zu erklären und auch, welcher Gewalt sie immer wieder ausgesetzt sind. Und auch bei vielen anderen Themen war er eine sehr gute Unterstützung.

Bevor sich jetzt jemand freut, weil doch mal was passiert ist und die Staatsanwaltschaft Pforzheim nun doch mal etwas getan habe. Leider nein. Der Vorfall war nicht im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Pforzheim.

Fazit

Ich bin froh, am Täter-Opfer-Ausgleich teilgenommen zu haben, da ich mit den beiden Menschen sprechen konnte und auch erfahren habe, wieso sie das getan haben. Bisher gab es bei allen anderen Vorfällen, die von der Staatsanwaltschaft eingestellt wurden, keinerlei Kommunikation mit den Tätern, keine Entschuldigungen und keine Erklärungen.

Die spontane Idee war, einen eigenen Twittermarathon zu machen. Über die Erlebnissen, die ich an diesem einen Tag als Radfahrer in Fahrradmordor Pforzheim machen würde.

Circa zwei Stunden später ging es dann auch los. Ich schreibe die ganzen Tweets hier hin, weil ich auf Twitter alle x Zeit mal alles lösche, was alt ist. Hier im Blog bleibt dagegen alles bestehen.

Hier im Blog kann ich nachträglich auch noch entsprechende Screenshots aus den Videos einfügen.

An diesem Tag bin ich 44 Kilometer mit dem Fahrrad gefahren.

Der Twittermarathon

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Ich twittere heute unter dem Hashtag #Fahrradmordor live über die Erlebnisse, während ich tue, was sich selbst die #Polizei nicht traut und deshalb nur Archivbilder postet:

Ich fahre #Fahrrad in und um #Pforzheim.

Ziel heute sind ca. 40 bis 50 km. Einkauf in einem Bioladen, den es sonst erst in Böblingrn gibt. Daher fahre ich nach Pforzheim.

Die ersten beiden Tweets des Twittermarathons um 12:52 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Nach nur 500m Landstraße überholen zwei Autofahrende dicht hintereinander. Der erste mit 117 cm Abstand, der danach mit ca. 120 cm.

#Verkehrsgewalt

Tweet um 12:54 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Direkt dahinter ein Arschlochbusfahrer im Auftrag von @DB_Bahn @DB_Presse mit anfänglich 90cm #Abstand und im Überholverlauf sinkend auf 76 cm. Und das vor einer Linkskurve ohne Sicht.

#Verkehrsgewalt

Tweet um 12:55 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Tempo 50, bergab, windig. Gegenverkehr. Autofahrer muss noch schnell vorbei, 148 cm #Abstand. In der Situation trotzdem sehr unangenehm.

Ein anderer Autofahrer (Gegenverkehr) deutet irgendwo in Richtung Wald.

Tweet um 13:07 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Jmd vorbeigelassen. Hat sich bedankt, was sehr selten passiert.

Ruhig heute in der Stadt und relativ wenig Verkehr bisher in meiner Fahrtrichtung.

Einer mit 1,2 m am Radfahrstreifen.

Bergauf in der Stadt heute geduldiger Fahrer.

Tweet um 13:50 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Junger Möchtegern mit Angeberkarre überholt bei Gegenverkehr. Ich rufe eeey.

30m weiter an der roten Ampel:

🏎️ Was schreist Du so rum? Hattest doch genug Platz!
🚲 Das waren 77cm, sie müssen 1,5 m Abstand halten.
🏎️ lacht

#Verkehrsgewalt

Tweet um 14:10 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Bioladen. Gleich gehts zurück. Der angenehmste Teil der Tour. Bergab in der Stadt. Meist ohne Überholvorgänge. Danach durch die Stadt durch und dann die L574 hoch. 300 Höhenmeter hoch.

Tweet um 14:20 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

An Furt eines Kreuzungsübergangs für Fahrrad müssten eigentlich alle warten, bis ich durch bin. Zwei fahren durch, die ältere Dame hält gerade noch an, als ich fast schon auf ihrer Höhe bin.

#GegenseitigerRespekt

Tweet um 14:52 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Noch ne Pause gemacht. Jetzt bergab in die Innenstadt und direkt wieder raus in Richtung L574. Dann hoch, bevor die Hauptverkehrszeit von 16:xx bis 18:xx beginnt.

Tweet um 15:29 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

L574 bergauf. (Landstraße, 2m Mindestabstand laut Gesetz).

1 Huper.

Fahrschüler mit Fahrschulauto und 1,7m bei durchgezogene Linie.

Wiederholer nach dem Überholen geschnitten.

Fahrer der Stadtwerke Pforzheim mit 133 cm.

Tweet um 16:15 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Immer noch L574 bergauf.

Einer bei Gegenverkehr und durchgezogener Linie mit 130 cm. Der danach mit 134 cm und hupend. Eine Frau schrie was beim Überholen.

Kurz darauf einer mit 140 cm.

Tweet um 16:29 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Wieder L574 bergauf.

Einer schließt auf, bleibt auf meiner Höhe und erschreit mir den #Raaadweeeg nebenan.

Mehrere Huper auf meiner Höhe beim Überholen. Mehrere mit wenig Abstand.

#Verkehrsgewalt #Pforzheim

Er dürfte auf dem Weg nebenan auch fahren. Ist ein Feldweg, kein Wirtschaftsweg und schon gar kein Radweg und gar nicht benutzungspflichtig. Schlaue Menschen fahren dort.und fahren so rechts an mir vorbei! Er fuhr nicht dort.

Zwei Tweet um 17:29 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Autofahrer hupt mehrfach hinter mir und überholt, während er mit dem Zeigefinger irgendwohin zeigt. Da war nur Wald und die Autobahn ist links.

Tweet um 17:42 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Fahrer mit Fahrzeug einer Firma für Bodenbeläge aus der Umgebung will trotz Gegenverkehr überholen. Bricht ab, dicht hinter mir, hupt. Überholt. Beifahrer schreit Rääääächts!!! Meine Antwort unentspannt :(, da ich Firma erkenne Fahrer hält

… auf Landstraße vor mir an. Beifahrer will aussteigen, wird wohl zurück gehalten, bleibt sitzen, Fahrer fährt weiter. Beifahrer schreit noch irgendwas. Momente, in denen ich nicht sonderlich entspannt bin. Aber alles gut soweit.

#Verkehrsgewalt

Zwischendurch hat der Fahrer den Rückwärtsgang eingelegt! Wieso macht man sowas?

3 Tweets ab 17:48 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Habe auf den letzten 600 m an drei Stellen jeweils mehrere Leute vorgelassen. Nicht, weil ich es müsste, sondern weil ich es kann.

#GegenseitigerRespekt

Von den 15 Fahrern haben sich bedankt: 0.

Motivation sinkt, das weiterhin zu machen.

Tweet um 18:17 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Autofahrer, bremst so stark hinter mir auf Landstraße ab, dass Warnblinker angehen. Heult rum wegen Radweg ich verweise auf Autobahn. Er hält am Waldweg an, pöbelt rum, fahrt hinterher, überholt, pöbelt, vor mir, Scheibenwischwasser an

Pöbelt weiter, beleidigt und fährt irgendwann davon.

Ist heute irgendwas besonderes? Das Ausmaß heute ist ja besonders tragisch.

Zwei Tweets um 19:28 Uhr

+++ Twittermarathon #Fahrradmordor +++

Hiermit beende ich den Marathon und bedanke mich vor allem bei den lokalen Behörden, ohne deren jahrelanges Nichtstun und Tolerieren von #Verkehrsgewalt viele der heutigen Vorfälle nicht möglich wären, da diese Leute längst Bus fahren müssten.

Tweet um 19:41 Uhr

Hier sind alle Tweets bei Twitter zu finden, so lange ich sie noch nicht gelöscht habe: Link.

Hier der Link zum Interview auf der Webseite des ADFC Baden-Württemberg.

Hab erst heute erfahren, wo man es lesen kann.

Ich hatte mir das Ziel gesetzt, erst zur PopUp-Bikelane nach Karlsruhe und später nach Pforzheim zu fahren.

Auf nach Karslruhe

Nach gerade mal zwei Stunden Schlaf (eher weniger) fuhr ich um ca. 07:30 Uhr los.

Ab Ispringen fuhr ich nicht auf der beschilderten Route des Radwanderwegs nach Karlsruhe, sondern über die Landstraßen. Während man auf der Radroute nur sehr langsam fahren kann, weil die Fahrbahnen voller Schlaglöcher sind und man eher im Zickzack fährt als geradeaus, konnte ich von Ispringen von Wilferdingen einen Schnitt(!!) von 30 km/h fahren, da es eigentlich die ganze Zeit leicht bergab geht. Auf der beschilderten Radroute merkt man davon nichts und sollte wegen der Fahrbahnschäden dort auch nicht schneller als 25 km/h (kein Schnitt, sonder maximal) fahren. Von Wilferdingen bis Grötzingen hatte ich immerhin noch einen Schnitt(!!) von 25 km/h.

In Grötzingen bin ich dann auf die Radwanderroute ausgewichen, weil ich keine Ortskenntnis habe und nicht wusste, dass man die Kraftfahrstraße relativ leicht umfahren kann.

Dann war ich auch schon fast in Karlsruhe Durlach. So schnell war ich noch nie von Pforzheim bis dorthin gefahren. Gerade mal zwei Stunden hatte ich von Pforzheim bis hierher gebraucht. Ich machte erst einmal eine Pause und frühstückte.

Hier sah ich die ersten Erdbeeren in diesem Jahr. Lecker.

Ein paar Meter weiter lag ein Müllsack am Fahrbahnrand. Ich muss mal heute schauen, wo ich das melden kann.

Hier ein Foto vom Bahnhof Karlsruhe Durlach.

Von hier aus waren es nur noch wenige Kilometer durch Karlsruhe bis zum Ort, an dem die PopUp-Bikelane zu finden war.

Um ca. 10:30 Uhr kam ich an.

PopUp-Bikelane in Karlsruhe

Ich hätte auch Fotos machen können, wie Radfahrende die PopUp-Bikelane befuhren, aber das mag ich ja nicht sonderlich, weil Menschen.

Irgendwann kamen zwei Polizisten auf Motorrädern vorbei. Beide stellten ihre Motorräder natürlich auf dem Radweg ab, wo denn auch sonst. Das war übrigens das erste Mal, dass ich eine Frau mit Motorrad bei der Polizei gesehen habe.

Mehrere Radfahrende, die aus der Straße links im Bild kamen, mussten ausweichen.

Zwischendurch fuhren zwei Menschen mit je einem Lastenrad an uns vorbei. Einer von ihnen hupte mehrfach mit einer Airzound. :)

Twitter-Bubble :)

Irgendwann war ich sehr verwundert, weil ich jemanden erkannt hatte, mit dem ich nicht rechnete. Joschtl, der im Juli 2020 Jahr bei der Critical Mass in Pforzheim zu Besuch, weswegen ich eine Woche später die Critical Mass in Jöhlingen besuchte. Er hatte auf Twitter geschrieben, dass er auch kommen würde, aber das hatte ich leider nicht gesehen.

Auch Max war da. Ich hatte ihn angeschrieben und gefragt, ob er vorbei kommt.

Natürlich war Bjarne dort, er war der Veranstalter der Aktion und es gab dann auch ein Interview mit ihm durch ein Kamerateam des SWR. (Wer das findet, bitte Link)

Auch Nakaner war da, den ich bisher eher im Kontext von OpenStreetMap-Projekt kannte und der mir auf Nachfrage vor dem Treffen unter anderem eine Liste schickte mit öffentlichen Brunnen in der Umgebung, damit ich für den Heimweg meinen Wasservorrat auffüllen kann. :)

Und die Dame, die den Twitter-Account ADFCKarlsruhe betreut, war noch da.

Planung(en) für den Rückweg und Fahrt mit der S-Bahn

Ich hatte mir immer die Option offen gelassen, mit der S-Bahn zurück nach Pforzheim zu fahren. Das wollte ich dann auch machen. Mit dem S-Bahn-System, den Fahrkarten und den Abläufen bin ich nicht vertraut. Das letzte Mal, dass ich mit der S-Bahn gefahren bin, war letztes Jahr.

Deshalb fragte ich mehrere Menschen nach den Abläufen und so weiter. Im Zuge dessen buchte mir Bjarne ein Online-Ticket und schickte mir die PDF-Datei aufs Smartphone. Ich bekam von mehreren Menschen die Infos über Einstieg, Ablauf usw. :)

Und joschtl begleitete mich, als es soweit war, und sorgte schließlich dafür, dass ich völlig stressfrei in die richtige S-Bahn einsteigen konnte.

Vielen Dank an alle Beteiligten :)

Auf der Fahrt fiel mir dann ein, dass ich kein einziges Mal auf der PopUp-Bikelane in Karlsruhe mit dem Fahrrad gefahren bin.

PopUp-Bikelane in Pforzheim

Vom Regen laut Regenradar war hier nichts angekommen. Es war bewölkt, sonnig und trocken. Vom Bahnhof aus fuhr ich dann zur PopUp-Bikelane am Waisenhausplatz. Veranstalter war der VCD Kreisverband Pforzheim/Enz in Kooperation mit den Menschen der Critical Mass in Pforzheim.

Heimweg

Das waren genug Menschen für den Tag. Ich machte mich auf den Heimweg. An einem schönen aber leider lauten Ort machte ich eine längere Pause, da ich doch schon sehr müde war. Und ich hatte noch anstrengende 300 Höhenmeter (nur hoch) und circa 9 Kilometer Strecke vor mir.

Fast Zuhause – Kreislauf, so wichtig :)

Es waren noch ca. 2 Kilometer bis nach Hause. Ich bemerkte, dass ich mich etwas seltsam fühlte und das Treten war nicht mehr anstrengend. Ich hielt kurz an und bemerkte weiter, dass meine Wahrnehmung seltsam war. Spätestens in dem Moment sollte man etwas essen, damit der Kreislauf wieder in Schwung kommt. Ein paar Minuten später ging es mir wieder besser und dann konnte ich die letzten Meter nach Hause fahren.

Es regnete auf den letzten Kilometern des Heimwegs angenehm leicht.

Fazit des Tages

• Schöne Fahrradtour gemacht (insgesamt 56,73 km, 2 h 54 min Fahrzeit, 19,47 km/h Durchschnitt, 439 Höhenmeter).
• Freundliche Menschen getroffen :)
• PopUp-Bikelanes erlebt.
• Vom Regen (fast) und Gewitter verschont geblieben.
• Merke: Das alles zu machen nach einem schon anstrengenden Vortag und nach nicht einmal zwei Stunden Schlaf, das ist nicht sehr schlau.

Woher ich das auf einmal weiß? Ich bin bei langsamer Geschwindigkeit in einem verkehrsberuhigten Bereich mit dem Abstandshalter an einem Poller hängen geblieben und habe ihn damit aus der Verankerung gezogen.

Ich habe das der Stadt natürlich sofort mitgeteilt und um Entschuldigung gebeten.

Ich hoffe, der Schaden konnte behoben werden.

In der Warteschleife der Stadtverwaltung gibt es Ansagen zum Mindestabstand beim Überholen von Radfahrenden. Es gibt Plakate. Kürzlich auch Abstandsmessungen durch die Polizei und auch eine Zusammenarbeit mit einer Uni zur Auswertung der Überholabstände.

Hier der Zeitungsartikel.

Das wollte ich tun, doch der Polizist, bei dem ich den Vorfall am 12. Dezember 2019 anzeigen wollte, verweigerte sowohl eine Strafanzeige als auch eine Ordnungswidrigkeitenanzeige mit den Worten (Zitat):

Das ist ein ganz normaler Überholvorgang.

Zitat des Polizisten, der die Annahme einer Strafanzeige UND einer Ordnungswidrigkeitenanzeige verweigerte.

Hier das Video dazu:

Eine CD mit Videos und Screenshots und einer Textdatei mit meiner Aussage nahm er jedoch an, denn er wollte zumindest mit dem Fahrzeughalter sprechen. Hier ist der Blogbeitrag zu dieser Geschichte zu finden. Spoiler: Er hat sein Versprechen nicht gehalten, weil der Halter nicht im Zuständigkeitsbereich der Polizei wohne und angeblich kein Telefon habe. Damit war die Angelegenheit für den Polizisten erledigt.

Nachdem ich öffentlich gemacht hatte, was bei der Polizei passiert war und mich auch bei der Polizei darüber beschwerte, teilte mir die Polizei Pforzheim im April 2020, man habe den Vorfall an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Seitdem hatte ich nichts mehr davon gehört und ging davon aus, dass es eingestellt wurde.

Update im März 2021

Anfang März 2021 bekam ich Besuch von zwei Beamten der Polizei Pforzheim, einer von ihnen war der Beamte, der damals die Annahme der Anzeige(n) verweigerte.

Er bat mich im Namen der Staatsanwaltschaft darum, dass ich in ein paar Sätzen den damaligen Vorfall schriftlich schildern möge. Ich war einverstanden und sagte, dass ich das zuschicken würde. Er gab mir das Aktenzeichen dazu. Das war es dann auch schon.

Alte Notizen – Aussage gab es bereits

Als ich später meine Notizen zu den Vorgängen von damals durchsah, bemerkte ich, dass ich bereits damals dem Polizisten, der die Anzeige(n) verweigerte, eine CD übergab. Dort war auch eine Textdatei drauf, die meine schriftliche Aussage enthielt. Ich bin mir sicher, dass ich das damals auch erwähnte.

Statt eine neue Aussage zu formulieren, schrieb ich die alte nur ab und machte einen Vermerk, dass diese bereits auf der CD ist, die auch in der Akte zu finden ist. Dazu dann noch einen Vermerk, dass ich erfahren habe, dass nur zwei Menschen in Betracht kommen, gefahren zu sein und, dass es möglich sein sollte, aufgrund der erkennbaren Statur herauszufinden, wer von beiden gefahren sei.

Verfahrenseinstellung im April – Brief der Staatsanwaltschaft

Am 14. April 2021 bekam ich Post von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim): Das Ermittlungsverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung wurde eingestellt.

Hier der Brief und dazu direkt meine Anmerkungen:

Ermittlungsverfahren gegen Vorname Nachname
wegen Straßenverkehrsgefährdung

Sehr geehrter Herr Natenom,

in dem oben genannten Verfahren hab ich mit Verfügung vom xx.03.2021 folgende Entscheidung getroffen:

Das Ermittlungsverfahren wird gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.
Hinsichtlich der Ordnungswidrigkeit(en) wird das verfahren nach § 46 OWiG, § 170 Abs 2 StPO eingestellt.

Gründe:

Augenscheinlich der Videoaufzeichnung und der Lichtbilder ist ein/e Fahrzeugführer/in nicht hinreichend erkennbar. Die Beschuldigte sei zwar Halterin des Pkw […], mit welchem augenscheinlich der Aufzeichnung und der Lichtbilder und dessen Angaben der Radfahrer Natenom am xx.12.2019 auf der L 574 zwischen Huchenfeld und Hohenwart unter Unterschreitung des seitlichen Abstandes überholt worden sei. Nach den unwiderlegten Angaben der Fahrzeughalterin komme dieses und auch deren Ehemann als regelmäßige Nutzer des Fahrzeugs in Betracht. Wer Fahrzeugführer war, ist daher nicht festzustellen, […]

Schreiben der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Anmerkung: Diese Information, dass nur zwei Menschen in Betracht kommen, gefahren zu sein, bekam ich bereits beim Besuch der Polizei Anfang März. Die Videoaufnahmen sind zwar nicht so gut, als dass man jemanden direkt erkennen könnte, aber doch so ausreichend, dass man meiner Ansicht nach über die Statur oder andere Merkmale zuordnen könnte, wer von beiden gefahren ist. Das habe ich in meine „neue“ Aussage auch geschrieben.

[…] zumal die Befragung der Fahrzeughalterin erst zum xx.03.2021 durchgeführt wurde, mithin über ein Jahr nach der zur Anzeige gebrachten Fahrt, und daher nachvollziehbar erscheint, dass dieser Tag nicht mehr erinnerlich ist.

Schreiben der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Anmerkung: So ist das halt, wann der Natenom 10 Tage nach dem Vorfall bei der Polizei vorstellig wird, der Polizist die Annahme einer Strafanzeige UND auch einer Ordnungswidrigkeitenanzeige komplett verweigert und schließlich nach mehreren Monaten wegen einer Beschwerde von mir und Kritik auf sozialen Medien hin die Polizei selbst den Vorfall nach ungefähr weiteren vier Monaten erst an die Staatsanwaltschaft weiterleitet, man dann aber nicht sofort beim Halter anfragt, sondern erst nach fast einem weiteren Jahr.

Ein Eintritt einer für den Straftatbestand des § 315 c StGB – falsches Überholen – erforderlichen konkreten Gefahrenlage ist zudem nach Augenscheinnahme der Videoaufzeichnung und nach den Angaben des Anzeigeerstatters selbst nicht festzustellen. Zwar befanden sich bei Geschwindigkeiten außerorts zum Zeitpunkt des Überholens des am rechten Fahrbahnrand fahrenden Radfahrers zwei PKW links neben dem Radfahrer auf gleicher Höhe nebeneinander, nämlich der überholende PKW […] und ein entgegenkommender PKW […]. Nachdem aber keine durch den Überholvorgang veranlasste Unsicherheit des Radfahrers, etwa ein Ausweichen oder Schwanken, zu erkennen ist oder dies von dem Anzeigeerstatter behauptet wird, […]

Schreiben der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Anmerkung: Das hier ist ein Teil meiner selbst geschriebenen Aussage, die auf der CD enthalten war, welche ich damals dem Polizisten übergab:

[…] konnte ich im Rückspiegel sehen, dass ein Autofahrender mit einem Fahrzeug trotz Gegenverkehr nicht bremste und überholen würde. Ich schrie aus Angst auf und der Autofahrende überholte mit für mich hoher Geschwindigkeit und mit nur sehr wenig Abstand. Das Auto auf der Gegenspur, das mich überholende Auto und ich, wir alle befanden uns auf derselben Höhe auf der Straße. Der Abstandshalter (eine Poolnudel) steht ziemlich genau 30 cm weiter ab als der Lenker des Fahrrads auf der linken Seite breit ist. Das waren geschätzt weniger als 40 cm Abstand und auch nur deshalb, weil ich, wie man auch im rückwärtigen Video sehen kann, kurz vor dem Überholtwerden einen Schlenker nach rechts machte. […]

Ich ging damals davon aus, dass daraus klar werden sollte, dass ich ausgewichen bin. Okay, die Ausdrucksweise „einen Schlenker nach rechts machte“ ist eine andere als „weil ich ausgewichen bin“, aber aus meiner Sicht sollte das doch klar sein. Zudem ist es im Video erkennbar, dass ich ausgewichen bin.

Ich hatte in die selbst geschriebene Aussage auch geschrieben, dass auf dieser Strecke die ganze Zeit pendle, da bergauf und habe auch ein Beispiel beigelegt, das zeigt, wie deutlich ich Sekunden vor dem Vorfall gependelt bin.

Eine Aufnahme meiner Aussage oder gar eine Befragung durch die Polizei hat es jedoch nie gegeben. Es gab auch keinerlei Rückfragen zum Ablauf, weder durch die Polizei noch durch die Staatsanwaltschaft.

