Immerhin wurde nicht, wie sonst üblich, eingestellt, weil entweder nichts passiert sei oder weil es kein öffentliches Interesse gebe.

Ermittelt wurde wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Hier der Blogbeitrag zum Vorfall im April 2020.

Ich glaube der Typ hat sein Fahrzeug knapp unter meinem Lenker durchgefahren. Er konnte mich definitiv sehen, denn er musste ein paar Meter hinter mir fahren. Der Abstandshalter ist ca. 30 cm breiter als der Lenker