[…] ist zwar von einer abstrakten Gefahrenlage auszugehen, nicht aber von einer vom Gesetzgeber für den Straftatbestand der Gefährdung des Straßenverkehrs geforderten konkreten Gefahrenlage. Zudem wurde der Überholvorgang augenscheinlich der Aufzeichnung ohne Berührung der vom Anzeigeerstatter als „Abstandshalter“ am Rad seitlich angebrachten „Poolnudel“ bewerkstelligt.

Schreiben der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Anmerkung: Die Poolnudel war zu dem Zeitpunkt 30 cm breiter als mein Lenker links. Es kann also nicht gefährlich sein, weil noch knapp mehr als 30 cm Abstand zum Radfahrer bleiben?

Ein Vorsatz bezüglich der Herbeiführung einer konkreten Gefahrenlage ist mangels hinreichender Anknüpfungspunkte hierbei nicht zu unterstellen.

Etwaige zivilrechtliche Ansprüche werden durch diese Entscheidung nicht berührt.

Das Verfahren wegen der Ordnungswidrigkeiten wird eingestellt, weil diese aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verfolgbar sind.

Beschwerdebelehrung […]

Zusatz: Die Mitteilung erfolgt aufgrund der nachträglich am xx.03.2021 zur Kenntnis gebrachten Angaben des Geschädigten.

Mit freundlichen Grüßen

Schreiben der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Fazit

Aus einem „ganz normalen Überholvorgang“, der gar keine Ermittlung rechtfertige, kann im Laufe von über 4 Monaten und vielen Beschwerden ein Ermittlungsverfahren nach §315c StGB werden, bei dem der Kreis der Verdächtigen auf zwei Personen schrumpft. Möglicherweise könnte man so mit dem vorhandenen Bildmaterial den Fahrer über im Video erkennbare Statur usw. zuordnen. Stattdessen begründet man das Nichtvorhandensein von konkreter Gefahr damit, dass der Radfahrer nicht ausgewichen sei, was seiner eigenen Aussage widerspricht und auch damit, dass der 30 cm überstehende Abstandshalter nicht getroffen worden ist.

Hier das Video von dem Vorfall:

Hier meine Erlebnisse bei der Polizei, als ich das damals anzeigen wollte. Spoiler: Wurde abgelehnt. Ich hatte es dann selbst direkt an die Staatsanwaltschaft geschickt.

Dass ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingestellt wird, weil der Halter nicht sagt, wer gefahren sei, das kenne ich. Aber in einem Strafverfahren hätte ich das nicht erwartet.

Vermutlich gibt es nicht einmal die Auflage für ein Fahrtenbuch. Wieso auch, der Halter hat das Fahrzeug ja auch nur jemandem zur Verfügung gestellt, der damit mit einer Geschwindigkeit von um 180 km/h auf der Landstraße entlang bretterte und einen Radfahrer mit deutlich unter einem Meter überholte. Das wäre sicher unverhältnismäßig.

Eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des geringen Abstands gab es meines Wissens nach auch nicht.

Inhalt des Tweets (und des Toots):

Unglaublich. Eben zufällig gesehen!

Polizei #Pforzheim macht heute #Abstand|skontrollen auf meiner Landstraße.

3 #Polizisten radeln bergauf, 1km weiter Kontrollstelle.

Hier im Bild Gespräch mit Autofahrer, der mit 40cm #Abstand, dauerhupend und mit Scheibenwasser überholte.

Danke Polizei Pforzheim :)

Text des Tweets. Dazu ein Foto einer leeren Landstraße ohne Menschen und ohne Fahrzeuge.

Hier ein Screenshots des Tweets:

Ich habe extra ein Foto genommen, auf dem weder Menschen noch Fahrzeuge zu sehen sind, um klar zu machen, dass es ein Scherz ist.

Hier der Link zum Tweet, der irgendwann nicht mehr verfügbar sein wird, weil ich unregelmäßig Tweets lösche. Genauso hier der Toot.

Damals gab es eine Pressemeldung vom ADFC Pforzheim-Enzkreis dazu, die in der Presse teilweise aufgegriffen wurde, siehe hier.

Am Samstag kam der Brief von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) mit der Information, dass alle Verfahren in diesem Zusammenhang beendet wurden. In einem Fall wurde von einer Verfolgung aus Gründen (siehe unten) abgesehen, in anderen Fällen gebe es kein öffentliches Interesse.

Da es meinem Verständnis nach nicht ganz eindeutig ist, ob zu dem Vorfall noch irgend etwas offen ist, habe ich am 08.03.2021 bei der Staatsanwaltschaft nachgefragt, und das wurde verneint. Somit kann ich mich jetzt hier dazu äußern.

Was war passiert?

Ich schreibe in diesem Teil in der Jetzt-Form, das ist einfacher.

Ende September bin ich mit dem Fahrrad und dem Anhänger unterwegs. Bergauf auf der Landstraße L 574 von Pforzheim nach Huchenfeld. Wie immer überholen die meisten Fahrzeugführenden bei jeder Gelegenheit, auch bei durchgezogener Linie. Für mich ist das in Ordnung, solange niemand gefährdet wird.

Falls mal doch jemand nicht überholt, und das passiert sehr selten, gibt es mehrere Möglichkeiten, rechts an einem sicheren Ort anzuhalten und alle vorbei zu lassen. An so einer Stelle bin ich gerade erst vorbei gefahren. Da niemand hinter mir war, gab es keine Notwendigkeit, dort raus zu fahren. Die nächste Stelle ist in wenigen hundert Metern.

Ein paar Meter später kommen von hinten wieder Fahrzeuge an und die ersten fünf Fahrzeugführenden überholen trotz durchgezogener Linie, der sechste (Person “X”) direkt dahinter überholt nicht und bleibt hinter mir, obwohl bei der Verkehrssituation ein Überholen möglich ist, wenn auch nicht erlaubt, was die meisten Autofahrenden aber nicht am Überholen hindert.

Ich kann wegen meiner Position weiter sehen als der Autofahrer hinter mir und zeige mit einem Wink an, dass frei ist und er überholen könnte. Doch in diesem Moment steht sein Fahrzeug bereits. Nach nur 13 Sekunden, die der Autofahrer “X” hinter mir fuhr, hält er auf der Landstraße an. Er steigt aus, lässt die Fahrertüre weit geöffnet und geht zur Fahrerseite des Fahrzeugs hinter ihm.

Ich gehe davon aus, dass es eine Panne gibt und fahre weiter. Weitere 30 Sekunden später steigt der Fahrer “X” wieder in sein Fahrzeug ein und fährt weiter. Das alles ist auf der nach hinten gerichteten Kamera sichtbar, da ich gerade in einer lang gezogenen Kurve langsam den Berg hoch fahre.

Ich bin immer noch im Bereich mit der durchgezogenen Linie. Weitere 30 Sekunden, nachdem der Fahrer los fuhr, ist jemand hinter mir. Ich weiß zu diesem Zeitpunkt nicht, dass es der Autofahrer “X” ist. Wieder zeige ich per Handzeichen, dass überholt werden kann und der Fahrer tut dies auch.

Die Seitenscheibe ist unten. Der Fahrer “X” macht eine Zeigefingergeste in meine Richtung und ruft mir dabei zu “Dich krieg ich noch…”

Dabei unterschreitet er den gesetzlichen Mindestabstand von zwei Metern außerorts deutlich.

Der Fahrer des folgenden Fahrzeugs “Y” direkt dahinter bleibt noch ein paar Sekunden hinter mir und überholt dann auch mit viel zu geringem Seitenabstand, aber bei mittlerweile gestrichelter Mittellinie.

Circa zwei Minuten später kann ich schon von Weitem sehen, dass ungefähr 200 Meter weiter zwei Fahrzeuge in einer Einmündung zu einem Waldweg stehen. Drei Männer “X”, “Y” und “Z” (saß bei “Y” mit im Fahrzeug) stehen neben den Fahrzeugen. Als ich dort ankomme, betreten “X” und “Y” die Fahrbahn und stellen sich mir in den Weg. Sie fordern mich auf, raus zu fahren und anzuhalten. Sie rufen mir unter anderem zu: “Komm raus, du Feigling” und winken mich zu sich.

Alle drei Männer wirken sehr bedrohlich auf mich. Ich habe Angst anzuhalten und weiche deshalb vor einer nicht einsehbaren Linkskurve trotz durchgezogener Linie auf den linken Fahrstreifen aus, um genügend Abstand zu den drei Männern zu haben und vorbeifahren zu können. Zu dieser Zeit betritt auch der dritte Mann “Z” die Fahrbahn und ruft mir zu: “Bleib stehen, du Missgeburt. Irgendwann hau ich dich um, du Bastard.” Alle drei Männer gehen mir ein paar Meter hinterher.

Da ich an diesem Tag mit Anhänger und etwas Beladung unterwegs bin und es an dieser Stelle steil bergauf geht, kann ich nur sehr langsam “flüchten” und bin nicht sehr wendig.

Der Fahrzeugführende hinter mir muss anhalten und warten, bis die drei Männer die Fahrbahn wieder freigeben.

Nach der “Flucht” bin ich wieder im Bereich der S-Kurve kurz vor Huchenfeld, und hier ist wieder eine durchgezogene Linie. Natürlich überholen alle Autofahrenden trotzdem. Auch die Autofahrer “X” und “Y”, die kurz nach meiner “Flucht” weiter gefahren sind, überholen mich im Kurvenbereich trotz durchgezogener Linie und erneut mit unterschrittenem Mindestabstand. “X” wiederholt dabei durch die geschlossene Seitenscheibe seine Zeigefingergeste in meine Richtung.

Vorgeschichte mit Autofahrer “X”

Der Autofahrer “X”, der mich im oben beschriebenen Vorfall zuerst überholte und mit dem Zeigefinger zeigt, hatte schon eine Vorgeschichte mit “mir”. Anfang August 2020 überholte er mich – übrigens an fast der selben Stelle wie im oben beschriebenen Vorfall – mit circa einem halben Meter Abstand, trotz Gegenverkehr und trotz durchgezogener Linie.

Daraufhin zeigte ich ihn Mitte August bei der Bußgeldstelle Pforzheim an. Ob es eine Ahndung gab, ist mir nicht bekannt.

Vorgeschichte mit Autofahrer “Y”

Der Autofahrer “Y”, der beim Vorfall mit “Z” in einem Auto zusammen unterwegs war, überholte mich bereits im Juni 2020 auf einer Landstraße – die Fahrbahn war weit sichtbar frei – mit circa 50 cm Abstand und hoher Geschwindigkeit. Auch diesen Vorfall brachte ich zur Anzeige bei der Bußgeldstelle Pforzheim und auch hier ist mir nicht bekannt, ob der Vorfall geahndet wurde.

Zudem überholte er mich Ende Juli 2020 in einer 30er-Zone, bremste mich aus, bedrängte mich, beleidigte mich. Hier der Blogbeitrag dazu. Das Verfahren zu jenem Vorfall wurde erst Ende Februar von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) wegen fehlendem öffentlichen Interesse eingestellt.

Anzeige bei der Polizei

Zuhause schreibe ich alle Erinnerungen zu diesen Vorfall auf. Am folgenden Tag gehe ich zur Polizei und zeige den Vorfall an. Ich bin in Begleitung dort. Der Polizist nimmt die Anzeige auf und macht sich eine Kopie von meinen Notizen, die auch meine Aussage enthalten.

Strafanträge und Tatbestände

Aus Gründen bekam ich die Strafanträge zur Anzeige erst sehr viel später und nach mehrmaligen Nachfragen bei der Polizei. Die von der Polizei vorausgefüllten Strafanträge bezogen sich auf Beleidigung gegen “Z” und auf “Nötigung im Straßenverkehr” gegen “X”, “Y” und “Z”.

Brief von der Staatsanwaltschaft

Am 06.03.2021 bekam ich Post von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim).

Hier Auszüge des Schreibens und Anmerkungen von mir dazu.

[…]

Ermittlungsverfahren gegen Person X
Person Y
Person Z
wegen versuchter Nötigung

[…]

Bei den Strafanträgen war es noch eine “Nötigung im Straßenverkehr”

[…]

Sehr geehrter Herr Natenom,

in dem oben genannten Verfahren habe ich mit Verfügung vom xx.03.2021 folgende entscheidung getroffen:

Hinsichtlich d. Besch. "Z":

Von der Verfolgung wird gemäß § 154 Abs. 1 StPO abgesehen.

Gründe:

Gegen den Beschuldigten wurde wegen einer anderen Tat eine Strafe ausgesprochen. Die Strafe, die wegen der angezeigten Tat verhängt werden könnte, fiele daneben voraussichtlich nicht beträchtlich ins Gewicht.

[…]

Das war der Herr, der mich unter anderem auch beleidigte.

[…]

Hinsichtlich d. Besch. "X", "Y":

Der Anzeige wird mangels öffentliches Interesses keine Folge gegeben, §§ 374, 376 StPO.

D. Antragsteller(in) steht der Privatklageweg offen.
Hinsichtlich der Ordnungswidrgiekt(en) wird das Verfahren nach § 46 OWiG, § 170 Ab. 2 StPO eingestellt.

[…]

Von mir erwähnte (nicht angezeigte) Ordnungswidrigkeiten waren bei X:

• 2 * Überholen bei durchgezogener Linie mit unterschrittenem Mindestabstand außerorts

Von mir erwähnte (nicht angezeigte) Ordnungswidrigkeiten waren bei Y:

• 1 * Überholen bei durchgezogener Linie mit unterschrittenem Mindestabstand außerorts
• 1 * Überholen mit unterschrittenem Mindestabstand außerorts

Ob das Betreten der Fahrbahn eine Ordnungswidrigkeit darstellt, ist mir nicht bekannt.

Jetzt kommt die Begründung und es wird wirklich interessant.

Gründe:

Bei dem von d. Antragsteller(in) geschilderten Sachverhalt kommt nur ein Privatklageweg in Betracht (§ 374 StPO). Die öffentliche Klage wird in diesen Fällen von der Staatsanwaltschaft nur dann erhoben, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt (§ 376 StPO).

Da der Rechtsfrieden über den Lebenskreis des Verletzten hinaus nicht gestört ist und die Strafverfolgung kein gegenwärtiges Anliegen der Allgemeinheit darstellt, ist im vorliegenden Fall eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft nicht geboten:

Die Vorfälle sind eingebettet in Streitigkeiten unter Verkehrsteilnehmern.

Ich hatte mit keinem der Autofahrenden bisher persönlich zu tun und habe auch noch nie mit ihnen gesprochen. Es gab lediglich mit Autofahrer “Y” einen Vorfall (siehe oben im Text), bei dem er mich ausbremste, bedrängte und beleidigte.

Die Taten stehen auch im Zusammenhang mit dem Umstand, dass der Anzeigeerstatter regelmäßig auf seinem Fahrrad mit zwei Helmkameras im Straßenverkehr unterwegs ist und dabei dauerhaft, anlasslos und umfassend seine Umgebung filmt und dabei in Persönlichkeitsrechte anderer – auch völlig Unbeteiligter – eingreift.

Das ist der selbe Textbaustein, der von der Staatsanwaltschaft auch schon in dem zuvor eingestellten Vorfall benutzt wurde. Weder die Staatsanwaltschaft noch die Polizei haben mich zu meinem Kamera-Setup befragt und der Polizist, der ermittelnd tätig war, beschrieb bereits in einer anderen Sache in einem Aktenvermerk, dass und wie ich meine Kameras betreibe. Er könnte also durchaus wissen, dass ich nicht dauerhaft aufzeichne.

Der Anzeigeerstatter war befugt, als Radfahrer die Straße zu benutzen und ist nicht verpflichtet, auf den neben der Straße liegenden Radweg auszuweichen. Allerdings gilt auch für ihn der in § 1 Abs. 2 StVO normierte Grundsatz der gegenseitigen Rücksichtnahme im Straßenverkehr. Ihm war sehr wohl bewusst, dass er bei niedrigsten Geschwindigkeiten eine lange Fahrzeugschlange hinter sich her zog, und dass ein gefahrloses Überholen auf der Strecke schwierig ist. Auch er hat sich gemäß der Vorschrift "… so zu verhalten, dass kein Anderer mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird". Es ist in diesem Zusammenhang durchaus zumutbar, auch einmal rechts anzuhalten und einer besonders langen Fahrzeugschlange das Durchfahren zu ermöglichen.

Diese “gegenseitige Rücksichtnahme” wende ich stets an. Ich fahre an geeigneten Stellen raus, um diejenigen vorbei zu lassen, die sich nicht trauen, zu überholen oder wenn es aufgrund der Verkehrssituation nicht möglich ist. Und ich fahre sehr oft raus, auch dann, wenn z. B. nur ein oder zwei Fahrzeuge hinter mir sind. Nicht nur auf dieser Landstraße, auch in der Stadt, auf dem Dorf und sonst wo. Ein Danke gibt es in den wenigsten Fällen. Ich mache es trotzdem. Weil ich es kann.

Ich frage mich ernsthaft, ob die Staatsanwaltschaft sich überhaupt mal die Mühe gemacht hat, die Videos selbst anzusehen oder ob man sich nur auf Aussagen von der Polizei und den Beschuldigten verlassen hat.

So sieht nämlich die Landstraße L574 auf der Teilstrecke bergauf aus, auf der die Linie durchgezogen ist. Eine lang gezogene Rechtskurve, rechts der Fahrbahn eine Leitplanke. Einen begleitenden Radweg oder Irgendwasweg gibt es hier überhaupt nicht.

Neben der Leitplanke hätte ich laut Staatsanwaltschaft anhalten und die Autofahrenden hinter mir vorbei fahren lassen sollen? Dann würden die darauf folgenden Autofahrenden mit 100 km/h mit wenigen Zentimetern an mir vorbei fahren. Das habe ich bereits erlebt – ist nicht angenehm – als ich im Februar 2019 wegen des Abstandshalters von der Polizei in genau dieser lang gezogenen Kurve angehalten wurde. Sobald die Polizisten das Blaulicht ausschalteten, weg fuhren und die ersten Autofahrenden knapp an mir vorbei fuhren, während ich noch dort stand, wurde es sehr unangenehm.

Hier eine leicht andere Stelle der selben Teilstrecke, von der nach hinten gerichteten Kamera. Ich war an diesem Tag mit dem Anhänger unterwegs.

Der folgende Kartenausschnitt zeigt die Landstraße L574 zwischen Pforzheim (nördlich) und Huchenfeld (südlich). Die blauen Pfeile zeigen meine Fahrtrichtung von Pforzheim nach Huchenfeld. Jeder Kreis ist eine Stelle, an der ich anhalten (herausfahren) und alle Fahrzeuge hinter mir vorbeilassen kann. Die gesamte Strecke hat eine Länge von 3,5 km. Die einzelnen Kreise sind jeweils nur wenige hundert Meter von einander entfernt.

Der rote Strich unten zeigt den Streckenabschnitt, auf dem der Autofahrer “X” zuerst hinter mir blieb (A) und dann überholte (B). Der unterste Kreis (mit zusätzlich dem gelben Kreis) zeigt den Ort, an dem die drei Männer auf mich warteten.

Der Rest des Schreibens beschreibt die Möglichkeiten der Privatklage.

Viele Fragen

Was ich an der ganzen Sache nicht verstehe:

1. Im Fall von Person “Z” heißt es, man habe von der Verfolgung abgesehen wegen einer bereits ausgesprochenen Strafe. Aber Person “X” und Person “Y” haben dasselbe getan wie Person “Z”, bis auf die Beleidigung. Und in deren Fällen heißt es, es gebe kein öffentliches Interesse.
2. Es gab auch einen Strafantrag wegen Beleidigung gegen Z. Dazu steht in dem Schreiben kein einziges Wort.
3. Der Strafantrag, den die Polizei ausfüllte, beinhaltete “Nötigung im Straßenverkehr”, bei der Staatsanwaltschaft wurde daraus “versuchte Nötigung”.

Fazit

:(

Erster Vorfall: Vorgeschichte

Im Juni 2020 – circa 1,5 Monate vor dem Vorfall, der mit diesem Brief eingestellt wurde – hatte ich eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gegen einen Fahrzeugführenden des selben Fahrzeugs gestellt: Überholen eines Radfahrers außerorts mit circa 60 cm Abstand bei hoher Geschwindigkeit und ohne Gegenverkehr (linker Fahrstreifen war also frei nutzbar).

Zweiter Vorfall: Wie es im Juli weiter ging

Der eigentliche Vorfall, um den es hier geht, fand in einer 30er-Zone in Pforzheim statt. Dabei hatte ich mit dem Fahrrad eine Geschwindigkeit von ziemlich genau 30 km/h. Von hinten näherte sich schnell ein Fahrzeug. Der Autofahrer blieb eine Zeit lang hinter mir, schloss dann aber zu mir auf und rief mir bei geöffneter Seitenscheibe zu, ich solle anhalten. Er musste sich dann wieder wegen Gegenverkehr zurück fallen lassen. Dann schloss er wieder zu mir auf und gestikulierte weiterhin, dass ich anhalten solle.

Ich habe die Aufforderungen und die Gesten erst später im Video gesehen und damals so nicht wahrnehmen können, sondern nur gesehen, dass er mich überholen wollte und rief entsprechend, dass hier eine 30er-Zone sei und ich bereits 30 fahren würde.

Dann überholte er mich, setzte sich vor mich, bremste sofort und nötigte mich, anzuhalten. Da gerade Gegenverkehr kam, konnte ich nicht ausweichen.

Der Autofahrer stieg aus, kam auf mich zu, wiederholte immer wieder „Kamera ist verboten“, „Lösch das, sonst gibt es eine Anzeige“ und „Du provozierst“.

Ich wiederholte die ganze Zeit, er möge mir bitte nicht so nahe kommen (es war bereits Pandemie) und ging immer weiter rückwärts. Er wurde immer lauter und schrie mich nur noch an. Dann bat ich ihn, die Polizei zu rufen. Er ging zu seinem Fahrzeug, um einen Stift zu holen, da er sich meinen Namen aufschreiben wollte. Als er im Fahrzeug suchte, ergriff ich die Flucht und fuhr einige Meter weiter zu einem belebten Parkplatz. Als er bemerkte, dass ich weg fuhr, rief er hinterher „Ich will deinen Namen“.

Mit dem Auto folgte er mir auf den Parkplatz, wiederholte seine Forderungen und ignorierte meine Bitte um das Hinzuziehen der Polizei. Stattdessen: „Lösch den Scheiss“ und „Lösch den Scheiss, oder ich geb dir was“. Auch wisse er, wo ich wohne. Dann hielt er mir sein Smartphone knapp vor das Gesicht, machte ein Foto und sagte „Und deine Scheißfresse hab ich auch“. Dann stieg er wieder in sein Auto, rief noch ein paar unverständliche Dinge aus dem Auto heraus und fuhr weiter.

Was ich nicht verstehe: Erst durch seine Aktion sah ich mich dazu veranlasst, die letzten Minuten der Videoaufnahme sicherheitshalber zu speichern. Andernfalls wäre die Aufnahme von der Kamera automatisch gelöscht worden und ich hätte nie gesehen, wer hinter mir fuhr.

Anzeige?

In der Zeit nach diesem Vorfall hatte ich nicht vor, eine Anzeige zu erstatten. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten müssen nicht sofort angezeigt werden. So blieb der Vorfall auf meiner gedanklichen „eventuell noch zu erledigen“-Liste.

Dritter Vorfall: Läuft noch…

Im September 2020 gab es mit demselben Fahrer einen weiteren Vorfall. Hierzu läuft noch ein Verfahren.

Update: Zum dritten Vorfall gibt es einen eigenen Blogbeitrag, da das Verfahren eingestellt wurde, siehe hier.

Jetzt aber Anzeige

Einen Tag nach dem dritten Vorfall ging ich zur Polizei. Ich hatte Informationen zu allen Vorfällen dabei. Zur Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen unterschrittenem Mindestabstand beim Überholen auf der Landstraße im Juni, zum zweiten Vorfall in der 30er-Zone im Juli und zum dritten Vorfall, bei dem der Autofahrer beteiligt war. Zu den beiden letzten Vorfällen hatte ich auch Videos abgegeben. Ich war in Begeleitung bei der Polizei. Die Anzeige wurde aufgenommen.

Fristen

Der zweite Vorfall in der 30er-Zone war Ende Juli, die Anzeige stellte ich am 21. September, den Strafantrag (Beleidigung und Nötigung, von der Polizei vorausgefüllt) dazu bekam ich von der Polizei jedoch erst nach mehrmaligen Nachfragen Mitte November. Auf Nachfrage zur (meines Wissens nach damals bereits abgelaufenen?) Frist sagte mir der Polizist (Plz) am Telefon, die Frist von drei Monaten würde dann beginnen, sobald ich Kenntnis von der Tat habe UND den Namen des Beschuldigten kenne. Und da mir der Name erst mit dem Erhalt des Strafantrags bekannt geworden ist, sei die Frist gewahrt.

Trennung der Vorfälle durch die Polizei

Einer der Punkte, den ich nicht nachvollziehen kann: Der Polizist (Plz) sagte bei einem unserer Telefonate, er würde den zweiten Vorfall in der 30er-Zone im Juli und den dritten Vorfall im September in voneinander getrennten Anzeigen bearbeiten. Auf Nachfrage sagte er mir jedoch zu, dass er einen entsprechenden Vermerk machen würde, dass da noch etwas anderes war.

Brief von der Staatsanwaltschaft – Ermittlungsverfahren eingestellt

Zurück zum eigentlichen Grund dieses Blogbeitrags. Am 13. Februar 2021 bekam ich Post von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (Zweigstelle Pforzheim) mit der Information, dass das Ermittlungsverfahren wegen des (zweiten) Vorfalls in der 30er-Zone eingestellt wurde.

[…]

Der Anzeige wird mangels öffentlichen Interesses keine Folge gegeben, §§ 374, 376 StPO.
D. Antragsteller(in) steht der Privatklageweg offen. […] Da der Rechtsfrieden über den Lebenskreis d. Verletzten hinaus nicht gestört ist und die Strafverfolgung kein gegenwärtiges Anliegen der Allgemeinheit darstellt, ist im vorliegenden Fall eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft nicht geboten.

Schreiben der Staatsanwaltschaft

Jetzt wird es interessant.

Die angezeigte Tat steht in Zusammenhang mit dem Umstand, dass der Geschädigte mit zwei Helmkameras dauerhaft, umfassend und anlasslos […] filmt […] Dazu war er nicht befugt, auch nicht bei seinem Verdacht, der ihn überholende Beschuldigte könne die zulässigen 30 km/h dort leicht überschritten haben.

Schreiben der Staatsanwaltschaft

Ich frage mich, wie die Staatsanwaltschaft darauf kommt, dass ich dauerhaft, umfassend und anlasslos aufnehmen würde. Das tue ich nämlich nicht, da mir der Datenschutz sehr wichtig ist. Und der Polizist Plz, der den Fall bearbeitete, kennt mich bereits von früheren Verfahren und könnte eigentlich wissen, dass die Kamera im Loop-Modus läuft, schließlich fertigte er in einem anderen Verfahren einen Aktenvermerk an, in dem er mein Kamera-Setup beschreibt. Rückfragen an mich zu den Videoaufnahmen und den Kameras gab es nicht, weder von der Polizei noch von der Staatsanwaltschaft.

Zudem habe ich die Aufnahme nicht deshalb dauerhaft gespeichert (per Knopfdruck), weil der Autofahrer mit 30+ km/h überholte, sondern weil er mich bedrängte.

Und jetzt der beängstigende Vorfall in der 30er-Zone in Worten der Staatsanwaltschaft:

Der Beschuldigte hatte ihn [Anmerkung: mich, den Natenom] angehalten und die Löschung einer ihn betreffenden Sequenz gefordert.

Schreiben der Staatsanwaltschaft

Kann man so ausdrücken, fehlt halt der größte Teil. Ich frage mich ernsthaft, ob man bei der Staatsanwaltschaft das, aus meiner Sicht bedrohlich wirkende, Video überhaupt angesehen hat.

Es steht d. Antragssteller(in) frei, durch Erhebung einer Privatklage (§ 381 StPO) […]

Der für die Verfolgung einer Beleidigung zwingend erforderliche Strafantrag wurde nicht fristgerecht gestellt.

Etwaige Ordnungswidrigkeiten sind verjährt.

Mit freundlichen Grüßen

Schreiben der Staatsanwaltschaft

Wieso nur wurde der erforderliche Strafantrag bezüglich der Beleidigung nicht fristgerecht gestellt? Hmm?

Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch mich gab es in diesem Fall gar nicht.

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb nicht noch wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ermittelt wurde, da mir der Beschuldigte trotz wiederholender Aufforderungen sehr nahe kam und mich dabei anschrie. Von einem anderen Fall weiß ich, dass dort zumindest dahingehend ermittelt wurde.

Fazit: Das Prinzip Hoffnung

Gelegentlich wirft man mir in Online-Kommentaren oder in Briefen der Staatsanwaltschaft vor, ich sei besonders erpicht darauf, Leute anzuzeigen und habe daher eine Kamera am Fahrrad.

Das Gegenteil ist der Fall: Ich habe eigentlich gar keine Lust, mich mit diesem Kram zu beschäftigen. Das ist anstrengend, mühsam und hat letztlich Blogbeiträge wie diesen zur Folge. Ich hoffe nur, dass das noch laufende Verfahren vom dritten Vorfall nicht ebenfalls eingestellt wird. Das war nämlich noch ein paar Stufen härter. Es kann nur besser werden.

Lasst mich doch einfach in Ruhe. Ich will niemandem etwas Böses, in Ruhe meine Fahrten mit dem Fahrrad mit möglichst wenig Aufwand (daher auf Landstraßen statt durch den Wald) fahren und entspannt Zuhause ankommen.

Vor mehreren Wochen hat mich jemand angezeigt. Diese Anzeige wurde bearbeitet von einem Polizisten in Pforzheim, ich nenne ihn hier „Plz“ und von einem Mitarbeiter der Bußgeldstelle Pforzheim, ich nenne ihn hier Herrn „BgSt“.

Ich möchte zuvor einige Informationen zu dem Polizisten und auch zur Bußgeldstelle nennen, bevor es dann um die Anzeige gegen mich geht. Diese Informationen sind meiner Ansicht nach wichtig, um einen Eindruck darüber bekommen zu können, wie unterschiedlich hoch die Anforderungen an eine Anzeige sein können.

Der Polizist Plz

Mit dem Polizisten hatte ich schon mehrfach in den letzten Jahren zu tun. Das erste Mal 2019 wegen eines Vorfalls, bei dem mich ein Busfahrer mit einem Bus in einer Kurve mit durchgezogener Linie und trotz Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand überholte.

Unter anderem gab es folgende Anmerkungen des Polizisten zu diesem Vorfall:

• Ich hätte weiter rechts fahren müssen.
• Der Fahrer des entgegenkommenden Fahrzeug habe auch gegen das Rechtsfahrgebot verstoßen, da rechts von diesem noch Platz bis zur Begrenzungslinie war.
• Wären alle Beteiligten ganz rechts gefahren, wäre es für den Busfahrer einfacher gewesen, zu überholen.
• Der Bus habe genug Abstand zu mir eingehalten.
• Außerdem könne der Bus nicht die ganze Zeit hinter mir fahren.

Bei dem selben Termin ging es noch um einen weiteren Vorfall, bei dem mich ein Autofahrender aus meiner Sicht bedrängte, lange hinter mir hupte und dauerhupend überholte.

Die Anmerkungen des Polizisten zu diesem Vorfall waren:

• Der Fahrer dürfe mit der Hupe anzeigen, dass er überholen will.
• Im Gesetz stehe zwar „kurz“, aber es sei nicht definiert, wie lange „kurz“ ist. Deshalb sehe er hier kein Problem. Nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit.
• Auch das zweite Hupen sei in Ordnung für den Polizisten, da der Fahrer wieder nur das Überholen anzeige.

Ein anderes Mal hatte ich mit dem Polizisten 2020 zu tun, nachdem ich Anzeige erstattet habe, weil mich eine Beifahrerin beim Überholen mit einer Dose beworfen hatte.

Der Polizist sagte zu diesem Vorfall unter anderem:

• Die Beschuldigte habe gar nicht mit Wucht geworfen, sondern nur ganz leicht. Oder es könne auch sein, dass sie die Dose nur aus dem Auto geworfen habe und gar nicht auf mich werfen wollte. Dann nahm er ein Stück zerknülltes Papier in die Hand, stützte seinen Ellbogen auf dem Schreibtisch ab, den Unterarm senkrecht nach oben zeigend, bewegte den Unterarm und die Hand etwas nach vorne, ließ das Papier fallen und sagte dazu, dass es ja eher so gewesen sei.

In den letzten Monaten hatte ich mit Herrn Plz zu tun, da er für drei aktuell laufende Strafanzeigen von mir gegen Autofahrende zuständig ist.

Bußgeldstelle Pforzheim

Mit der Bußgeldstelle Pforzheim hatte ich in der Vergangenheit schon sehr oft zu tun. Im Speziellen immer nur mit einem bestimmten Mitarbeiter, der exklusiv für die Bearbeitung meiner Anzeigen zuständig ist. Dieser wusste auch von Anfang an über die Anzeige gegen mich Bescheid und hat mich in einer E-Mail im Dezember auch darauf angesprochen („Es gibt Hinweise darauf, dass […]“). Ich habe damals nicht darauf reagiert, da keine Fragen gestellt wurden und ich in der Vergangenheit auch die Erfahrung machte, dass ich sowieso keine Antworten bekomme.

Doch hier in diesem Blogbeitrag geht es um einen anderen Mitarbeiter, den ich weiterhin Herrn „BgSt“ nenne und der die Anzeige gegen mich bearbeitete.

Erst einmal aber ein paar Informationen zur Bußgeldstelle selbst. Das ist nämlich die Bußgeldstelle, die in Pforzheim eine eigene Fantasie-StVO mit selbst definierten Abstandskategorien anwendet, die damit unter anderem Überholvorgänge auf der Landstraße mit hohen Geschwindigkeiten und nur 90 cm Abstand (l)egalisiert und ungeahndet lässt. Die in anderen Fällen mit sehr wenig Abstand keine Beeinträchtigung des Radfahrers erkennen kann und deshalb die neue, echte StVO außer Kraft setzt, die zu Recht ausserorts einen Mindestabstand von 2 Metern fordert.

Die Bußgeldstelle, die mir noch im Dezember 2020 schrieb, man werde meine Anzeigen nun gar nicht mehr bearbeiten, da man andere Prioritäten habe, es sei denn, andere Menschen (im Gegenverkehr) waren gefährdet/beeinträchtigt.

Hohe Anforderungen an meine Anzeigen wegen Mindestabstand beim Überholen

Damit man bei dieser Bußgeldstelle überhaupt meine Anzeigen bearbeitet, zum Beispiel wegen Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen, müssen viele verschiedene Anforderungen erfüllt sein. Denn ohne entsprechende Beweise wird man im Zweifel vor Gericht keine Chance haben.

Die Wichtigsten davon sind:

• Zeuge(n) oder Foto(s) der Überholsituation mit gut erkennbarem Überholabstand
• Erkennbares Kennzeichen
• Erkennbarer Fahrzeugführender oder Beschreibung
• Relativ genaue Uhrzeit

Wenn z. B. der Fahrzeugführende nicht beschrieben werden kann oder im Foto (Screenshot aus dem Video) nicht zu erkennen ist, dann wird auch die Anzeige höchstwahrscheinlich nicht bearbeitet.

Insgesamt gibt es also sehr hohe Anforderungen für eine Anzeige. Sowohl bei der Polizei als auch bei der Bußgeldstelle.

Bei Strafanzeigen (siehe diverse Pressemitteilungen) wegen Gefährdung des Straßenverkehrs reichen regelmäßig grobe Beschreibungen aus, wie z. B. „blauer Kombi (Marke xyz)“.

Doch selbst bei Erfüllung dieser Anforderungen wurde ich in der Vergangenheit immer wieder bei der Polizei abgewimmelt. Und auch die Bußgeldstelle hat trotzdem viele meiner Anzeigen nicht bearbeitet.

Verwarngeld gegen Natenom

Zurück zur Anzeige gegen mich. Anfang Januar 2021 bekam ich Post von der Bußgeldstelle Pforzheim. Ich sollte ein Verwarngeld in Höhe von 55 € bezahlen, da man mir vorwarf, wegen der Bedienung eines elektronischen Geräts Schlangenlinien mit dem Fahrrad gefahren zu sein. Als Zeugen wurden der oben genannte Polizist Herr „Plz“ inklusive Dienstgrad und Dienststelle genannt und ein weiterer, mir nicht bekannter Mensch.

Ich hatte darüber spekuliert, wie es sein könnte, dass ein Polizist im Dienst und gleichzeitig irgend ein anderer Mensch Zeugen sein konnten. Hätte mich ein Polizist im Dienst auf der Landstraße gesehen, hätte er doch sicher angehalten und mich angesprochen.

Telefonat mit Herrn „BgSt“ von der Bußgeldstelle

Ich rief bei der Bußgeldstelle an und sprach mit Herrn „BgSt“. Es stellte sich heraus, dass der Polizist gar nicht Zeuge war, sondern nur derjenige, der die Anzeige aufnahm. Der Mitarbeiter der Bußgeldstelle sprach von einem Erfassungsfehler.

Ich fragte nach, wie genau eine Akteneinsicht verlaufen würde und Herr „BgSt“ klärte mich auf und sagte, dass ich die Akte bekommen würde. Dann fragte er mich, ob ich denn der Fahrer des Fahrrads gewesen sei und ich sagte, dass ich mich dazu nicht äußern möchte.

Darauf sagte er, dass ich in dem Fall dann ein Zeuge sei und nicht Beschuldigter und die Akte unter diesen Umständen doch nicht bekommen würde.

Da ich dagegen protestierte und er sich nicht ganz sicher war, wollte er dazu noch einmal Rücksprache halten und sagte mir, ich solle ihm trotzdem mal eine E-Mail mit der Bitte um Akteneinsicht zusenden, was ich sofort tat.

Mehrere Tage später bekam ich die Akte per Post.

Die Anzeige

In der Akte steht der Originaltext des Autofahrers vom Oktober 2020, den ich sinngemäß wiedergebe.

Ein Fahrradfahrer (Internetname „Natenom“) stellt eine erhebliche Verkehrsgefährdung dar.

Gestern auf der Landstraße […] ist der Fahrradfahrer Schlangenlinien gefahren und hat dadurch den kompletten Fahrstreifen benötigt. Der Verkehr und ich wurden durch diese Fahrweise gefährdet.

Während der Fahrt bedient der Fahrradfahrer ein Handy oder eine Kamera und wird dadurch erheblich vom Straßenverkehr abgelenkt.

Solche gefährlichen Situationen verursacht der Radfahrer fast täglich auf dieser Strecke.

[…]

Tatzeit: xx.xx.2020 zwischen xx:15 und xx:45

Tatort: Landtraße […]

Sinngemäßer Text der Anzeige gegen mich, die ein Autofahrer schrieb.

Der einzige Vorwurf, den der Autofahrer hier macht: Irgendwann in einem Zeitraum von 30 Minuten soll irgendwo auf einer Landstraße von 3 km Länge ein Mensch mit Internetnamen Natenom Schlangenlinien gefahren sein.

Die genannte Landstraße hat von Anfang bis Ende einen Höhenunterschied von circa 100 Höhenmetern, hat an der steilsten Stelle eine Steigung von 9 % und der genaue Ort der Beobachtung wurde nicht genannt.

Dazu weitere Informationen, was der Radfahrer sonst so machen würde, wie z. B. elektronische Geräte bedienen.

Die Anzeige wurde per Online-Wache gestellt.

Bearbeitung der Anzeige bei der Polizei durch Polizisten „Plz“

Bei der Polizei bearbeitete der zuständige Polizist Herr „Plz“ die Anzeige. Zu diesem Polizisten habe ich oben im Text bereits ein paar Informationen geschrieben.

Aus der Akte ist ersichtlich, dass der Polizist aufgrund der schriftlichen Anzeige des Autofahrers eine Ordnungswidrigkeitenanzeige fertigte.

Der Vorwurf in diesem ausgedruckten Formblatt:

TBNR 123630 – Sie benutzten als Radfahrer ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist, in vorschriftswidriger Weise *) und gefährdeten +) dadurch Andere.

Konkretisierung: Fahren in Schlangenlinien

Die durch den Polizisten gefertigte Ordnungswidrigkeitenanzeige.

Hier bei der Erstellung der Ordnungswidrigkeitenanzeige passierte etwas, das ich nicht nachvollziehen kann: Erst der bearbeitende Polizist Herr „Plz“ setzte „Schlangenlinien fahren“ mit „vorschriftwidriger Bedienung“ eines „Mobeltelefon elekt.Gerät [sic]“ und „Gefährdung Anderer“ in einen Zusammenhang.

Ob der Autofahrer tatsächlich die Bedienung eines Mobiltelefons o. ä. beobachtet hat oder dies nur eine nachträgliche Interpretation ist, bleibt unklar.

Dazu erstellte der Polizist einen Vermerk, in dem er u. a. schrieb, dass der Fahrradfahrer und auch sein Internetname (Twitter) aus früheren Ermittlungsverfahren bekannt sei. Dass bekannt sei, dass der Radfahrer eine Helmkamera nach vorne gerichtet habe und eine Kamera nach hinten gerichtet am Fahrrad angebracht habe. Und auch, dass der Radfahrer laut eigenen Aussagen (Twitter) einen Abstandsmesser am Fahrrad angebracht habe, um die Abstände beim Überholen zu messen.

Bearbeitung der Anzeige durch Herrn „BgSt“ der Bußgeldstelle

Aus der Akte geht nicht eindeutig hervor, wer den Tatbestand des Ausdrucks des Formblatts durchgestrichen und durch einen anderen ersetzt hat. Ich vermute aber, dass es bei der Bußgeldstelle gemacht wurde, denn wäre es bei der Polizei gewesen, hätte man das meiner Ansicht nach neu ausgedruckt. Jedenfalls ist der Vorwurf der „Gefährdung Anderer“ verschwunden und übrig blieb (handschriftlich notiert) „Tatbestand 123172 – elektr. Gerät, befestigt am Lenker des Fahrrads, bedient, Fahren in Schlangenlinien“.

Später fragte Herr „BgSt“ von der Bußgeldstelle per E-Mail beim Autofahrer nach, ob es für den Vorfall weitere Zeugen gebe oder ob Fotos zum Vorfall gefertigt werden konnten.

Und weiter schrieb der Mitarbeiter der Bußgeldstelle dem Autofahrer:

Bei zukünftigen Anzeigen gegen den Fahrradfahrer wäre es hilfreich wenn wir neben Uhrzeit und Datum auch mindestens 1 weiteren Zeugen und/oder Fotos zum Geschehen als Beweismittel anfügen könnten. Es stünde anderenfalls Aussage gegen Aussage. Eine mögliche gerichtliche Prüfung hätte dann leider wenig Aussicht auf Erfolg.

Vielen Dank im Voraus.

Brief der Bußgeldstelle an den Autofahrer, der mich angezeigt hat.

Darauf antwortete der Autofahrer, dass er weder Fotos noch Beweise habe, da er alleine im Auto unterwegs gewesen sei. Zeugen gebe es aber sicherlich, allerdings könne er keine Kennzeichen von entgegen kommenden oder hinter ihm fahrenden Autos nennen.

Fazit

Es lag also eine Anzeige vor, die sowohl vom Polizisten Herrn „Plz“ als auch von der Bußgeldstelle bearbeitet wurde, obwohl es keinerlei Beweise oder unabhängige Zeugen gab. Die hohen Anforderungen an eine Anzeige, die in meinen Fällen immer erfüllt sein müssen, waren hier offensichtlich nicht so wichtig.

Der Polizist Herr „Plz“ wurde im Anschreiben an mich fälschlicherweise als Zeuge genannt – was mich durchaus zu der Überlegung hätte bringen können, mich nicht dagegen zu wehren.

Dazu die Aussage eines Autofahrers, der meiner Meinung nach überhaupt nicht beurteilen kann, weshalb ein Radfahrender Schlangenlinien fährt, oder ob die „Schlangenlinien“ viel oder wenig sind.

Gründe dafür, dass ein Radfahrender in Schlangenlinen fährt, können z. B. sein:

• Wind
• Schlagloch
• Gegenstände auf der Fahrbahn
• bergauf fahren
• nach hinten schauen
• normales Schlenkern
• Unsicherheit/Angst wegen von hinten herannahendem Fahrzeug (dessen Fahrzeugführender beabsichtigen könnte, trotz Gegenverkehr und mit viel zu wenig Abstand zu überholen)

Die aus meiner Sicht übertriebene Darstellung des Autofahrers und auch das Vorhandensein von Autos im Gegenverkehr zum Zeitpunkt des Vorfalls lassen mich jedoch daran zweifeln, dass der Autofahrer um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden besorgt war.

Zur Erinnerung: Der Radfahrende soll laut Aussage des Autofahrers durch das Fahren in Schlangenlinien den gesamten, 3,2 m breiten Fahrstreifen benötigt haben. Da es auf der Strecke zum Teil recht steil bergauf geht, müsste es ziemlich lang gedauert haben, um vom rechten Rand des Fahrstreifens zum linken Rand und wieder zurück zu gelangen.

Es wäre auch möglich, dass jemand nicht bei Gegenverkehr überholen konnte, weil ein Radfahrender nicht ganz rechts fuhr und sich dafür mit einer Retourkutsche „bedanken“ wollte.

Da mir die Bußgeldstelle weder das Kennzeichen noch das Fahrzeug des Autofahrers genannt bzw. beschrieben hat, habe ich keine Möglichkeit, den Vorwurf irgend einem Ereignis in meiner Erinnerung zuzuordnen. Ich habe ein gutes Gedächtnis für solche Dinge.

Ende der Geschichte

Ich habe Ende Januar (nach der Akteneinsicht) einen Brief mit u. a. den hier genannten Argumenten an die Bußgeldstelle geschickt und gebeten, das Verfahren einzustellen.

Eine Woche später bekam ich einen Brief von der Bußgeldstelle – das Verfahren gegen mich wurde nach § 47 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten eingestellt.

Vielen Dank an die Menschen, die mich in dieser Angelegenheit unterstützt haben.

Da sich ein Autofahrer auf einer Landstraße dadurch behindert fühlte, aber gar nicht behindert wurde, rief er die Polizei, und löste so einen Polizeieinsatz aus.

Warum Abstandshalter?

Ohne so einen Abstandshalter werde ich auf Landstraßen (trotz Gegenverkehr) oft mit deutlich weniger als 2 Metern Mindestabstand überholt. Immer wieder auch mit deutlich unter einem Meter. Das sind teilweise sehr beängstigende und mitunter sehr gefährliche Situationen. Nicht nur für mich, manchmal auch für andere Verkehrsteilnehmende.

Z. B. Fotos von Überholvorgängen mit wenig Abstand:

Oder hier ein Blogbeitrag mit einem entsprechenden Video, in dem jemand trotz freier Fahrbahn absichtlich knapp überholte.

Mit dem neuen Abstandshalter wurde ich bei den letzten beiden „Ausfahrten“ kein einziges Mal bei Gegenverkehr überholt, weil da einfach kein Platz mehr ist. Und auch ohne Gegenverkehr hielten die meisten Autofahrenden mehr Abstand als sonst üblich. „Sonst üblich“ ist oft nicht der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 2 Metern außerorts. Für mich war das sehr angenehm. Jeder hat gewartet, bis er gefahrlos über den linken Fahrstreifen überholen konnte. So, wie es dem Gesetz nach immer sein müsste, meistens aber nicht ist.

Hier eine Skizze, die zeigt, dass der Mindestabstand bei Gegenverkehr überhaupt nicht eingehalten werden kann. Beide Fahrzeuge sind inklusive Seitenspiegel 2,22 m breit und der Radfahrer 76 cm. Jeder der beiden Fahrstreifen ist 3,20 m breit.

Der Abstandshalter ist variabel, maximal jedoch ca. 91 cm breiter als ich. Gestern beim Polizeieinsatz waren es 71 cm. Mit 90 cm Abstand darf man Radfahrende übrigens in Pforzheim auf Landstraßen und mit hoher Geschwindigkeit noch legal überholen, sofern das Fahrzeug mittig der Mittellinie gefahren wird. Kategorie 5 nennt die Bußgeldstelle Pforzheim das und ahndet solche Vorfälle generell nicht.

Polizeieinsatz

Ich war gestern also auf der L574 von Pforzheim nach Huchenfeld unterwegs. Irgendwann war ein Autofahrender hinter mir, der meiner Ansicht nach überhaupt nicht behindert wurde. Er kam von hinten angefahren, musste wegen Gegenverkehr bremsen und überholte danach trotz durchgezogener Linie mit sehr viel Abstand. Da er sich jedoch trotzdem behindert fühlte und die Polizei rief, die das mir gegenüber sagte, könnte man wohl davon ausgehen, dass er trotz Gegenverkehr mit viel zu wenig Abstand überholen wollte.

Circa 15 Minuten nach diesem Überholvorgang, als ich gerade oben in Huchenfeld angekommen war, überholte mich die Polizei und fragte, ob ich „da vorne“ rechts ranfahren könne.

Es war von beiden Seiten ein ruhiges und höfliches Gespräch.

Was die Polizei sagte… (Die Zitate sind keine echten Zitate sondern stammen aus meinem Gedächtnisprotokoll.)

Polizei: Sie hindern andere Verkehrsteilnehmer daran, an Ihnen vorbeizufahren…

Hier die Anzahl der Fahrzeuge, dessen Fahrzeugführende mich auf der Lanstraße auf einer Strecke von circa 3,5 Kilometern überholt hatten. Und jeder hat auf der Strecke überholt.

Fahrzeug	legal überholt	durchgezogene Linie	Gegenverkehr
Auto	42	33
Lkw	3

Der wichtige Unterschied zwischen Fahrten ohne den neuen Abstandshalter: Niemand hat bei Gegenverkehr überholt.

An geeigneten Stellen bin ich, wie sonst auch immer, herausgefahren und habe alle vorbei gelassen, solange, bis ich keine Fahrzeuge mehr sehen konnte. Und die haben sich nicht hinter mir gestapelt sondern kamen halt gerade zufällig die Straße hoch.

Fahrzeug	Anzahl
Auto	46
Bus	1
Lkw

Um das Argument zu untermauern, dass man mich nicht überholen könne, sagte man mir, man sei ein „ganzes Stück“ hinterher gefahren und habe das auch auf Video.

Nun, ich konnte im Nachhinein dieses „ganze Stück“ nachvollziehen. Es waren ca. 250 Meter im Bereich der S-Kurve vor Huchenfeld mit durchgezogener Linie. Normalerweise überholt dort fast jeder Autofahrende und die meisten auch bei Gegenverkehr. Gestern tat das der Autofahrer hinter mir jedoch nicht, weil direkt hinter ihm die Polizei fuhr. Deshalb waren am Ende (am grünen Punkt im Screenshot) insgesamt elf Fahrzeuge hinter mir. Erst circa am roten Punkt kam der Fahrzeugführende hinter mir an und kurz darauf die Polizei.

Ich empfinde es als mindestens schwierig, wenn die Polizei mir sagt, ich würde den Verkehr behindern, weil man mich in einer nicht einsehbaren Rechtskurve auf der Landstraße mit durchgezogener Linie nicht überholen könne.

Im folgenden Bild bin ich ungefähr bei der roten Markierung des oberen Screenshots. Damit können sich auch Ortsunkundige einen Eindruck davon machen wo man laut Polizei überholen können möchte.

Polizei: Wenn Sie sich so breit machen wie ein Fahrzeug, dann müssen Sie auch so schnell fahren, wie ein Fahrzeug…

Ich weiß nicht, was ich dazu sagen soll. Mit der echten StVO hat diese Aussage jedenfalls nichts zu tun.

Polizei: Der Abstandshalter behindert andere Verkehrsteilnehmer…

Selbst wenn man argumentiert, dass der Mindestabstand ab der linken Kante des Abstandshalters gelte, dann kann er immer noch eingehalten werden.

Hier am Beispiel verdeutlicht. Das Auto (ein typischer SUV – Audi Q7) hat eine Breite von 2,22 m inklusive Seitenspiegeln, die Fahrstreifenbreite beträgt 3,20 m und entspricht damit der Landstraße L574, der Radfahrer hat nach rechts einen kleinen Abstand von 30 cm zur Fahrstreifenbegrenzung rechts. Es gibt trotz 71 cm herausragendem Abstandshalter die Möglichkeit, mit 200 cm Abstand zu überholen. Doch nur die wenigsten Autofahrenden halten zwei Meter zum Abstandshalter. Sie halten eher so viel Abstand, dass sie ihrer Ansicht nach gefahrlos am Abstandshalter vorbei kommen. Das verschafft mir einen gewissen Puffer, denn sonst orientieren sich diese Menschen an mir.

Ich erwarte übrigens nicht, dass man den Mindestabstand ab der linken Kante des Abstandshalters ansetzt und beschwere mich auch nicht, wenn weiterhin zwei Meter außerorts bzw. 1,5 Meter innerorts zu mir statt zum Abstandshalter gehalten werden.

Und ohne Abstandshalter halten sich viele Autofahrende auch nicht an den Mindestabstand. In solchen Fällen werden die Behörden in Pforzheim jedoch nicht aktiv.

Macht die Polizei Abstandskontrollen? Nein. Ahndet die Bußgeldstelle knappe Überholmanöver? Meistens nicht, aktuell gar nicht. Gibt es Aufklärungskampagnen zum Überholabstand? Nein. Und die Staatsanwaltschaft hat bisher alle Verfahren eingestellt. Ein paar sind aktuell noch in Bearbeitung.

Ich möchte gesund nach Hause kommen, wie jeder andere Mensch auch. Und wenn eine seitlich herausragende Ladung auf dem Gepäckträger dazu führt, dass mehr Menschen an den gesetzlichen Mindestabstand erinnert werden, dann ist der Sicherheit damit geholfen.

Ich habe mit vielen Menschen gesprochen – aktuell mache ich das nur sehr selten – das Thema war in der Presse, ich war mit der Polizei im Kontakt, mit der Bußgeldstelle, habe alles mir Mögliche versucht, um die Situation zu verbessern. Eine Zeit lang war sie sehr viel besser, die Abstände wurden größer. Aber die letzten Monate wurde es wieder schlechter.

Die Polizei und die Bußgeldstelle, die an der ganzen Thematik überhaupt nicht interessiert zu sein scheinen, werden jetzt aktiv, weil ich als letzte Möglichkeit zu meinem Schutz ein Stöckchen an mein Fahrrad binde, um egoistische Menschen mit mehreren Tonnen schweren Fahrzeugen auf minimalen Abstand zu halten?

Ergebnis steht noch aus

Die Polizei sagte mir, man werde bei der Stadt anfragen, wogegen der Abstandshalter verstoßen würde und mir dann Bescheid geben. Die Wörter Bußgeld oder Verfahren wurden nicht gesagt.

Ich fragte, ob ich denn so mit dem Abstandshalter weiterfahren darf. Erstmal ja, da man mir aktuell noch keine Begründung dagegen nennen könne. Man riet mir jedoch davon ab, weil man befürchte, dass irgendwann jemand trotzdem vorbeiziehen könne.

Ich bin gespannt und hoffe darauf, dass es erlaubt bleibt, mit dem Abstandshalter zu fahren. Denn eine andere Möglichkeit zum Selbstschutz fällt mir nicht mehr ein. Und auf meine Mobilität kann und will ich nicht verzichten.

]]>https://natenom.de/2020/11/muellsammeln-43-2020-in-und-um-hamberg-neuhausen-enzkreis/Wed, 04 Nov 2020 00:18:21 +0000https://natenom.de/2020/11/muellsammeln-43-2020-in-und-um-hamberg-neuhausen-enzkreis/<p>Am 03.11.2020 war ich mit Fahrrad und Fahrradanhänger unterwegs und habe im Bereich Hamberg (in Neuhausen im Enzkreis) Müll gesammelt.</p> <p>Leider hatte ich keine von den großen blauen Müllsäcken mehr. Deshalb bin ich in Hohenwart zum Bauhof gefahren. Ich hatte Glück und ein Mitarbeiter war vor Ort. Meistens sind die Mitarbeiter unterwegs und nicht dort anzutreffen. Ich erklärte, dass ich auf dem Weg sei, um Müll zu sammeln und bat um ein paar Mülltüten, die ich dann auch bekam. Danke dafür.</p>Am 03.11.2020 war ich mit Fahrrad und Fahrradanhänger unterwegs und habe im Bereich Hamberg (in Neuhausen im Enzkreis) Müll gesammelt.

Leider hatte ich keine von den großen blauen Müllsäcken mehr. Deshalb bin ich in Hohenwart zum Bauhof gefahren. Ich hatte Glück und ein Mitarbeiter war vor Ort. Meistens sind die Mitarbeiter unterwegs und nicht dort anzutreffen. Ich erklärte, dass ich auf dem Weg sei, um Müll zu sammeln und bat um ein paar Mülltüten, die ich dann auch bekam. Danke dafür.

Röhrendings

Direkt am Anfang fand ich an einem Parkplatz im Wald etwas, das ich für eine Röhre eines alten Fernsehgeräts hielt. Ich veröffentlichte bei Twitter ein Foto davon und fragte, ob das richtig sei und ob ich diese gefahrlos transportieren könne.

Ich bin immer wieder erstaunt, was verschiedenste Menschen wissen und bin sehr dankbar, dass ich auf diesem Weg immer wieder sehr hilfreiche Informationen zu Dingen bekomme, die ich beim Müllsammeln finde. Vielen Dank an alle Menschen für diese Informationen :)

Man hat mir letztlich davon abgeraten, die Röhre zu transportieren, da sie implodieren könne. Da sie zuvor geworfen wurde (sonst wäre sie nicht mitten im Dickicht gelegen), war mir das zu unsicher. Ich meldete den Standort via Müllmelde-App des Enzkreises.

Ein paar Meter weiter fand ich dann noch zwei Skischuhe, einen Korb und anderen Müll.

Später sah ich diese Pilze, die auf einem Baumstamm gewachsen waren.

Münzgeldprüfer/-wechsler

Dann fuhr ich weiter zu einem anderen Ort, einem kleinen Parkplatz am Waldrand, wo ich wieder viel Müll vermutete. Als ich hier sammelte, kam jemand vorbei, der mir zu verstehen gab, dass er gut findet, was ich tue. Dann fand ich direkt am Parkplatz hinter dem Gebüsch, neben anderem Müll, auch etwas, das für mich im ersten Moment so aussah, wie diese Dinger an Kassen, in die man die Scheine hinein wirft.

Ich veröffentlichte ein Foto bei Twitter und bekam ein paar Minuten später mehrere Antworten. Ich rief bei der Polizei an und fragte, ob man interessiert sei oder ob ich das Gerät einfach nur entsorgen könne.

Zwischendurch gab es dann sogar via Twitter von hollma4 die Information dazu, welches Gerät das genau sei, mit Link zum Hersteller.

Zehn bis 15 Minuten später war ein Polizist vor Ort. Er machte Fotos vom Fundort, schaute sich das Gerät genau an und nahm es dann mit. Er notierte meine Daten. Er wollte wissen, wie das Gerät neu aussehen würde und ich zeigte ihm die Webseite des Herstellers auf meinem Smartphone.

Er fragte, was ich hier mache und ich erzählte vom Müllsammeln und dass ich jetzt hier in der Gegend unterwegs sei, weil ich an den anderen Orten schon „fertig“ sei. Er konnte mich dann auch als denjenigen zuordnen, der hier in der Gegend eine Gewehrgranate fand.

Er hat mir dann in einem Gespräch Informationen zu den Zuständigkeiten im Bereich Neuhausen, Tiefenbronn und dem südlichen Teil Pforzheims gegeben – ich habe viel Nützliches gelernt und weiß jetzt genau, wann ich wen anrufen kann.

Er sagte auch, dass man auch gestern Autoreifen im Wald gesehen habe. Ich erzählte ihm, dass diese zuvor ein paar Meter weiter im Wald lagen und dass ich sie dorthin umsetzte, damit die Leute vom Enzkreis, denen ich via Müllmelder Bescheid gab, nicht im Matsch herumlaufen müssten. Hier, diese Reifen meinte er :)

Ich fragte, ob ich zur Erinnerung ein Foto des Fahrzeugs (ohne ihn) machen dürfe, womit er einverstanden war.

Daumen hoch

Nachdem der Polizist weggefahren war, fuhr ich weiter zu einem anderen Ort ein paar hundert Meter weiter und hielt auf dem Weg dorthin an der Landstraße an, weil dort viel Müll neben der Fahrbahn lag. Zuvor machte ich noch dieses Foto.

Ich sammelte ihn ein und in dem Moment hielt jemand auf der Landstraße an, Fensterscheibe unten, und fragte, ob alles in Ordnung sei. Ich sagte, dass ich Müll sammle und dass alles in Ordnung sei. Er gab mir einen Daumen hoch, bedankte sich und fuhr weiter.

Ich bin diesem Menschen schon öfters begegnet. Ich werde vom Fahrzeugführenden dieses Fahrzeugs immer mit sehr viel Abstand überholt und kenne deshalb auch schon das Kennzeichen im positiven Sinne. Einem anderen Radfahrer in der Gegend ist dieses Kennzeichen auch schon sehr positiv aufgefallen. Danke :)

Dann war ich noch etwas in einem Waldstück unterwegs. Der Regen wurde stärker und ich musste so langsam daran denken, dass ich den gesammelten Müll noch abgeben muss und die Stelle, zu der ich den Müll bringen kann, demnächst schließt.

Bauhof Neuhausen

Als ich beim Bauhof in Neuhausen angekommen war und gerade den Müllsack ausludt und wog, kam zufällig ein Mitarbeiter vorbei, mit dem ich noch nicht zu tun hatte. Er war sehr verwundert darüber, was ich da tat. Ich erzählte von der Vereinbarung mit der Gemeinde und dem Baufhofleiter. Dann stellte ich den Müll an einer geeigneten Stelle ab und gab beim Leiter Bescheid.

In Zukunft kann ich dann Müllablagerungn direkt dem Bauhof melden, statt den Umweg über den Enzkreis nehmen zu müssen. Das ist direkter und vermutlich auch schneller.

Einfach schön

Es regnete an diesem Tag immer wieder leicht zwischendurch, gegen Ende dann auch etwas stärker. Bei diesem Wetter durch die Wälder zu laufen, bei den vielen schönen Farben der Bäume, der Blätter, der Blätter auf dem Boden, das ist einfach schön. Dazu die gute Luft im Wald und die Ruhe. Das ist mir an diesem Tag wieder einmal bewusst geworden.

Ergebnis

Das Ergebnis dieser Aktion:

• Müllsack: 15,06 kg.
• Röhre, die im Wald auf Abholung wartet: 14,98 kg
• Den Münzgeldwechsler schätze ich auf 2 kg

Insgesamt 32,04 kg Müll an diesem Tag gefunden.

]]>https://natenom.de/2020/09/plogging-33-2020-wald-um-hohenwart-und-schellbronn-und-eine-gewehrgranate-polizeieinsatz-und-kampfmittelbeseitigungsdienst/Sat, 26 Sep 2020 08:25:03 +0000https://natenom.de/2020/09/plogging-33-2020-wald-um-hohenwart-und-schellbronn-und-eine-gewehrgranate-polizeieinsatz-und-kampfmittelbeseitigungsdienst/Gestern, am 25.09.2020 war ich erneut mit Fahrrad und Fahrradanhänger Müllsammeln. Denn aktuell darf ich aus Gründen nicht so anstrengend Fahrrad fahren. Da ich trotzdem raus will, gehe ich stattdessen Müll sammeln.

Ich war die ganze Zeit nur im Wald unterwegs. An Waldwegen oder an der Landstraße entlang ging ich immer wieder bis um die 50 Meter in den Wald hinein.

Die meiste Zeit war ich im Wald, der zur Gemarkung Hohenwart bzw. noch zu Pforzheim gehört. Ich arbeitete mich dann immer weiter in Richtung Schellbronn vor, das zur Gemeinde Neuhausen bzw. zum Enzkreis gehört.

]]>Gestern, am 25.09.2020 war ich erneut mit Fahrrad und Fahrradanhänger Müllsammeln. Denn aktuell darf ich aus Gründen nicht so anstrengend Fahrrad fahren. Da ich trotzdem raus will, gehe ich stattdessen Müll sammeln.

Ich war die ganze Zeit nur im Wald unterwegs. An Waldwegen oder an der Landstraße entlang ging ich immer wieder bis um die 50 Meter in den Wald hinein.

Die meiste Zeit war ich im Wald, der zur Gemarkung Hohenwart bzw. noch zu Pforzheim gehört. Ich arbeitete mich dann immer weiter in Richtung Schellbronn vor, das zur Gemeinde Neuhausen bzw. zum Enzkreis gehört.

Auf einem stark vermoosten Bereich im Wald fand ich die Verpackung eines Kondoms, daneben den Inhalt davon, Taschentücher und etwas, das dem Namen nach ein Lederreiniger ist, jedoch wohl für andere Zwecke genutzt wird. Die Geschichte dahinter könnt ihr euch selbst ausmalen, oder auch nicht.

Ich fand aber auch schöne Dinge, während ich durch den Wald streifte. Z. B. große Felder mit Heidelbeersträuchern. Davon gibt es hier viele.

Oder auch schöne Pilze.

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Aber auch immer wieder Müll, so viel davon; hier z. B. eine Mülltüte über die schon eine dicke Wurzel gewachsen war. Ich musste etwas graben, um die Tüte zu herauszubekommen.

An einer anderen Stelle fand ich dann das hier; wer das noch kennt, der ist schon alt :)

Dann fand ich eine verschlossene Box aus Kunststoff. Darin waren aber nur Feuchttücher.

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Gewehrgranate – was man im Wald so findet

Irgendwann stand ich ca. 0,5 Meter vor etwas, das auf dem Boden lag und seltsam aussah. Zuerst dachte ich, es könnte eine Art Werkzeug sein und die Riffelungen links könnten die Abdrücke einer Fassung sein, die aktuell fehlte. Ich machte ein paar Fotos mit dem Smartphone und entfernte mich dann von dem Gegenstand. Ich hatte ein ungutes Gefühl, denn es hätte der Form nach auch Munition sein können, aber ich konnte mir absolut nicht vorstellen, dass man hier so etwas finden könnte. Eigentlich wäre jetzt der Zeitpunkt, bei der Polizei anzurufen.

Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit der Polizei, dem „nicht ernst genommen werden“ usw. fällt es mir jedoch sehr schwer, auch bei möglicherweise schwerwiegenden Dingen bei der Polizei anzurufen. Zu groß ist die Befürchtung, mal wieder nicht ernst genommen zu werden oder Probleme zu verursachen.

Deshalb wollte ich erst noch Menschen fragen, die sich vielleicht damit auskannten. Da ich bei seltsamen Funden immer mal wieder via Twitter nachfrage, wo sich Menschen tummeln, die zu verschiedensten Bereichen Wissen haben, veröffentlichte ich dort um 16:53 Uhr das Foto und fragte, ob das ein Werkzeug sein könnte oder doch etwas Gefährliches.

Da direkt nach dem Veröffentlichen bei Twitter mehrere Antworten mit Begriffen wie „Munition“, „Polizei“ und „Kampfmittelräumdienst“ kamen, traute ich mich dann doch um 16:59 Uhr, bei der Polizei anzurufen.

Ich wählte nicht den Notruf sondern die Nummer der meines Wissens nach für diesen Bereich zuständigen Dienststelle. Ich erklärte, dass ich etwas gefunden habe und unsicher sei, ob das gefährlich sein könne. Ich bat um eine E-Mail-Adresse, um ein Bild zu schicken. Kleiner Hinweis an die IT der Polizei: Es wäre cool, wenn die E-Mail-Adresse etwas einfacher wäre.

Um 17:02 Uhr schickte ich die E-Mail mit dem Betreff „Was ist das?“ und dem oberen Foto des Fundes ab.

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Zwei Minuten später rief man mich zurück und erklärte, dass man das Foto an den Kampfmittelbeseitigungsdienst zur Einschätzung weiterleite. Man wollte auch meine Position wissen. Da der Weg laut OpenStreetMap keinen Namen hatte, bot ich an, eine weitere E-Mail mit meiner genauen Position laut OsmAnd zu schicken, was ich dann um 17:07 tat. Ich sagte auch, dass ich vor Ort bleiben würde für den Fall eines Einsatzes.

Ich schaute immer wieder auf Twitter, wo mittlerweile mehrere Menschen anhand des Fotos schrieben, was genau der Fund sein könnte.

Um der Polizei die Arbeit möglicherweise zu erleichtern, rief ich um 17:20 Uhr erneut bei der Dienststelle an, um die „Erkenntnisse“ mitzuteilen. Es war jedoch jemand anderes dran und ich erklärte die Situation erneut und auch, dass es Informationen gäbe, was der Fund genau sein könne. Man konnte wohl im Hintergrund in Erfahrung bringen, um welchen Fall es sich handelte und fragte nach, wie groß der Gegenstand sei und ich gab 12 bis 15 cm an. Dann sagte man, man würde auf die Einschätzung des Kampfmittelbeseitigungsdienstes warten und mir dann Bescheid geben, ob es einen Einsatz geben würde.

Dann wartete ich und sammelte währenddessen weiterhin Müll. Auf der anderen Seite des Weges. Ich fand an einer Stelle am Rand eines alten, verwachsenen Waldweges, zwei Turnschuhe und direkt daneben einen Wollpullover und eine Fliessjacke. An einer anderen Stelle fand ich noch die Reste einer Zimmertüre aus Holz und die enprechenden Metallteile wie Klinge und Beschläge.

Ich war etwas verwundert darüber, dass nach einer Stunde immer noch kein Rückruf erfolgte.

Um 18:19 Uhr kam dann von der Westseite des Weges ein Fahrzeug. Ich erkannte erst kurz bevor es vor mir war, dass es sich um ein Polizeifahrzeug handelte. Der Beifahrer lehnte sich aus dem Fenster und fragte, ob ich angerufen hätte. Ich bestätigte. Das Blaulicht wurde aktiviert und auf der Anzeigetafel erschien der Text „Gefahr“.

Ich zeigte den beiden Polizisten den genauen Lageort der Granate, sie schauten sich das Dings etwas genauer an und gaben dann durch, dass der Kampfmittelbeseitigungsdienst kommen müsse.

Dann ging ich mit einem der Polizisten zu meinem Fahrrad. Ich fragte, ob ich „in der Nähe“ bleiben könne, bis der Kampfmittelbeseitigungsdienst da wäre, weil mich das interessieren würde. Er meinte, dass das noch eine ganze Weile dauern würde, da der Mensch von Reutlingen anfahren müsse.

Der Polizist fragte nach meinem Personalausweis und schrieb meine Daten auf. Ich machte währenddessen zur Erinnerung ein paar Fotos vom Einsatzfahrzeug, das mit Blaulicht und der Schrift „Gefahr“ auf dem Waldweg stand.

Ich bedauerte, dass die beiden jetzt noch so lange hier warten müssten und sagte, dass ich nicht beabsichtigt hatte, jemanden so lange hier zu binden.

Der Polizist fand es cool, dass ich den Müll sammle und war dann auch über die Menge erstaunt, als ich den einen bereits vollen Müllsack kurz anhob.

Der andere Kollege begann schon damit, die Fundstelle zu markieren und den Bereich abzusperren.

Ich verabschiedete mich und fuhr an eine andere Stelle, um Müll zu sammeln.

Später am Abend, als ich bereits Zuhause war, sah ich zufällig auf der Webseite der Pforzheimer Zeitung, dass es einen kurzen Artikel über den Granatenfund gab, siehe hier.

Mit mir hat niemand von der Pforzheimer Zeitung gesprochen. Vielleicht hat man via Twitter mitbekommen, dass etwas los war und hat dann beim Pressesprecher der Polizei angefragt.

Ich finde es schade, dass man mich als Spaziergänger bezeichnet. Ich meldete mich via Twitter bei der Pforzheimer Zeitung und stelle klar, dass ich in dem Moment nicht Spaziergänger war, sondern Müllsammler, bot an, das Foto der Granate in guter Qualität zu übersenden und schickte auch ein Foto des restlichen Mülls, den ich an diesem Tag fand (siehe unten hier im Text). Wie eigentlich immer, gab es darauf keine Reaktion.

Weiter gehts mit Müllsammeln

An einem Ort in Schellbronn hatte jemand neben den Glascontainern viel Müll abgelegt. Option 1 war, die Müllablagerung zu melden. Bis allerdings jemand vorbeikommen und den Müll einsammeln würde, wäre die Hälfte davon durch den Wind im Wald verstreut worden. Option 2 war, das direkt einzusammeln, was ich dann auch tat.

Dann sammelte ich auch am angrenzenden Parkplatz jede Menge Müll ein, u. a. ein Nudelholz.

Ergebnis

Das Ergebnis dieser Aktion:

• 20,10 kg Müll
• 1 Gewehrgranate (die habe ich nicht mitgewogen)

Ich legte die beiden Müllsäcke wieder an einem bestimmten Ort ab, wo sie dann vermutlich am Montag abgeholt werden. Anrufen muss ich beim Abstellen an diesem Ort generell nicht mehr.

]]>https://natenom.de/2020/09/plogging-30-2020-grausiger-fund-im-wald-in-huchenfeld/Wed, 23 Sep 2020 07:39:44 +0000https://natenom.de/2020/09/plogging-30-2020-grausiger-fund-im-wald-in-huchenfeld/<p>Am 22.09.2020 war ich wieder mit Fahrrad und Fahrradanhänger unterwegs, um Müll zu sammeln. Ich fing in Huchenfeld an beim Familienbewegungspfad. An der Sitzbank am Waldrand sammelte ich um die 98 Zigarettenstummel ein und ging dann auch eine kleine Runde in den Wald hinein.</p>Am 22.09.2020 war ich wieder mit Fahrrad und Fahrradanhänger unterwegs, um Müll zu sammeln. Ich fing in Huchenfeld an beim Familienbewegungspfad. An der Sitzbank am Waldrand sammelte ich um die 98 Zigarettenstummel ein und ging dann auch eine kleine Runde in den Wald hinein.

Dort sah ich neben anderem Müll auch einen Rucksack, der wohl erst kurz dort zu liegen schien. Ich hob ihn mit dem Müllgreifer auf und sah, dass etwas drin war. Der Farbe nach hätte es auf einen flüchtigen Blick Laub sein können oder Erde. Ich war den erstmal an den Wegesrand und sammelte weiter Müll ein.

Als ich fertig war, zog ich dicke Handschuhe an und wollte den Rucksack genauer begutachten. Der Reißverschluss war bereits offen und als ich die Tasche etwas weiter aufmachte bemerkte ich, dass es entsetzlich stank. Ich legte die Tasche wieder auf den Boden und öffnete sie von etwas Entfernung mit dem Müllgreifer. Ich konnte nicht erkennen, ob das Haare oder Fell waren, teilweise vertrocknet, teilweise schien es noch undefiniert zu sein.

Ich rief bei der zuständigen Dienststelle in Pforzheim an (kein Notruf sondern Durchwahl) und erzählte, was ich gefunden habe, ob ich das einfach entsorgen solle oder ob man sich das anschauen möchte.

Der Polizist am Telefon sagte, man würde sich das anschauen wollen und schickte eine Streife vorbei.

Während ich wartete, sammelte ich weiter Müll auf dem anliegenden Parkplatz ein. Insgesamt sammelte ich 388 Zigarettenstummel (inklusive derer an der Parkbank) ein.

Als die Polizei eintraf, begutachtete man den Rucksack und der Polizist und auch die Polizisten waren deutlich sichtbar angeekelt, ich auch. Es waren wohl die (teilweise verrotteten und teilweise vermatschten) Reste eines kleinen Hundes, denn der Polizist konnte noch einen Teil einer Pfote erkennen.

Was damit machen? Man wollte die Stadt benachrichtigen, den Kadaver abzuholen und die Tasche so lange irgendwo liegen lassen. Ich sagte, dass hier viele Menschen mit Hunden entlang liefen und dass ich große Mülltüten dabei habe.

Der Polizist steckte den Rucksack in eine der Mülltüten, verschloss die Tüte mit einem meiner Kabelbinder und steckte das in eine weitere Mülltüte. Ich bot an, dass ich das, zusammen mit dem bereits gesammelten Müll, an entsprechender Stelle abgeben könne. Das fanden sie gut. Ich ging nochmals zu der Stelle, wo ich die Tasche gefunden hatte und schaute, ob noch etwas anderes zu finden war. Ich fand nur noch eine Bierflasche zwei Meter daneben, sonst aber nichts.

Dann verabschiedeten wir uns, sie fuhren weg und ich fuhr zum einem „geheimen Ort“, um den Müll und den Rucksack abzustellen.

Heute morgen habe ich die Stadt Pforzheim darüber informiert und das Zeugs wird dann abgeholt.

Ergebnis dieser Aktion:

• Leider waren die Batterien der Kofferwaage leer, aber ich schätze das Gewicht von beiden Müllsäcken auf insgesamt ca. 6 kg
• 388 Zigarettenstummel

An diesem Tag haben sich um die fünf Menschen bei mir dafür bedankt, dass ich den Müll aufsammle. Mit zweien von ihnen hatte ich interessente Gespräche :)

]]>https://natenom.de/2020/08/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim-4/Tue, 25 Aug 2020 17:58:50 +0000https://natenom.de/2020/08/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim-4/<p>Am Montag war ich mit dem Fahrrad unterwegs und fuhr mit einer Geschwindigkeit von circa 50 km/h bergab auf einer Landstraße. Der Fahrer eines Kleinlasters überholte mit gemessenen 150 cm Abstand und aktivierte beim Überholen oder kurz danach die Scheibenwischer und auch das Scheibenwischwasser.</p>Am Montag war ich mit dem Fahrrad unterwegs und fuhr mit einer Geschwindigkeit von circa 50 km/h bergab auf einer Landstraße. Der Fahrer eines Kleinlasters überholte mit gemessenen 150 cm Abstand und aktivierte beim Überholen oder kurz danach die Scheibenwischer und auch das Scheibenwischwasser.

Normalerweise bekomme ich bei solchen Attacken vom Scheibenwischwasser zumindest auf die Augen nichts oder nur sehr wenig ab, weil die Brille schützt.

Gestern war das anders. Ich habe eine ganze Menge des Reinigungsmittels in beide Augen bekommen. Es hat sofort angefangen zu brennen und ich habe eine Vollbremsung gemacht, habe im Grünstreifen neben der Landstraße angehalten und sofort die Augen mehrmals hintereinander mit Wasser aus der Trinkflasche gespült.

Da ich an einer sehr gefährlichen Stelle am Fahrbahnrand stand, fuhr ich nach ein paar Minuten ein paar hundert Meter weiter und machte eine längere Pause.

Nach dieser Pause fuhr ich dann zu einer Polizeidienststelle, um Anzeige zu erstatten. Normalerweise schreibe ich Strafanzeigen lieber selbst und schicke sie direkt an die Staatsanwaltschaft, aber dieses Mal war es eine ganz neue Situation und ich hatte mir Unterstützung von der Polizei gewünscht und eigentlich auch erwartet, da der Fall so klar war.

Meine Kleidung roch immer noch stark nach Reinigungsmittel als ich bei der Polizei ankam.

Bei der Polizei in Pforzheim

Das gesamte Gespräch fand im Zwischenraum statt.

Es folgen Gesprächeerinnerungen.

Natenom: Ich möchte Strafanzeige erstellen.
(Ich erzähle alles zum genauen Ablauf. Auch, dass ich eine Vollbremsung machte und die Augen mehrfach spülte und dass sie gebrannt haben.)

Polizist: Und wegen was möchten Sie jetzt eine Anzeige machen?

Da war ich dann erstmal sprachlos. Eigentlich ist Körperverletzung ein Offizialdelikt und ab hier müsste der Polizist von sich aus wissen, was er zu tun hat.

Natenom: Wegen Körperverletzung?
Polizist: Wissen Sie denn, ob das Absicht war?
Natenom: Ne, das war Zufall. (total ironisch gesagt)
Natenom: Denken Sie denn, dass es Absicht war?
Polizist: Ne.
Natenom: Worauf stützen Sie diese Annahme?
Polizist: Sie haben mich gefragt, ob ich das annehme.

Der Polizist ging zum Kollegen, um sich zu beraten. Als er zurück kam, sagte er, er nehme jetzt eine Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung auf.

Natenom: Wieso fahrlässig?

Der Polizist erklärte, dass es ziemlich unwahrscheinlich sei, mit dem Scheibenwischer jemanden beim Überholen zu treffen und erst recht genau in die Augen, daher sei es fahrlässig und keine Absicht.

(Bei all den vielen Überholmanövern, bei denen die Fahrzeugführenden das Scheibenwischwasser aktivieren, werde ich fast immer getroffen.)

Ich frage, ob das nicht die Staatsanwaltschaft zu entscheiden habe.

Nein, das sei seine Aufgabe. Er sei genervt davon, dass ich ihm sagen wolle, was er zu tun habe.

Ich sagte, dass ich ihm nicht sagen wolle, was er zu tun habe, sondern, dass ich es anders kenne.

Natenom: Wenn Sie ne fahrlässige Körperverletzung anzeigen, dann schließen Sie doch von vornherein eine Absicht aus, das können Sie doch nicht.

Darüber könne ich dann mit dem Sachbearbeiter diskutieren, meinte er, zu dem ich dann geladen werde, um die erwähnten Videos mitzubringen.

Er fragte auch noch, ob ich aktuell medizinische Unterstützung bräuchte, was ich verneinte, da es nicht mehr brannte.

Mir kam der ganze Ablauf merkwürdig vor. Ich hab es dann sein lassen und gesagt, dass ich das mit der Strafanzeige selbst machen werde und deshalb vor Ort war, weil ich mir Unterstützung dabei gewünscht hätte.

]]>https://natenom.de/2020/08/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim-3/Fri, 14 Aug 2020 09:07:36 +0000https://natenom.de/2020/08/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim-3/<– Update (2021-04-09): Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt, siehe hier. –>

Nachdem ich seit vielen Monaten wegen der schlechten Erfahrungen der letzten Jahre sowohl Strafanzeigen als auch Ordnungswidrigkeiten direkt an die Staatsanwaltschaft oder die Bußgeldstelle schicke, hatte ich es vor ein paar Tagen mal wieder bei der Polizei vor Ort versucht. Zum einen, weil ich mir Hilfe versprochen hatte bei einer Anzeige und auch, weil ich mich nicht damit abgeben wollte, dass es bei motorisierter Gewalt keinen Ansprechpartner bei der Polizei Pforzheim gibt.

]]><– Update (2021-04-09): Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt, siehe hier. –>

Nachdem ich seit vielen Monaten wegen der schlechten Erfahrungen der letzten Jahre sowohl Strafanzeigen als auch Ordnungswidrigkeiten direkt an die Staatsanwaltschaft oder die Bußgeldstelle schicke, hatte ich es vor ein paar Tagen mal wieder bei der Polizei vor Ort versucht. Zum einen, weil ich mir Hilfe versprochen hatte bei einer Anzeige und auch, weil ich mich nicht damit abgeben wollte, dass es bei motorisierter Gewalt keinen Ansprechpartner bei der Polizei Pforzheim gibt.

Ich bin wieder mal eines Besseren belehrt worden. Es gab keinen Unterschied zu meinen Erlebnissen, die ich hatte, als die Polizei Pforzheim noch zum Polizeipräsidium Karlsruhe gehörte und es das Polizeipräsidium Pforzheim noch nicht gab. Letzteres existiert seit 01. Januar 2020 und vor allem via Twitter hatte das Social-Media-Team der Polizei Pforzheim immer wieder darauf hingewiesen, dass gewisse Dinge jetzt anders seien.

Es geht um diesen Vorfall vom 04. August 2020, bei dem mich ein Fahrzeugführender mit seinem Fahrzeug mit gemessenen 61 cm und potenziellen 180 km/h überholte. Auf die Geschwindigkeit komme ich, wenn ich vom „hinteren“ Video im Original die Frames zähle, die das Fahrzeug von einem Leitpfosten zum nächsten benötigt.

Ich hatte das Video veröffentlicht und auch die Polizei Pforzheim via Twitter gebeten, sich der Sache anzunehmen und mir zu helfen:

Hallo @PolizeiPF. Wenn Sie für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden tätig werden möchten, schicke ich per DM Foto/Video in guter Qualität wg Kennzeichen. Möchte jedoch vermeiden, damit bei Dienststelle aufzulaufen und Zeit damit zu verschwenden.

Mein Tweet an die Polizei Pforzheim

Direkt als Antwort gab es von jemandem den folgenden Hinweis:

Tja, theoretisch sogar ein offizialdelik liebe @PolizeiPF (315c 2. b) & d) StGB). […]

Antwort auf Twitter (Direktlink)

Die Antwort der Polizei Pforzheim auf meine Frage:

Wir können das von hier nicht beurteilen. Wenn eine Anzeige erstattet wird, werden sämtliche Beweiserhebungen vorgenommen. Dies erfolgt nach Anzeigenerstattung in Absprache mit der Verfolgungsbehörde, weil Gutachten von dort angeordnet werden müssen.

Antwort der Polizei Pforzheim auf meine Frage (Direktlink)

Solche Antworten habe ich schon öfter bekommen, auch damals noch von der Polizei Karlsruhe. Vor Ort dann immer wieder dasselbe. Keinerlei Interesse und es sei ja nichts passiert. In einem anderen Beispiel 2019 war der Ablauf so. Da wurde ich auch sehr knapp mit sehr hoher Geschwindigkeit überholt und der Fahrer bekam lediglich eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen zu geringen Abstands in Höhe von 30 €.

Hier das Video des Vorfalls von April 2019 (es ist fast dieselbe Stelle):

Bei der Polizei

Ein paar Tage später ging ich dann zu einer Dienststelle der Polizei Pforzheim und rief zuvor an, um sicherzustellen, dass die Zuständigkeit auch passte und um zu klären, ob ich aktuell einen Termin bräuchte.

Der Polizist sah sich die beiden Videos an. Beim Angucken des vorderen Videos: „Da sind Sie aber nicht gefährdet worden.“, beim Angucken des hinteren Videos: „Da auch nicht.“

Die Geschwindigkeit müsse man messen. Ich habe erklärt, man könne das auch berechnen über die Frames des Videos und die Leitpfosten. Er wüsste nicht, ob StA dafür einen Gutachter bestellen würde.

Er schrieb Teile dessen, was ich sagte, auf ein Blatt Papier und ich sollte das unterschreiben. Die CD mit Videos wollte er erst nicht haben, nahm sie dann aber nach meinem Protest trotzdem. Er meinte zuerst, man würde sich schon bei mir melden, wenn man die Videos bräuchte.

Ich frage mich da schon, wie sich die Staatsanwaltschaft zu etwas ein Bild machen soll, wenn sie nicht einmal die Videos sehen kann. Und wenn sie die nicht zu sehen bekommt, wird vielleicht vorschnell entschieden, dass es mal wieder nichts sei, da die Beschreibung des Polizisten doch sehr harmlos klang.

Ich fragte dann, ob das jetzt eine offizielle Strafanzeige sei und machte ihn auch darauf aufmerksam, dass ich bei sowas immer den Nebensatz „und wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände“ einfüge, was er nicht getan hat. Er schrieb lediglich den kurzen Ablauf auf. Dass ich meiner Ansicht nach zu knapp überholt wurde und dass das Fahrzeug meiner Ansicht nach sehr schnell war. Ich fügte an, dass der Sensor 61 cm gemessen hatte.

Er sagte, er müsse sich den Vorfall nochmal ansehen und würde dann entscheiden, welchen Tatbestand er „nehmen“ würde.

Ob das nicht Sache der StA wäre, das zu beurteilen, fragte ich. Anfangsverdacht sei doch bei der Geschwindigkeit bestimmt schon gegeben.

Er wollte die ganze Zeit auf StGB § 315 c hinaus. Ich verneinte, weil das eh eingestellt würde. Was mir vorschwebe, fragte er. Ich nannte 315d.

Polizist: Was ist d?
Natenom: Sie kennen d nicht?
Polizist: Ich schon, aber ich will wissen, mit was für Sachen Sie jetzt ankommen. Haben Sie das irgendwo gelesen?
Natenom: Illegales Autorennen.
[Polizist lacht laut auf]
Polizist: Jetzt kommen Sie aber mit Sachen an.

Ich erkläre, dass ich es nicht weiß aber doch wohl die Staatsanwaltschaft das entscheiden müsse. Und dass ich hier sei, damit er mir helfen könne und dass ich nicht verstehe, dass er das nicht als Gefährdung ansieht.

Er bot irgendwann an, statt einer Anzeige einen Bericht an die Staatsanwaltschaft zu schicken mit Bitte um Beurteilung. Dann müsse die Polizei je nach Entscheidung der Staatsanwaltschaft ermitteln.

Nichts geändert

Nach diesem erneuten Erlebnis kann ich leider sagen, dass sich trotz dem neuen Polizeipräsidium Pforzheim in dieser Richtung nichts verändert hat. Ich werde auch in Zukunft Strafanzeigen direkt an die Staatsanwaltschaft schicken, ohne die Polizei zu bemühen.

Das Aktenzeichen, oder doch nicht

Am nächsten Tag rief ich bei der Polizei an und konnte mit dem Polizisten sprechen, bei dem ich gestern war. Ein Aktenzeichen gab es nicht und aus dem versprochenen Bericht an die Staatsanwaltschaft mit Bitte um Beurteilung wurde auch nichts. Der Polizist sehe keinen Straftatbestand sondern lediglich eine Ordnungswidrigkeit wegen des zu geringen Abstands. Ich fragte zur Sicherheit nochmal, ob er jetzt wirklich 105112 meint (das ist die Tatbestandsnummer für Überholen mit zu wenig Abstand). Mit der Nummer konnte er nichts anfangen, meinte aber diesen Tatbestand.

Direkt zur Staatsanwaltschaft

Ich werde diesen Vorfall also doch wieder direkt an die Staatsanwaltschaft schicken. Es darf nicht sein, dass jemand mit 180 km/h auf der Landstraße fährt, einen Radfahrer mit 61 cm überholt und es letztlich nur 30 € kostet. Vor allem auch deshalb, weil die Szene auf Video ist, das Kennzeichen erkennbar ist und man auch die Geschwindigkeit zumindest in gewissen Grenzen berechnen kann.

]]>https://natenom.de/2020/08/bericht-ueber-die-critical-mass-in-pforzheim-im-juli-mit-der-polizei-auf-der-suche-nach-einem-versammlungsleiter/Sat, 01 Aug 2020 07:49:16 +0000https://natenom.de/2020/08/bericht-ueber-die-critical-mass-in-pforzheim-im-juli-mit-der-polizei-auf-der-suche-nach-einem-versammlungsleiter/<p>Gestern war der letzte Freitag im Juli und wir sind wieder zusammen mti dem Fahrrad durch die Stadt gefahren, es war CriticalMass in Pforzheim.</p> <p>Ca. 70 Teilnehmende wurden gezählt. Einige Menschen hatten Schwimmnudeln als Abstandshalter an ihren Fahrrädern befestigt; teilweise mit der Aufforderung auf einem Schild, 1,5 m Abstand zu halten.</p>Gestern war der letzte Freitag im Juli und wir sind wieder zusammen mti dem Fahrrad durch die Stadt gefahren, es war CriticalMass in Pforzheim.

Ca. 70 Teilnehmende wurden gezählt. Einige Menschen hatten Schwimmnudeln als Abstandshalter an ihren Fahrrädern befestigt; teilweise mit der Aufforderung auf einem Schild, 1,5 m Abstand zu halten.

Es war sehr heiß und die Sonne schien. Aber auf dem Fahrrad hat man immer eine angenehme Belüftung, auch wenn man relativ langsam fährt.

Wir hatten gestern Verstärkung aus der Twitter Fahrradbubble aus Jöhlingen (joschtl) und aus Karlsruhe (Bjarne und xaniox_).

Um ca. 19:15 fuhren wir los. Zuvor gab es noch eine kleine Information zum Ablauf. Dass es Menschen gibt, die corken (und das machen sie übrigens sehr gut). Dass wir über rot weiterfahren dürfen, wenn der erste Radfahrende noch bei grün gefahren ist und so weiter.

Anfangs fuhr ich ganz am Ende der CriticalMass und arbeitete mich dann langsam immer weiter vor, bis ich irgendwann ganz vorne mit einem anderen Menschen war.

Als wir die Leopoldstraße hoch fuhren, hielt eine Polizeistreife links vor uns, zwei Beamte stiegen aus, einer machte einen Schritt in unsere Richtung, sprach uns beide an und fragte, wer der Veranstaltungsleiter sei. Wir antworteten beide, dass es keinen gebe, da dies eine ganz normale Radfahrt laut StVO sei. Wir hielten dabei nicht an, sondern fuhren weiter, denn zum Anhalten hatte der Beamte nicht aufgefordert.

Der Beamte ging zum Polizeifahrzeug zurück und die ganze CriticalMass fuhr daran vorbei nach links auf den Leopoldplatz.

Nachdem wir einige Kilometer später an unserem Ziel beim Waisenhausplatz ankamen, gesellten sich kurz danach zwei Streifenwagen mit (bin nicht ganz sicher) fünf oder sechs Beamten dazu und kamen direkt auf mich zu; vermutlich weil ich der einzige war, der eine orangene Wahnweste trug.

Sie fragten mich, wer der Versammlungsleiter sei und ich antwortete wieder, dass es keinen gebe. Dann hat der Beamte den Standpunkt der Polizei an die umstehenden Menschen erläutert. Man habe die Situation als spontane Versammlung eingestuft. Auch hätten wir teilweise Kreuzungen abgesperrt, was wir gar nicht dürften. Und wenn etwas passieren würde, dann wäre das rechtlich schwierig.

Beim Ordnungsamt Pforzheim weiß man übrigens, dass wir uns jeden Monat treffen und bisher wurde kommuniziert, dass man eine Versammlung erst dann anmelden müsse, wenn wir deutlich über 100 Teilnehmende wären.

Als wir 2018 mit der Critical Mass in Pforzheim starteten, wurde uns die ersten Male Unterstützung von der Polizei geschickt. Nach dem dritten oder vierten Mal wurde diese jedoch ausgesetzt, unter anderem mit dem Hinweis, dass die Situation rechtlich unklar sei, wenn es zu einem Zwischenfall käme.

Nach ein paar Minuten sind die Beamten dann zum nächsten Einsatz gefahren.

Die Teilnehmenden machten dann, wie sonst auch, soziale Interaktion.

Und noch ein paar Bilder. Ich mache aus Prinzip die Gesichter unkenntlich.

]]>https://natenom.de/2020/06/ein-erlebnis-mit-falschparkern-und-der-polizei-in-pforzheim-erst-kein-interesse-dann-doch-anzeige/Sun, 21 Jun 2020 09:33:09 +0000https://natenom.de/2020/06/ein-erlebnis-mit-falschparkern-und-der-polizei-in-pforzheim-erst-kein-interesse-dann-doch-anzeige/<p>Als ich gestern, am „Tag der Verkehrssicherheit“ in Pforzheim unterwegs war, parkten mal wieder mehrere Fahrzeuge komplett auf dem sanierten Gehweg. An fast allen kam man noch so vorbei und ich machte Fotos davon, um später Ordnungswidrigkeitenanzeigen machen zu können. Doch das letzte Fahrzeug in der Reihe war so geparkt, dass man fast gar nicht mehr durchkommen konnte und auf die Fahrbahn ausweichen musste.</p>Als ich gestern, am „Tag der Verkehrssicherheit“ in Pforzheim unterwegs war, parkten mal wieder mehrere Fahrzeuge komplett auf dem sanierten Gehweg. An fast allen kam man noch so vorbei und ich machte Fotos davon, um später Ordnungswidrigkeitenanzeigen machen zu können. Doch das letzte Fahrzeug in der Reihe war so geparkt, dass man fast gar nicht mehr durchkommen konnte und auf die Fahrbahn ausweichen musste.

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Deshalb entschied ich mich in dem Fall die Behörden sofort zu verständigen. Ich machte ein Foto dieses Fahrzeugs um 16:06 Uhr.

An dieser Stelle werden seit Monaten immer wieder Fahrzeuge komplett auf dem Gehweg abgestellt, obwohl an dieser Stelle ein Parkhaus zur Verfügung steht. Auch Lkws werden hier immer wieder geparkt.

Ich versuchte es zuerst beim Amt für öffentliche Ordnung, wo jedoch niemand zu erreichen war.

Um 16:13 Uhr verständigte ich die Polizei. Nicht per Notruf, sondern direkt. Man sagte mir, man würde das an das zuständige Revier weitergeben. Ich dachte, die Bleichstraße gehöre noch zur Zuständigkeit der Dienststelle, bei der ich anrief. Ich war positiv überrascht, dass die Zuständigkeitskarte nicht ausgespielt wurde.

Während ich auf die Polizei wartete, wurde ich Zeuge wie viele Menschen, auch Familien mit Kinderwagen, immer wieder auf die Fahrbahn ausweichen mussten.

Es kam auch eine Dame im Rollstuhl und musste auf die Fahrbahn ausweichen. Sie blieb auf der Fahrbahn, weil sie auf die andere Straßenseite wollte und die nächste Möglichkeit nicht einmal 30 Meter entfernt war. Weil aber ein paar Autofahrende nicht die Geduld hatten, zu warten, überholten sie die Dame rechts über den Gehweg. Auch musste jemand eine ältere Dame im Rollstuhl über die Fahrbahn schieben.

Über die Zeit sind drei der fünf auf dem Gehweg geparkten Fahrzeuge von deren Fahrern entfernt worden.

Um circa 17:13 Uhr, nach über einer Stunde, seit ich die Fotos gemacht hatte, kam der Fahrer des komplett blockierenden Fahrzeugs zurück. Ich sprach ihn an und erklärte, dass in der Zwischenzeit viele Menschen gefährdet und behindert wurden, weil er den gesamten Gehweg zuparkte.

In dem Moment kam die Polizei. Als das Polizeifahrzeug mit offenem Beifahrerfenster auf meiner Höhe angehalten wurde, sagte ich, dies sei das Fahrzeug und der Fahrer wolle gerade wegfahren.

Darauf machte der Polizist so eine Geste wie „dann passt es ja“ und man wollte weiterfahren. Dass direkt hinter dem ersten Fahrzeug ein weiteres komplett auf dem Gehweg parkte, war zu diesem Zeitpunkt wohl nicht relevant.

Ich erwiderte, dass das Fahrzeug länger als eine Stunde den Gehweg blockierte, Menschen behindert und gefährdet wurden und dass man die Personalien feststellen müsse. Dann fragte er, ob ich Fotos gemacht hätte, was ich bejahte, und sagte ich könne das an die Stadt schicken, die würden das dann machen. Ich fragte, ob sie (die Polizei) da jetzt nichts machen würde. Er verneinte, denn das sei ja meine Sache. Ich sagte, er müsse doch die Personalien feststellen, denn es ginge um einen Punkt. Irgendwann fragte er: „Wollen Sie mir meine Arbeit erklären?“

Ich sagte erneut, dass eine Anzeige durch mich nicht ausreichend sei, da man die Personalien des Fahrers bräuchte. Dann entschieden sich die Polizisten, ihr Fahrzeug circa drei Meter weiter mit Warnblinker komplett auf dem Gehweg abzustellen. Parkplätze wären links der Fahrbahn verfügbar gewesen, aber gut, Einsatz.

Die Polizisten stiegen aus und einer sagte zu mir, ich könne jetzt gehen, ich würde nicht mehr gebraucht. Ich blieb, weil ich auch noch von den Behinderungen und Gefährdungen erzählen wollte und auch, weil ich Zeuge war. Dann gingen beide Polizisten zum Fahrer und erklärten die Situation. Auch das mit „länger als eine Stunde“ und auch, dass er das anzweifeln könne und welche Möglichkeiten er habe.

Ich wiederholte, dass man meines Wissens nach nur Punkte vergeben könne, wenn der Fahrer bekannt sei und das ginge nur, wenn die Polizei seine Personalien aufnehme. Ich fragte, ob man das jetzt machen würde. Nein, das würde man nicht, da sei mein Wissen falsch, sagte mir der Polizist, die Stadt könne das selbst erledigen. Ich wollte nicht glauben, was mir das erzählt wird, hakte nochmals nach aber die Antwort änderte sich nicht.

Damit musste ich mich dann wohl zufrieden geben. Ich bat um den Namen des Polizisten, der mit mir sprach, und bekam ihn sofort.

Meines Wissens nach kann die Stadt (bzw. die Bußgeldbehörde) zwar einen Anhörungsbogen in einer Ordnungswidrigkeitenanzeige an den Halter verschicken, doch der kann einfach angeben, dass er nicht der Fahrer war und die Sache ist damit erleidgt. Stellt man jedoch vor Ort die Personalien des Fahrers fest, dann ist diese Frage direkt geklärt.

Dann gingen beide Polizisten zu dem zweiten Fahrzeug ein paar Meter weg von uns allen und unterhielten sich alleine.

Danach ging einer von ihnen zum Auto, holte ein Formular und einer kam zu mir und wollte meine Personalien haben. Ich fragte, ob man jetzt auch die Personalien des Fahrers des blockierenden Fahrzeugs aufnehme und es wurde bejaht. Ich fragte auch, ob man eine Anzeige aufnehme oder ob ich das machen müsse. Man würde das jetzt machen, mich als Zeuge benennen und ich solle die Fotos, die belegen, dass das Fahrzeug über eine Stunde dort geparkt war, nicht löschen, da die Stadt möglicherweise danach fragen könnte.

Auch zum zweiten Fahrzeug, das auf dem Gehweg geparkt wurde, nahm man eine Anzeige auf und auch hier fragte man mich nach Fotos, die beweisen, dass es länger als eine Stunde stand.

Der Polizist bedankte sich, ich bedankte mich und fuhr weiter.

Als ich ca. 15 Minuten später an derselben Stelle vorbei fuhr, waren beide Gehwegparker weg.

]]>https://natenom.de/2020/06/theorie-und-praxis-selbstdarstellung-und-realitaet-im-umgang-mit-falschparkern-in-pforzheim-nicht-einmal-eine-verwarnung/Thu, 04 Jun 2020 07:51:59 +0000https://natenom.de/2020/06/theorie-und-praxis-selbstdarstellung-und-realitaet-im-umgang-mit-falschparkern-in-pforzheim-nicht-einmal-eine-verwarnung/Die Theorie – wir kümmern uns

Gestern, am 3. Juni, war weltweit Tag des Fahrrads. Die Polizei Pforzheim, die bisher nicht gerade als Freund der Radfahrenden bekannt ist, twitterte ein Foto eines auf einem Radfahrstreifen parkenden Autos, dazu der Text:

+++ So nicht +++

„Ich muss nur kurz zum Bäcker…“
Egal ob für 10 Minuten, oder nur wenige Sekunden – der Fahrradschutzstreifen ist keine Halte- oder Parkfläche. Bitte lasst diesen für den Radfahrer so wertvollen Platz frei!“

Tweet der Polizei Pforzheim

]]>Die Theorie – wir kümmern uns

Gestern, am 3. Juni, war weltweit Tag des Fahrrads. Die Polizei Pforzheim, die bisher nicht gerade als Freund der Radfahrenden bekannt ist, twitterte ein Foto eines auf einem Radfahrstreifen parkenden Autos, dazu der Text:

+++ So nicht +++

„Ich muss nur kurz zum Bäcker…“
Egal ob für 10 Minuten, oder nur wenige Sekunden – der Fahrradschutzstreifen ist keine Halte- oder Parkfläche. Bitte lasst diesen für den Radfahrer so wertvollen Platz frei!“

Tweet der Polizei Pforzheim

Ich kenne die Stelle sehr gut und weiß, dass dort wirklich ein Bäcker ist. Und ich weiß auch, dass das Auto des Bäckers auch immer wieder in der Vergangenheit auf dem Radfahrstreifen geparkt wurde. Dies antwortete ich auf Twitter.

Die Theorie – Zuständigkeitspingpong

Dann stellte ich die Frage der Zuständigkeit, und auch, wie man sich in so einer Situation verhalten solle:

Wie ist das mit der Zuständigkeit. Jemand parkt auf dem Radstreifen an der Stelle. Ich rufe Ordnungsamt an, die sagen „wir schicken jemanden vorbei, wenns passt“, es kommt keiner. Dann kann ich die 110 wählen?

Der Tweet von mir als Antwort an die Polizei Pforzheim.

Daraus ergab sich das übliche „Wir sind nicht zuständig“-Pingpong und eine Diskussion auf Twitter.

Hinweis: Es gibt in Pforzheim das Amt für öffentliche Ordnung und eine Verkehrsüberwachung. Mir ist nicht ganz klar, wie die (rechtliche) Trennung der beiden aussieht, daher verwende ich für beides den Begriff „Ordnungsamt“.

Der Lkw auf dem Gehweg

Später an diesem Tag war ich in der Stadt Pforzheim unterwegs und sah, wie an einer Kreuzung ein Lkw den gesamten Gehweg und die Fußgängerfurt blockierte. Menschen mussten auf die Fahrbahn treten und um den Lkw herum laufen, um überhaupt zur Ampel zu gelangen und auch die Rechtsabbieger an der Stelle konnten die Kreuzung nicht komplett einsehen.

Ich machte zuerst mehrere Fotos der Situation mit einer speziellen App, die neben Datum und Uhrzeit auch die Koordinaten sowohl in die Metadaten des Fotos hinterlegt als auch als Overlay auf dem Foto darstellt. Da war es 13:19 Uhr.

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Die Praxis – Ordnungsamt nicht erreichbar

Ich rief um 13:24 Uhr beim Ordnungsamt an und meldete eine Verkehrsbehinderung. Dort sagte man mir, man könne die zuständige Behörde/Abteilung erst ab 14 Uhr erreichen. Ich bedankte mich und sagte, dass ich die Polizei anrufen werde.

Die Praxis – Polizei nicht zuständig

Dann rief ich um 13:25 Uhr beim Polizeirevier Nord an (direkt, nicht den Notruf), das für diesen Bereich zuständig ist. Ich erklärte, wie der Lkw auf dem Gehweg steht und gab den Ort an. Der Polizist sagte, dass ich beim Ordnungsamt anrufen solle. Ich erwiderte, dass dort erst ab 14 Uhr jemand erreichbar sei, aber eine Behinderung jetzt vorläge. Er sagte, dass man sowieso erst auf das Ordnungsamt warten müsse, bevor man vor Ort abschleppen könne, so sei das leider, man blockiere sich da leider selbst.

Ich bedankte mich und legte auf. Dann postete ich um 13:30 Uhr auf Twitter das eben Erlebte zusammen mit dem mittleren der drei Bilder oben und erwähnte auch die Polizei Pforzheim:

So @PolizeiPF Lindenstr. / Anshelmstr. Überweg versperrt.
Anruf Ordnungsamt: Erst ab 14 jemand da.
Polizei Nord: Wenden Sie sich ans OAmt.
Ich: Die erst ab 14.
Pol: Wir müssten eh auf die Warten. Ist leider so. Wir stehen uns da selber im Weg.

Steht dann wohl länger hier.

Mein Tweet über das Erlebte.

Die Praxis – Polizei irgendwie doch zuständig?

Um 13:44 Uhr gab es eine Antwort via Twitter von der Polizei Pforzheim. Einer Sanktionierung spreche ja nichts gegen, eine Streife des Polizeirevier Nord sei mit der Sache beauftragt, wäre jedoch aktuell noch bei einer anderen Verkehrsbehinderung. Hier der Tweet.

Dann war wohl die Aussage beim Telefonat nicht korrekt; denn um Abschleppen ging es hier ja gar nicht, sondern um Sanktionierung und Behebung der Verkehrsbehinderung und Gefährdung. Und das kann die Polizei durchaus machen, sonst wäre ja keine Streife beauftragt worden.

Ich wartete also…

In der Zwischenzeit wurden viele Menschen behindert und auch gefährdet, die über den Fußgängerüberweg nutzen wollten/mussten. Auch mehrere hatten sich bei den Menschen beschwert, die den Lkw immer wieder beladen haben.

Und wartete…

Und wartete…

Die Praxis – Polizei hat doch keine Zeit

Nach etwas mehr als 46 Minuten erwähnte ich via Twitter, dass es nun schon länger dauere und jemand fragte für mich via Twitter bei der Polizei Pforzheim nach.

Die antwortete um 14:39 Uhr und schrieb, dass es eine Rückmeldung vom Revier gebe, dass die Streifen immer noch im Einsatz seien, man das Ordnungsamt erreicht habe und jemand davon komme. Hier der Tweet.

Die Praxis – Ordnungsamt verlagert nur das Problem

Um ca. 14:50 Uhr war dann ein Mitarbeiter vom Ordnungsamt da.

Er sprach mit denjenigen, die gerade den Lkw beluden, erklärte, dass dies kein guter Platz sei und wies sie an, den Gehweg freizumachen und stattdessen auf dem Gehweg um die Ecke 5 Meter weiter direkt hinter seinem Fahrzeug zu parken.

Währenddessen fragte ich, ob es denn keine Verwarnung gäbe, weil schon über eine Stunde dort geparkt. Darauf fragte er „ja was soll ich da verwarnen?“. Dann sagte er zu mir, ich solle weggehen und winkte mit der Hand.

Der Bußgeldkatalog sieht dafür vor (Direktlink):

• Tatbestandsnummer 112657
  „Sie parkten länger als 1 Stunde verbotswidrig auf dem Gehweg und behinderten dadurch Andere.“
  Kosten: 80 € und 1 Punkt.

Dann wurde der Lkw weggefahren und der Mitarbeiter des Ordnungsamts half dabei, den Lkw auf der Kreuzung wenden zu lassen, nahm das aufgestellte Warndreieck und stellte es an neuer Position wieder hin. So parkten dann das Fahrzeug des Ordnungsamt-Mitarbeiters und der Lkw beide mit Warnblinker auf dem Gehweg. Das Fahrzeug des Mitarbeiters stand dabei so, dass um 1 m übrig blieb.

Als er zuvor den Menschen mit dem Lkw den Grund seines Erscheinens erklärte, zeigt er auch auf mich.

• 

• 

Hier kann man die Restbreite des Gehwegs etwas besser einschätzen:

• 

Ich ging zum Mitarbeiter des Ordnungsamts und bat ihn, mir seinen Namen zu nennen, da ich mich offiziell über diese Vorgehensweise beschweren möchte. Er drehte sich von mir weg. Ich dachte, vielleicht hat er mich nicht gehört und habe lauter gesagt „Hallo?“, er reagierte immer noch nicht, ich wurde noch etwas lauter aber er ging einfach weg zu seinem Fahrzeug.

Nach ca. 2 Minuten ging ich dann, mein Fahrrad schiebend, den versperrten Gehweg entlang zum Fahrzeug des Ordnungsamts und musste den Abstandshalter abnehmen, weil ich sonst nicht durchgekommen wäre. Das sind ca. 113 cm. Dann ging ich zur Fahrerseite des Fahrzeugs, die Scheibe war geschlossen. Ich bat den Mitarbeiter mehrfach, mir seinen Namen zu nennen. Er weigerte sich, diese zu öffnen und mir mir zu reden.

Ich rief also beim Ordnungsamt an, bekam eine Durchwahl, wurde dort dann weitergeleitet und kam um ca. 15:17 Uhr bei jemandem heraus, der wohl für den Mitarbeiter zuständig ist.

Ich erklärte die komplette Situation und auch, dass ich mit der Art nicht einverstanden sei, dass jetzt beide Fahrzeuge noch immer verbotswidrig auf dem Gehweg parkten, dass mir der Herr die Nennung seines Namens verweigere und dass ich den gerne für eine offizielle Beschwerde benötige.

Darauf die Dame am Telefon: „Ja, aber sie kommen durch?“ und meinte damit, dass das Gehwegparken ja nicht schlimm sein könne.

Ich erklärte, dass es an dieser Stelle vier Fahrstreifen auf der Fahrbahn gebe (zwei je Richtung) und dass man eine davon nutzen könnte, statt den Gehweg. Sie erklärte mir, wohin ich die Beschwerde schicken könne. Ich sagte, dass ich aber trotzdem den Namen des Mitarbeiters bräuchte. Daraufhin sagte sie ihn mir endlich.

Dann fuhr ich weiter; für meine Erledigungen war es leider zu spät geworden und deshalb drehte ich nach wenigen hundert Metern wieder um. Als ich sechs Minuten später an derselben Stelle vorbei fuhr, war der Mitarbeiter des Ordnungsamts wieder weg und der Lkw stand weiterhin auf dem Gehweg.

Knapp zwei Stunden hatte die Aktion gedauert.

• 

Die Praxis – Dienstaufsichtsbeschwerde

Wenn ein Lkw auf der Fußgängerfurt an einer Krezung den kompletten Gehweg zuparkt, Menschen behindert und gefährdet, weil diese auf die Fahrbahn treten müssen und die Behörden informiert werden, dann darf es keinen Zuständigkeitenpingpong geben und es muss schnell gehen. Vom ersten Anruf bei der, sich nicht zuständig fühlenden, Polizei, die dann aber doch eine Streife beauftragte, die dann aber nicht kam bis zum Eintreffen des Ordnungsamt-Mitarbeiters vergingen 1 Stunde und 25 Minuten.

Und wenn dann schließlich jemand von den zuständigen Behörden vor Ort ist, dann erwarte ich, dass erstens die Behinderung und Gefährdung behoben wird statt sie nur ein paar Meter weiter auch wieder auf den Gehweg zu verlegen. Und auch, dass die Behinderung sanktioniert wird. Mit einem „Du du du“ darf die Sache nicht erledigt sein. Alles das ist nicht passiert. Dazu noch das Verhalten des Ordnungsamt-Mitarbeiters vor Ort mir gegenüber.

Da bleibt nur: Kein Dankeschön und eine Dienstaufsichtsbeschwerde.

]]>https://natenom.de/2020/05/polizei-pforzheim-auf-twitter-kein-anschluss-unter-dieser-nummer/Tue, 19 May 2020 08:01:25 +0000https://natenom.de/2020/05/polizei-pforzheim-auf-twitter-kein-anschluss-unter-dieser-nummer/Als am 1.1.2020 das Polizeipräsidium Pforzheim startete, gab es auch direkt einen Twitter-Account, hinter dem des Social Media Team des Polizeipräsidiums steht.

Anfangs gab es viel Interaktion. Dann passierte irgendwas und es gab eine Meldung dazu, dass man sich u. a. zu bestimmten Themen nicht mehr in den sozialen Medien äußern werde.

]]>Als am 1.1.2020 das Polizeipräsidium Pforzheim startete, gab es auch direkt einen Twitter-Account, hinter dem des Social Media Team des Polizeipräsidiums steht.

Anfangs gab es viel Interaktion. Dann passierte irgendwas und es gab eine Meldung dazu, dass man sich u. a. zu bestimmten Themen nicht mehr in den sozialen Medien äußern werde.

Seitdem reagiert das SocialMediaTeam hinter dem Account @PolizeiPF nur noch vereinzelt, wenn überhaupt. Auch auf einfache Fragen, wie im Thread genannt (zu Aufklebern mit Mindestabstand auf Polizeiautos oder einer gefährlichen Baustellensituation), wurde nicht geantwortet. Ich habe den Eindruck, dass man den Twitteraccount nur noch für das Verbreiten von Pressemeldungen oder anderen Nachrichten nutzt.

Schade, denn Interaktion (auch mit Menschen, die man sonst persönlich nicht erreichen könnte) ist das, was Twitter aus meiner Sicht so interessant macht. Mit anderen SocialMediaTeams der Polizei funktioniert das auf Twitter viel besser, z. B. mit dem der Polizei Karlsruhe.

Hier der Thread mit der Anfrage, auf die man hoffentlich reagieren wird. Und ein Screenshot, falls ich den Tweet irgendwann lösche (da ich ab und an generell Tweets lösche).

]]>https://natenom.de/2020/05/wieder-hinten-ohne/Fri, 01 May 2020 10:34:45 +0000https://natenom.de/2020/05/wieder-hinten-ohne/<p>Ich bin wieder ohne Abstandshalter unterwegs. Der Hauptgrund für den Abstandshalter waren die ganz wenigen geistigen Tiefflieger, die davon überzeugt waren, dass man mit 30 cm oder weniger Abstand einen Radfahrenden überholen kann, und die genau wussten, dass sie nichts zu befürchten hatten.</p>Ich bin wieder ohne Abstandshalter unterwegs. Der Hauptgrund für den Abstandshalter waren die ganz wenigen geistigen Tiefflieger, die davon überzeugt waren, dass man mit 30 cm oder weniger Abstand einen Radfahrenden überholen kann, und die genau wussten, dass sie nichts zu befürchten hatten.

Das war vor der StVO-Novelle und es lag daran, dass der Mindestabstand früher im Gesetz nicht definiert war, sondern nur als „ausreichend“ bezeichnet wurde.

In der neuen StVO, die seit dem 28.4.2020 gilt, steht nun ein genauer Wert drin, innerorts 1,5 Meter und außerorts 2 Meter beim Überholen von Fahrradfahrenden.

Deshalb gibt es jetzt kein „hat doch gereicht“ mehr seitens der Polizei oder der Ordnungsämter. Und das sollten alle geistigen Tiefflieger nach der vielen Medienberichterstattung mittlerweile erfahren und begriffen haben. Und deshalb nehme ich an, dass ich den Abstandshalter in Zukunkft nicht mehr brauchen werde.

Denn für alle anderen Verkehrsteilnehmer war der Abstandshalter (in der Theorie) beim Überholvorgang immer irrelevant; manche haben sich trotzdem darüber aufgeregt und ihn für eine Provokation gehalten.

]]>https://natenom.de/2020/02/critical-mass-februar-und-demo-fuer-mehr-sicherheit-an-der-daimlingstrasse-auerbruecke/Wed, 26 Feb 2020 03:41:14 +0000https://natenom.de/2020/02/critical-mass-februar-und-demo-fuer-mehr-sicherheit-an-der-daimlingstrasse-auerbruecke/Am Freitag, den 28.02.2020 treffen wir uns zur Critical Mass Februar wie gewohnt um 19 Uhr am Waisenhausplatz, um gemütlich durch die Stadt zu radeln.

Bevor die Critical Mass losfährt, gibt es jedoch noch eine Demonstration an der Auerbrücke in Pforzheim. Hier der genaue Ort auf der Karte. Start ist 17 Uhr.

Dort wurde am 20.02.2020 ein Radfahrer schwer verletzt, als er auf dem Enztalradweg von West nach Ost zum Parkhotel die Straße queren wollte. Die Polizei schreibt, der Radfahrer habe den stadteinwärts fahrenden Pkw beim Queren übersehen. Die Pressemeldung des Polizeipräsidium Pforzheim gibt es hier.

]]>Am Freitag, den 28.02.2020 treffen wir uns zur Critical Mass Februar wie gewohnt um 19 Uhr am Waisenhausplatz, um gemütlich durch die Stadt zu radeln.

Bevor die Critical Mass losfährt, gibt es jedoch noch eine Demonstration an der Auerbrücke in Pforzheim. Hier der genaue Ort auf der Karte. Start ist 17 Uhr.

Dort wurde am 20.02.2020 ein Radfahrer schwer verletzt, als er auf dem Enztalradweg von West nach Ost zum Parkhotel die Straße queren wollte. Die Polizei schreibt, der Radfahrer habe den stadteinwärts fahrenden Pkw beim Queren übersehen. Die Pressemeldung des Polizeipräsidium Pforzheim gibt es hier.

Ich kenne diese Stelle und man kann nicht bzw. nur sehr schlecht und spät einsehen, ob von links Fahrzeuge kommen. Diese fahren dort regulär mit 50km/h und die Straße ist dort vierspurig.

Die vorhandene Querungshilfe ist nur wenig hilfreich, weil man auch an diesem Übergang die Straße auf der Brücke nur schlecht einsehen kann.

Deshalb wird gefordert, an der Stelle den Verkehr zu entschleunigen, z. B. mit Tempo 30, einem Zebrastreifen und eventuell auch einer Einengung des Verkehrs auf eine statt zwei Spuren je Richtung. Damit würde eine sichere Querung für Radfahrende und zu Fuß gehende ermöglicht. Dies ließe sich auch schnell und einfach umsetzen.

]]>https://natenom.de/2020/01/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim-2/Fri, 24 Jan 2020 02:29:15 +0000https://natenom.de/2020/01/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim-2/<– Update (14.04.2021): Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt, da keine konkrete Gefahr. –>

Anfang Dezember hatte ich ein Erlebnis, bei dem mich ein Autofahrender mit hoher Geschwindigkeit und trotz Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand überholte.

Ich ging damals mit dem Video zur Polizei und erlebte Folgendes:

]]><– Update (14.04.2021): Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt, da keine konkrete Gefahr. –>

Anfang Dezember hatte ich ein Erlebnis, bei dem mich ein Autofahrender mit hoher Geschwindigkeit und trotz Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand überholte.

Ich ging damals mit dem Video zur Polizei und erlebte Folgendes:

Ich war mit diesem Video auf Anraten bei der Polizei und wollte Anzeige wegen Nötigung und Gefährdung im Straßenverkehr stellen. Der Polizist verweigerte die Aufnahme einer Anzeige und sagte, Zitat: „Das ist ein ganz normaler Überholvorgang“ und weiter, dass man auf der Landstraße mit 100 km/h überholen dürfe. Nicht einmal eine Ordnungswidrigkeitenanzeige nahm er auf, er schrieb sich nur alles auf, nahm die CD entgegen und versprach, mich anzurufen, sobald er mit dem Fahrer gesprochen habe. Ein Anruf erfolgte nicht nach der versprochenen Zeit, also rief ich den Beamten an. Er habe die Sache auf dem Schirm, müsse aber noch mit dem Fahrer sprechen und er würde sich dann wieder bei mir melden. Das ist jetzt auch schon wieder etwas her. Mal sehen, ob noch was kommt. Hier der Tweet zum Thema mit ein paar weiteren Informationen.

Alltagserlebnisse eines Radfahrenden #32 vom 28.12.2019

Der im Dezember erneut versprochene Rückruf kam nicht und so versuchte ich ab und zu, den Polizisten zu erreichen. Am 23. Januar bekam ich ihn ans Telefon.

Er sagte, er könne nicht beim Halter vorbeifahren, weil dieser nicht im „Zuständigkeitsbereich“ wohne. Es sei keine Straftat, wie er es auch schon damals bei Gespräch in der Dienststelle gesagt habe. Er habe einen „Eintrag“ gemacht und damit sei die Sache für ihn (den Polizisten) erledigt. Er sagte weiter, dass ich seinen Namen habe und ich mich über ihn beschweren könne und hat aufgelegt.

Was er mit „Eintrag“ meint, hat er nicht gesagt und nochmal anrufen wollte ich nicht.

]]>https://natenom.de/2020/01/antwortschreiben-der-polizei/Sun, 12 Jan 2020 08:45:27 +0000https://natenom.de/2020/01/antwortschreiben-der-polizei/<p>Anfang Januar bekam ich Post wegen der Erlebnisse bei einer Polizeidienststelle in Pforzheim am 29. November 2019. Der Brief ist unterschrieben vom Polizeioberrat und datiert auf den 23.12.2019, der Poststempel ist auf den 07.01.2020 datiert.</p>Anfang Januar bekam ich Post wegen der Erlebnisse bei einer Polizeidienststelle in Pforzheim am 29. November 2019. Der Brief ist unterschrieben vom Polizeioberrat und datiert auf den 23.12.2019, der Poststempel ist auf den 07.01.2020 datiert.

Die Erlebnisse (aus meiner Sicht) habe ich hier beschrieben.

Auch hatte ich sie im Anschluss des Gesprächs auf Twitter geschrieben. Darauf reagierte das Social-Media-Team des (damals noch zuständigen) Polizeipräsdiums Karlsruhe am 2. Dezember, bat um den Namen des Polizisten und leitete deswegen eine Beschwerde ein.

Im Brief wird auf die folgenden Punkte eingegangen, die ich auf Twitter gepostet habe:

1. “nicht filmen dürften”
2. “Ordnungswidrigkeiten an die Stadt schicken müssten”
3. “der Polizeibeamte Ihnen sinngemäß mitgeteilt habe, dass die Straße für Autos da sei, Radfahrer nur geduldet würden”

Zu 1.

Das kurzfristige Filmen von konkreten Sachverhalten, die Sie selbst betreffen und die Sie zur konkreten Durchsetzung Ihrer Rechte benötigen, ist nach Abwägung der einzelnen widerstreitenden Grundrechte im Einzelfall erlaubt und wurde erst kürzlich durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs bestätigt. Das permanente Filmen von Lebenssachverhalten allerdings, bei denen Dritte dauerhaft in Ihren Persönlichkeitsrechten tangiert werden, ist nicht zulässig. Auf diese Problematik wollte Sie mit seiner Aussage hinweisen.

Antwortschreiben der Polizei vom 23.12.2019

Anmerkungen: Da meine beiden Kameras immer im sogenannten Loop-Modus laufen, gehe ich davon aus, dass ich filmen darf. Denn erst, wenn ich einen Knopf an der Kamera drücke, werden die letzten Minuten dauerhaft gespeichert, der Rest wird automatisch überschrieben/gelöscht. Das habe ich in der Vergangenheit bei der Polizei bei entsprechenden Hinweisen immer erklärt.

Zu 2.

Der Polizeivollzugsdienst nimmt grundsätzlich die ihm mitgeteilten Ordnungswidrigkeiten nach pflichtgemäßem Ermessen auf. In Ihrem Fall, hätte die von Ihnen festgstellten Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach Ihren Schilderungen und vorgelegten Beweisen angenommen, wenn Sie eine Aufnahme gewünscht hätten. Nachdem Sie aber auf die Möglichkeit hingewiesen hatte, das Sie auch aufgrund des vorhandenen Videomaterials Anzeigen direkt bei der Bußgeldstelle der Stadt Pforzheim machen könnten, hatten Sie sich, auch aufgrund der bei Ordnungswidrigkeiten bestehenden Verjährungsfrist von nur drei Monaten, für diesen Vorschlag entschieden.

Antwortschreiben der Polizei vom 23.12.2019

Anmerkungen: Da mir das Amt für öffentliche Ordnung in Pforzheim auf Anfrage vor langer Zeit mitteilte, ich dürfe OWi-Anzeigen (außer Parkverstöße) nur über die Polizei stellen, versuchte ich das immer dort und bin letztlich froh, dass ich das auch direkt bei der Stadt machen kann. Dort wurde mir das dann später auf Anfrage auch so bestätigt. Denn es ist wesentlich weniger aufwändig für mich.

Es war meinem Erleben nach jedoch so, dass der Polizist mehrere meiner OWi-Anzeigen an diesem Tag von vornherein nicht annehmen wollte und sagte, dass ich diese selbst an die Stadt schicken müsse (nicht könne, wie behauptet). Ich hatte demnach den Wunsch, dass er diese aufnimmt und mich erst „entschieden“, das selbst an die Stadt zu schicken, nachdem er es ablehnte.

Zu 3.

Der Beamte weist den Vorwurf dieser Aussage von sich und entschuldigt sich aber bei Ihnen, falls Sie einen falschen Eindruck erlangt haben könnten. Vielmehr weist er darauf hin, dass er Ihnen gegenüber dargestellt habe, dass es für die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Radfahrer und Fußgänger, immer günstiger sei, auf getrennten und besser geschützten Verkehrswegen geführt zu werden, um die Unfallgefahren von vornherein zu minimieren.

Antwortschreiben der Polizei vom 23.12.2019

Abschluss

Da es keine weiteren Zeugen unseres Gesprächs gab, bleiben unsere beiden gegensätzlichen Äußerungen stehen. Der Vollständigkeit und Fairness halber und zur Dokumentation der Sache habe ich das hier veröffentlicht.

]]>https://natenom.de/2019/12/jahresruckblick-2019/Sat, 28 Dec 2019 07:00:07 +0000https://natenom.de/2019/12/jahresruckblick-2019/Mein ganz persönlicher Rückblick auf das Jahr 2019. Mit vielen Bildern und verlinkten Blogbeiträgen.

Den Rückblick auf das Jahr 2018 findet man hier und den auf 2017 hier.

]]>Mein ganz persönlicher Rückblick auf das Jahr 2019. Mit vielen Bildern und verlinkten Blogbeiträgen.

Den Rückblick auf das Jahr 2018 findet man hier und den auf 2017 hier.

Mein 2019 in Zahlen

Serverkosten

Da ich keine Spenden mehr annehme, berechne ich das auch nicht mehr. Aber es wird irgendwas mit 25€ * 12 sein.

Ich bin übrigens auf der Suche nach jemandem, der die Möglichkeit hat, in Zukunft das Hosting meiner Webseiten zu sponsern. Die technischen Anforderungen dazu sind hier beschrieben.

Blogbeiträge

149 Beiträge, bzw. 150 mit diesem hier.

Fahrradkilometer

6939, Details siehe hier. Vielleicht bekomme ich in den letzten Dezembertagen noch die 7000 voll.

Kosten fürs Fahrradfahren

1142,50 €, Details siehe hier.

Chronologischer Ablauf

Januar 2019

Mitte Januar war ich nach einer sehr langen Krankheitszeit endlich wieder mit dem Fahrrad unterwegs.

In meinem Wiki starte ich ein neues Themenfeld; Verkehr und Mobilität. Hier gehts direkt ins Wiki.

Ich kaufte mir einen aktuelleren Laptop; der alte war schon etwas betagt.

Die erste Critical Mass in Pforzheim im Jahr 2019 findet statt und ich bin dabei.

Bei einer Fahrt mit dem Fahrrad erlebe ich, neben vielen weiteren gefährlichen Situationen, wie ein Busfahrer in einer Kurve trotz Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand überholt.

Ich starte eine neue Beitragsreihe in meinem Blog über die Kosten des Fahrradfahrens.

Februar 2019

Ich berichte über meine im Motorradbedarf gekauften und selbst verbesserten Lenkerstulpen, mit denen ich auch bei Kälte ohne Handschuhe mit dem Fahrrad fahren kann. Wenige Tage später konnte ich die Stulpen auch für Minusgrade passend aufmotzen.

Vrifox erstellt eine schöne Grafik für meine Beitragsreihe über Fahrradkosten.

Statt immer mit mehreren Sockenpaaren, anderen Hilfsmitteln und Sommerschuhen Fahrrad zu fahren, habe ich richtig viel Geld ausgegeben und gute Winterschuhe für Klickpedale gekauft.

Mein altes, englischsprachiges Wiki wird abgeschaltet. Schon lange vorher hatte ich es in eine statische Webseite umgewandelt und alle relevanten Daten in mein Dokuwiki verschoben. Ein Dienst weniger, um den ich mich kümmern muss.

Als ich Ende Februar mit dem Fahrrad die Landstraße entlang den Berg hochfahre, kommt mir ein Streifenwagen der Polizei mit Blaulicht entgegen. Der Fahrer stellt das Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung vor mir ab und versperrt mir den Weg. Die Polizisten steigen aus und weisen mich an, den Abstandshalter, der damals noch aus Holz bestand, abzumachen. Ich befolge die Anweisung und werde sofort danach wieder extrem knapp überholt. Einige Monate lang fahre ich wieder ohne Abstandshalter.

März 2019

Nachdem ich viele Monate lang mit Spikereifen auf dem Fahrrad unterwegs war, wechselte ich diese endlich durch normale Bereifung aus. Nur wenige Tage später wurde es wieder sehr kalt und glatt.

Es gab auf indirektem Weg eine Rückmeldung der Stadtverwaltung mit der Information, dass ab sofort Privatanzeigen von falsch/gefährdend parkenden Fahrzeugen einfacher bearbeitet würden.

Da die Gemeinde sich wochenlang nicht darum kümmert, den angeblich benutzungspflichtigen Radweg zu fegen, habe ich das übernommen.

Am 07.03.2019 wurde ein Artikel in der Pforzheimer Zeitung über meine Erlebnisse in Pforzheim veröffentlicht. Der Titel lautet „Die Angst fährt mit: Ein Pforzheimer Radfahrer berichtet von seinen Erfahrungen“. Alle Informationen und Links dazu finden sich im Wiki, siehe hier.

April 2019

Vor der Gemeinderatswahl in Pforzheim veranstaltet die Critical Mass Pforzheim nach der Critical Mass im Februar eine Podiumsdiskussion. Vertreter aller zur Wahl stehenden Parteien sind dabei.

Aufgrund eines längeren Gesprächs mit einem Menschen, der mich zum Fahrradfahren ansprach, begann ich damit, eine Liste der oft gestellten Fragen in meinem Wiki zu erstellen. Dazu die passenden Antworten mit verschiedenen Videos, rechtlichen Informationen und mehr. Hier ist die Liste der Fragen zu finden.

Am 28.04.2019 berichtet der ADFC Köln über meinen gescheiterten Versuch einer Anzeigeerstattung bei der Polizei, alle Links dazu im Wiki, siehe hier.

Mai 2019

Trotz Kälte und Dauerregen über den ganzen Tag findet die erste Kidical Mass in Pforzheim statt und immerhin sind 15 Kinder und 35 Erwachsene dabei. Auch Presse ist zugegen.

Bei einer schönen Fahrradtour kaufe ich das erste Mal in diesem Jahr Erdbeeren. Das werden die besten sein, die ich im ganzen Jahr gegessen haben werde. Ich bin eigentlich nur deshalb auf der anderen Seite des Tals auf den Berg gefahren, da es dort immer einen Stand mit Erdbeerverkauf gibt.

Ein paar weitere Fotos von dieser Fahrradtour.

Eine schöne Begegnung an einer Kreuzung bei roter Ampelphase.

Ich habe endlich den angeblichen „RAAADWEEEEG!!!111111!!!“ gefunden, den wohl die Leute meinen, wenn sie aus dem fahrenden Auto schreien.

Juni 2019

An einer Straße steht ein junger Mensch, filmt mich augenscheinlich beim Vorbeifahren. Ich spreche ihn an und wir unterhalten uns ein paar Minuten lang. Auch ein älterer Herr ist dabei, der mich immer wieder verbal angeht. Später kann ich „herausfinden“, dass ich von einem Fahrer mit dem Auto des alten Herrns vor einiger Zeit bedrängt wurde. Hier das Video dazu.

Das Ermittlungsverfahren gegen den Busfahrer, der mich in einer Kurve und trotz Gegenverkehr knapp überholte, wurde eingestellt. Nicht einmal eine Ordnungswidrigkeitenanzeige hatte er bekommen. Die Staatsanwaltschaft bezeichnet mich als Verkehrshindernis und es fehlt im Schreiben auch an der gebotenen Neutralität mir gegenüber.

Ein schönes Foto von einer Fahrradtour.

Ich stelle mein Fahrrad wieder auf Nicht-Kälte um. Endlich.

Da es immer wieder Fragen zu meinem Abtandshalter am Fahrrad gibt, erstelle ich eine eigene Seite im Wiki dafür.

Ich werde auf einer Landstraße zuerst sehr schnell von einem Auto überholt, rufe das Kennzeichen in die Kamera und sofort danach überholt ein noch schnelleres Auto mit sehr wenig Abstand. Bei der Polizei wird man mir eine Anzeige verweigern, lediglich eine Ordungswidrigkeitenanzeige wird gefertigt, weil der Abstand eindeutig zu gering sei.

Ich werde fast Zeuge eines Unfalls bei hoher Geschwindigkeit. Ein Autofahrender überholt mich trotz unklarer Situation. Der Autofahrende im Gegenverkehr bremst stark ab, der nachfolgende fährt fast auf ihn drauf.

Im Radpod Folge 55 geht es ein paar Minuten lang um das eingestellte Ermittlungsverfahren gegen den Busfahrer, der in der Kurve und bei Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand überholte. Die Links dazu sind im Wiki, siehe hier.

Am 26.06.2019 fahre ich morgens schon sehr früh los, um das Brückenkaffee in Karlsruhe zu besuchen. Hier ein Beweisfoto von meinem Fahrrad auf der Brücke.

Ich berichte wieder über die Critical Mass im Juni.

Juli 2019

Ich habe einen Abstandsmesser von Zweirat Stuttgart zur Verfügung gestellt bekommen und messe jetzt Abstandsdaten beim Fahrradfahren. Das Projekt hat den Namen „RadmesserS“, das S steht für Stuttgart.

Die zweite Kidical Mass in Pforzheim findet statt. Ich bin dabei, schaffe es danach aber nicht, trotz sehr guter Fotos, einen Bericht darüber zu schreiben. Hier ein schönes Foto der Kidical Mass im Juli:

„Ab in den Süden“ – Eine gemeinsame Demonstrationsveranstaltung von Critical Mass Pforzheim und ADFC Pforzheim/Enzkreis e. V. zur Verlegung des Radwegs durch die Innenstadt auf die Südeseite der Enz.

Mein erster Bericht über meine Alltagserlebnisse, der auch gemessene Abstandsdaten des RadmesserS enthält.

Weil mich die Situation mit knapp überholenden Busfahrern und Busfahrerinnen extrem nervt, starte ich eine Beitragsreihe über genau diese Menschen. „Weil mein Bus größer ist als dein Fahrrad“ nenne ich diese.

August 2019

Die 40ste Demonstration für den Bau eines Radwegs zwischen Perouse und Malmsheim steht an.

September 2019

Auch wenn es statistisch/wissenschaftlich nicht richtig ist, so habe ich mit dem Abstandsmesser doch bestätigen können, was ich monatelang immer erlebt habe. Ohne Abstandshalter ist der Anteil derjenigen Autofahrenden, die mit weniger als 50 cm Abstand überholen, viel größer, als wenn ich mit Abstandshalter fahre.

Auf der Critical Mass im August in Pforzheim hatten wir Besuch aus Jöhlingen. Der Mensch lud mich ein zur Critical Mass in Jöhlingen in der nächsten Woche. Tatsächlich schaffte ich es an diesem Tag raus und hatte eine Anreise von 35 km. Dort traf ich dann auch denjenigen, der mich einlud und auch noch jemanden, mit dem ich gar nicht gerechnet hätte. Er stand irgendwann neben mir und sagte „Hallo Natenom, wir kennen uns von Mumble :)“.

Nach vielen Jahren der Entwicklung ist Mumble 1.3 endlich fertig. Mein Mumble Wiki hatte ich schon lange vorher vorbereitet.

Ein Autofahrer mit Geländewagen überholt extrem knapp und erwischt mich nur deshalb nicht, weil ich noch ausweichen kann. Er knickt zweimal den Abstandshalter ab und überholt, ohne die Spur zu wechseln. Es war Absicht, denn der Fahrer maulte schon an der Kreuzung, weil ich es wagte, mitten auf der Fahrspur zu stehen. Beim Versuch, den Fahrer anzuzeigen, sieht die Polizei keine Gefährdung und lehnt eine Strafanzeige ab, nur eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen knappen Überholens wird gefertigt. Gleichzeitig wirft man mir vor, ich würde gegen Datenschutz verstoßen, weil ich mit den Kameras aufnehme und dass der Abstandshalter nicht erlaubt sei. Hier die ganze Geschichte.

Hier das Video dazu:

In Pforzheim wird der erste Parking Day veranstaltet. In der Nordstadt in der Ebersteinstraße.

Ich erfahre von SimRa und kontaktiere den Verantwortlichen. Es wird ein neuer Bereich „Pforzheim/Enzkreis“ erstellt und von nun an sammle ich mit dem Smartphone immer wieder Daten über Beinaheunfälle beim Fahrradfahren.

Inspiriert durch einen alten Herrn, der seit vielen Jahren Müll in seiner Umgebung aufsammelt, kaufe ich einen Müllgreifer und fange an, an verschiedenen Orten immer wieder Müll einzusammeln. Meistens dort, wo ich längere Pausen mache. Leider komme ich erst im Herbst auf die Idee und muss für die nächste Aktion wieder aufs Frühjahr warten, denn aktuell ist alles voll mit Laub und man findet den ganzen Müll erst gar nicht.

Ich lege eine Seite in meinem Wiki an, um Pressemitteilungen zu sammeln, die zeigen, dass Radfahrende als Opfer und Autofahrende als Opfer nicht gleich behandelt werden. Während die Polizei bei Autofahrenden oft von Gefährdung und Nötigung ausgeht, werden Anzeigen von Radfahrenden gar nicht erst angenommen.

Oktober 2019

Ich bin mit anderen Menschen als Team beim Stadtradeln mitgefahren. Als Gruppe haben wir den dritten Platz in der Kategorie „Durchschnittskilometer pro Teilnehmer“ erreicht. Die „Siegerehrung“ fand im Rathaus vor Presse statt. Ich habe es gerade noch so dorthin geschafft und bei der Hinfahrt fing es an sehr stark zu regnen. Ich war also mit total nassen Regenklamotten dort und kam eine Minute vorher an, bevor alles begann. Ich konnte glücklicherweise direkt mit dem Fahrrad ins Gebäude rein und habe dort alles nass gemacht.

Die Kidical Mass im Oktober ist ein voller Erfolg mit vielen Teilnehmenden und bestem Wetter. Ich kann viele schöne Fotos machen, wie z. B. dieses hier:

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Offener Brief an Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium

Es wird ein offener Brief an Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium veröffentlicht. Hintergrund ist die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen einen Busfahrer, der in einer Kurve bei Gegenverkehr mit wenig Abstand überholte in speziellen und die Nichtannahme von Strafanzeigen, wenn Radfahrende die Opfer sind und allgemein der Umgang mit Radfahrenden in Pforzheim. Es gibt darauf verschiedene Reaktionen, siehe hier.

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Ein schönes Foto von einer Fahrradtour:

Hier das Video eines meiner vielen Nahtoderlebnisse:

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Ermittlungsverfahren eingestellt, Gefahr sei nur abstrakt, nicht konkret…

Die Staatsanwaltschaft stellt ein Ermittlungsverfahren ein. Ein Autofahrer hatte mich knapp verpasst und begann erst kurz hinter mir mit dem Lenken beim Überholen. Der Abstandshalter wurde gestreift.

Hier das Video dazu:

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November 2019

Vrifox und ich stecken etwas Arbeit in den Blog und ändern das Design. Auch lösche ich viele alte Kommentare und Beiträge.

Es kommt mal wieder zu einem unschönen Erlebnis bei der Polizei in Pforzheim; trotz Video und erkennbarer Fahrerin wird nicht einmal eine Ordnungswidrigkeitenanzeige seitens der Polizei gefertigt, weil die Scheibenwischanlage eine Funktion des Fahrzeugs sei, die man auf der Straße benutzen dürfe. Andere Menschen sehen das auf Twitter allerdings ganz anders. Nicht einmal wegen des zu geringen Abstands gibt es eine OWi.

Am 22.11.2019 wird bei Badische Neueste Nachrichten (BNN) ein Artikel über meine Erlebnisse veröffentlicht. Alle Links und Details dazu sind im Wiki hinterlegt, siehe hier.

Am 30.11.2019 wird der Bericht etwas anders betont erneut in einer anderen Rubrik veröffentlicht und gleichzeitig auch im Pforzheimer Kurier und in der BNN-Ausgabe in Karlsruhe. Andere sind mir nicht bekannt. Dieses Mal gibt es sehr viele Kommentare bei Facebook. Alle Links dazu und Details sind im Wiki, siehe hier.

Jemand hat mir auf Twitter berichtet, dass wohl ein Radweg zwischen Perouse und Malmsheim geplant ist. Wenn das so stimmt, dann haben sich die wöchentlichen Demonstrationen gelohnt. (Später bekomme ich Informationen, die dem (in Teilen) widersprechen.)

Dezember 2019

Wieder unglaubliche Dinge bei der Polizei in Pforzheim erlebt.

Am 04.12.2019 wird ein Interview mit mir bei Zeit Online veröffentlicht. Am selben Tag gibt es auf der Webseite über 1300 Kommentare (zuletzt 1860). Auch auf Facebook und Twitter gibt es sehr viele Reaktionen. Alle Informationen und Details dazu sind auch wieder im Wiki zu finden, siehe hier. Ich bekomme viel positives Feedback bekommen.

Ein paar Tage später wird das Interview als Empfehlung beim Firefox-Dienst Pocket angezeigt.

Gespräch mit einem Autofahrer.

Eine Umfrage auf Twitter und Mastodon ergibt, dass die große Mehrheit weniger als 250 € fürs Fahrradfahren im Jahr 2019 ausgegeben hat. Ich habe dieses Jahr etwas über 1000 € ausgegeben.

Die letzte Critical Mass in Pforzheim im Jahr 2019 findet am 27. Dezember statt. Es ist ziemlich kalt und trocken. Immerhin 16 Radfahrende sind dabei. Danach gibt es soziale Interaktion im Café Roland, ohne mich. Letztes Jahr waren 24 Radfahrende dabei. Die Statistik der CM in Pforzheim gibt es hier.

Eine – auch für Radfahrende – gefährliche Verkehrsführung in Pforzheim wird entschärft.

]]>https://natenom.de/2019/12/schluesselerlebnisse/Tue, 24 Dec 2019 04:05:22 +0000https://natenom.de/2019/12/schluesselerlebnisse/<p>Als ich letzten Samstag mit dem Fahrrad unterwegs war, rief mir jemand zu: „Du hasch da hinte was verlore.“ Ich blieb stehen und überprüfte mein Fahrrad aber es schien nichts zu fehlen. Ich fuhr dennoch zurück und suchte die Strecke von vielleicht zweihundert Metern drei Mal komplett ab während es schon dämmerte. Dann fand ich mitten auf einer Kreuzung einen Schlüsselbund. Der bestand aus einer Funkfernbedienung für einen Mini, in dem auch ein echter Schlüssel drin war, und zwei normalen Schlüsseln.</p>Als ich letzten Samstag mit dem Fahrrad unterwegs war, rief mir jemand zu: „Du hasch da hinte was verlore.“ Ich blieb stehen und überprüfte mein Fahrrad aber es schien nichts zu fehlen. Ich fuhr dennoch zurück und suchte die Strecke von vielleicht zweihundert Metern drei Mal komplett ab während es schon dämmerte. Dann fand ich mitten auf einer Kreuzung einen Schlüsselbund. Der bestand aus einer Funkfernbedienung für einen Mini, in dem auch ein echter Schlüssel drin war, und zwei normalen Schlüsseln.

Auf gut Glück

Da ich gerade zum Einkaufen wollte, fuhr ich erst einmal weiter. Auf dem Rückweg kam ich auf die Idee – den Öffnen-Knopf der Funkfernbedienung dauerhaft drückend – die angrenzenden Straßen des Fundorts abzufahren. Schließlich war es nur ein relativ kleines Dorf mit ~1400 Einwohnern und wenigen Straßen. Zwischendurch fragte ich mehrere Menschen, ob sie jemanden hier im Dorf kennen, der einen Mini fährt. Beides blieb ohne Ergebnis und so fuhr ich nach Hause. Eine Polizeidienststelle, bei der ich den Schlüsselbund abgeben hätte können, gab es in der Nähe nicht.

Fundbüro

Für Montag nahm mir vor, zum Rathaus der Gemeinde zu fahren und den Schlüsselbund abzugeben. Leider habe ich es nicht geschafft, rechtzeitig die Wohnung zu verlassen und das Rathaus hatte schon geschlossen.

Schlüsseldienst

Da auf einem der beiden „normalen“ Schlüssel der Name eines Schlüsseldienstes in Pforzheim stand und auf dem anderen eine alphanumerische Zeichenfolge, rief ich beim Schlüsseldienst an. Ich gab die Zeichenfolge durch und der Mensch am anderen Ende der Leitung durchsuchte sein System, konnte die Zeichenfolge jedoch keinem Kunden zuordnen.

Autohändler

Dann suchte ich im Internet nach Händlern im Raum Pforzheim, die Minis verkaufen und fand einen auf der Wilferdinger Höhe. Ich rief an und fragte, ob man vor Ort den Schlüssel „einscannen“ und einem Kunden zuordnen könne. Man sagte mir, dass dies möglich sei.

Nachdem ich es endlich raus geschaffte hatte fuhr ich dorthin. Eigentlich wollte ich an dem Tag nur in die Stadt fahren und hatte keinen Grund, auf der anderen Seite auf den Berg hoch zu fahren. Das sind hin und zurück insgesamt 9 Kilometer mehr durch die Stadt mit viel Verkehr. Aber man fährt ja gerne Fahrrad :)

Dort angekommen legte die Dame am Tresen die Fernbedienung auf einen Scanner, suchte etwas und sagte, dass diesem Schlüssel leider kein Kunde zugeordnet sei und dass man keine weiteren Möglichkeiten habe, den Kunden zu ermitteln. Sie bedankte sich dafür, dass ich vorbeigekommen bin und ich ging wieder.

Polizei

Auf dem Weg fuhr ich dann bei einer Polizeidienststelle vorbei. Ich wartete ein paar Minuten, bis eine Gruppe Polizisten aus dem Gebäude kam und fragte eine Polizisten aus der Gruppe, ob ich den Schlüssel einfach in den Briefkasten werfen könne, weil ich es gerade nicht schaffen würde reinzugehen wegen des ganzen Fahrradgepäcks, dem Anschließen usw. Sie stimmte zu und ich warf den Schlüsselbund ein. Als ich nach ca. zwei Stunden Zuhause angekommen war, rief ich bei der Dienststelle an und gab ein paar Informationen über den Fundort durch, damit man dort den Schlüsselbund zuordnen kann. Der Polizeibeamte sagte mir, man würde den Bund an das Fundbüro weiterleiten.

Schade…

Ich hätte den Schlüsselbund gerne persönlich dem Besitzer zurück gegeben, denn über die Feiertage hat man vermutlich angenehmeres zu tun als wichtige Schlüssel zu suchen. Hat leider nicht geklappt. Schade.

Als ich am Montag erneut einkaufen war, erkannte mich einer der Menschen wieder, die ich am Samstag ansprach und fragte, ob ich den Besitzer finden konnte. Ich verneinte und sagte, dass ich den Schlüsselbund bei der Polizei abgegeben hatte.

]]>https://natenom.de/2019/12/linkdump-29/Sun, 15 Dec 2019 13:23:58 +0000https://natenom.de/2019/12/linkdump-29/Kurzer Videobericht über die Fahrradstaffel in Hamburg. A/B Street; Ein Spiel zur Simulation von Straßenverkehr; schon kleine Änderungen können Vieles bewirken. Was kann man machen, wenn ein anderer dein Fahrrad (versehentlich) mit angeschlossen hat? Darf man „Polizei“ auf das eigene Auto schreiben? Gendern in Texten; mir persönlich war das schon immer egal. Wenn ich Lehrer sage, waren schon immer alle Lehrer enthalten, unabhängig von der Nebeninformation Geschlecht. Genauso bei anderen Gruppen.

Kurzer Videobericht über die Fahrradstaffel in Hamburg.

A/B Street; Ein Spiel zur Simulation von Straßenverkehr; schon kleine Änderungen können Vieles bewirken.

Was kann man machen, wenn ein anderer dein Fahrrad (versehentlich) mit angeschlossen hat?

Darf man „Polizei“ auf das eigene Auto schreiben?

Gendern in Texten; mir persönlich war das schon immer egal. Wenn ich Lehrer sage, waren schon immer alle Lehrer enthalten, unabhängig von der Nebeninformation Geschlecht. Genauso bei anderen Gruppen. Aber wenn es anderen hilft und mir nicht weh tut, dann kann ich es machen, solange es sprachlich nicht zu umständlich wird.

Bauanleitung für eine sehr laute Hupe.

Geschwindigkeitsmesser mit Radar auf Basis eines Raspberry Pi.

Video zur Zeitumstellung; es waren hilfreiche Infos für mich.

Schwarze Schafe bei der Polizei.

bikeSim; ein zu entwickelndes Web-Tool für Auslastungsprognose von Fahrradinfrastruktur. Das könnte irgendwann noch interessant werden.

Positionspapier des ADFC zu „Radfahrstreifen in Mittellage“, auch „Fahrradweichen“ genannt.

Es soll neue „Zebrastreifen“ für Pforzheim geben; da bin ich ja mal gespannt. Da wo wirklich welche notwendig wären werden diese abgelehnt, weil es rechtlich nicht möglich sei, z. B. auf dem sogenannten Innenstadtring.

]]>https://natenom.de/2019/12/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim/Mon, 02 Dec 2019 08:50:01 +0000https://natenom.de/2019/12/erlebnisse-eines-radfahrers-bei-der-polizei-in-pforzheim/<p>Am Freitag war ich bei der Polizei, hatte Datenträger mit Videos und Screenshots dabei, Briefe mit Daten wie Ort, Datum, Uhrzeit und Kennzeichen von fünf Anliegen, die aber teilweise mehrere Vorfälle beinhalteten. In allen Videos sind die Kennzeichen der Fahrzeuge erkennbar, in einigen auch die Fahrer. Bei drei der Anliegen handelte es sich meiner Ansicht nach klar um Ordnungswidrigkeiten (OWi) und bei den anderen beiden Anliegen wollte ich bei der Polizei um Hilfe bei der Einordnung bitten.</p> <p>Während der Gespräche und auch nach dem Verlassen der zweiten Dienststelle machte ich Notizen. Zuhause erstellte ich ein Gedächtnisprotokoll. Ich gebe alles nach bestem Wissen und Gewissen wieder. Falls ich etwas falsch verstanden habe und/oder hier falsch wiedergebe, so möge man mich bitte korrigieren.</p>Am Freitag war ich bei der Polizei, hatte Datenträger mit Videos und Screenshots dabei, Briefe mit Daten wie Ort, Datum, Uhrzeit und Kennzeichen von fünf Anliegen, die aber teilweise mehrere Vorfälle beinhalteten. In allen Videos sind die Kennzeichen der Fahrzeuge erkennbar, in einigen auch die Fahrer. Bei drei der Anliegen handelte es sich meiner Ansicht nach klar um Ordnungswidrigkeiten (OWi) und bei den anderen beiden Anliegen wollte ich bei der Polizei um Hilfe bei der Einordnung bitten.

Während der Gespräche und auch nach dem Verlassen der zweiten Dienststelle machte ich Notizen. Zuhause erstellte ich ein Gedächtnisprotokoll. Ich gebe alles nach bestem Wissen und Gewissen wieder. Falls ich etwas falsch verstanden habe und/oder hier falsch wiedergebe, so möge man mich bitte korrigieren.

Zuständigkeit?

Da ich in der Vergangenheit bereits von einer Dienststelle in Pforzheim zu einer anderen geschickt wurde, fragte ich vor einigen Wochen online via Twitter das Social-Media-Team des Polizeiprädiums Karlsruhe, wie das geregelt sei. Als Begründung für das Weiterschicken damals wurde das Tatortprinzip genannt, nach dem man eine Anzeige nur bei der zuständigen Dienststelle stellen könne.

Auf Twitter bekam ich die öffentliche Antwort, dass das Tatortprinzip lediglich für die Sachbearbeitung gelte, ich jedoch bei jeder Polizeidienststelle eine Anzeige erstatten könne.

Deshalb ging ich zu einer Polizeidienststelle meiner Wahl in Pforzheim. Dort hörte sich der Beamte meine Anliegen kurz an und sagte dann, dass ich zu einer anderen Dienststelle müsse, da man hier nur Verkehrsunfälle aufnehmen würde.

Er rief beim anderen Revier an, gab meinen Namen durch und fasste kurz die Situation zusammen.

Update (2. Dezember 2019): Via Twitter hat das Social-Media-Team des Polizeiprädisium Karlsruhe bestätigt, dass die erste von mir besuchte Dienststelle tatsächlich nur Unfallaufnahmen mache.

Filmen verboten?

In der Dienststelle angekommen schilderte ich kurz worum es ging: Drei OWis sind und zwei Sachen, bei denen ich nicht wisse, was es wäre und dass ich auch zu jedem Vorfall Videos und Fotos hätte.

Der Polizist sagte ich dürfe keine Leute filmen und fragte, ob ich das wisse. Ich führte aus, dass es meiner Information nach legal sei, da die Kameras einen Loop-Modus haben. Ich fragte, gegen welchen Paragrafen ich verstoßen würde, es wurde jedoch keiner genannt.

OWi-Anzeigen nicht bei der Polizei?

Dann übergab ich zuerst die drei Schreiben mit den OWis an den Polizisten. Er sagte, dass ich Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen der Stadt „geben“ müsse.

Prinzipiell ist mir das lieber, da ich es per E-Mail machen kann und es keine Zeit bei der Polizei bindet. Und genau deshalb hatte ich in der Vergangenheit bei der Stadt nachgefragt. Dort bekam ich jedoch die Information, dass ich OWi-Anzeigen bei der Polizei erstatten müsse und nicht direkt der Stadt schicken könne (außer bei Parkverstößen).

Heute (2. Dezember 2019) rief ich daher noch einmal bei der Bußgeldstelle in Pforzheim an und siehe da, Anzeigen per E-Mail oder sonstwie schriftlich seien doch möglich. Auch Videos könne ich übermitteln.

Wenigstens anrufen?

Eines der Anliegen, bei dem ich nicht wusste, wie es einzuordnen wäre, war ein extrem knappes Überholmanöver eines Autofahrenden. Ich war schon mehrere hundert Meter weit sichtbar auf komplett einsehbarer Strecke, trug eine neongelbe Jacke, eine neongelbe Warnweste mit hellen Reflexstreifen, einen neongelben/schwarzen Helm, am Fahrrad befestigt waren zwei große, hellrote Gepäckträgertaschen und eine orangene Poolnudel mit neongelbem Fähnchen dran. Es war hell zu diesem Zeitpunkt. Beim Überholvorgang hätte der Autofahrende die ganze, weit sichtbar, freie Straße nutzen können. Stattdessen überholte er mich mit nur wenigen Zentimetern Abstand und hoher Geschwindigkeit. Das ergibt für mich nur Sinn, wenn ich Absicht annehme. Kritisch an dem geringen Abstand war auch, dass es an der Stelle bergauf ging.

Ich führte das Video auf meinem Smartphone vor. Eine Straftat sei das nicht, sagte er, lediglich eine Ordnungswidrigkeit wegen des zu geringen Abstands. Das müsse ich selbst an die Stadt geben.

Ich bat darum, dass der Beamte zumindest anruft und ein Gespräch führt. Das verneinte er mit dem Hinweis, dass man nicht wisse, wer der Fahrer sei, sondern nur wer der Halter sei.

Ich hätte rechts vorbeifahren können?

Das letzte Anliegen war etwas, das schon im Januar 2019 passierte und das ich damals nicht weiter verfolgt hatte. Ein Autofahrer hatte mich dauerhupend auf der Landstraße überholt, vor mir bis zum Stillstand abgebremst, die rechte Seitenscheibe herunter gelassen, und angefangen mich schreiend zu beleidigen. Rechts neben dem Auto bin ich stehen geblieben und habe mit ihm und dem Beifahrer gesprochen. Er beleidigte mich ein weiteres Mal und forderte mich auf, den Radweg zu benutzen. Der „Radweg“ war zu diesem Zeitpunkt übrigens vereist, nicht geräumt und nicht gestreut.

Der Beamte sah sich das Video an und sagte, dass das keine Nötigung sei und auch keine Straftat, weil ich entschieden hätte, anzuhalten. Zudem wäre rechts genug Platz gewesen, um vorbeizufahren. (Ich hätte mich da mit meinem sehr breiten Fahrrad mit Gepäckträgertaschen langsam und vorsichtig vorbei quetschen müssen. Und das bei einem Autofahrer, der sich sehr aggressiv verhielt.)

Ich erklärte dem Beamten, dass ich das nicht tat, weil ich befürchtete, dass der Autofahrer dann entweder beim Rechtsvorbeifahren weiter nach rechts fahren oder mich wenige Meter später erneut bedrängen könnte.

Ich erklärte auch, dass ich damit erst jetzt wegen einer Anzeige zur Polizei komme, weil ich „von diesem Fahrzeug“ seitdem immer wieder mit wenig Abstand überholt worden bin. Das letzte Mal erst vor ein paar Tagen. Im Brief dazu hatte ich es auch so formuliert, dass klar war, dass ich nicht weiß, wer jedes Mal gefahren ist.

Auf der CD waren auch mehrere Videos von Überholmanövern „dieses Autos“ mit wenig Abstand und diese waren auch im Schreiben mit Ort, Datum und Uhrzeit aufgeführt.

Er nahm die Beleidigung auf, die man im Video hören kann. Auch nahm er den dazugehörigen Brief von mir und notierte meine Daten. Die CD wollte er nicht haben. Ich äußerte die Befürchtung, ob die Staatsanwaltschaft dann das Verfahren einstellen würde, weil es keine Beweise gebe. Er sagte, er würde vermerken, dass es das Video gibt und die Staatsanwaltschaft würde sich bei mir melden, wenn sie das Video wollte. Er machte ein Foto von einem Screenshot des Videos, auf dem die Insassen zu sehen sind.

Das Aktenzeichen zu der Anzeige bekam ich dann, als ich am nächsten Tag anrief.

Verständnis

Weil es mir wichtig war und auch immer in solchen Situationen ist, dass der Mensch gegenüber mein Handeln verstehen kann, erzählte ich dem Beamten teilweise den Hintergrund meines „Besuchs“. (Ja ich weiß, das bringt nichts, aber mir steht da ein Mensch gegenüber und ich bilde mir ein, dass Erklärungen Verständnis schaffen können.)

Ich habe nämlich mit einem ortsansässigen Unternehmen zu kämpfen. Dessen Fahrer überholten und überholen mich wiederholt mit wenig Abstand. Von diesen Überholmanövern hatte ich auch Videos dabei. Vor einigen Monaten rief ich den Chef nach einer beängstigenden Situation an. Bei dieser wurde ich trotz nahendem Gegenverkehr auf der Landstraße mit geschätzt 80 km/h erst von einem Firmenwagen mit wenig Abstand überholt, direkt danach von einem weiteren Firmenwagen mit noch weniger Abstand. Der Chef brüstete sich beim Telefonat mit mir damit, dass das nicht 80 km/h gewesen seien, sondern 120 km/h. Das habe der Tacho angezeigt und er sei selbst gefahren. Er sagte auch, dass er keinen Bock auf das Gespräch mit mir habe. Wenn mich der Abstand störe, dann solle ich zur Polizei gehen und eine Anzeige machen. Und wenn ich die Videos veröffentlichen oder jemandem zeigen würde, dann bekäme ich eine Anzeige wegen „Datenschutz“.

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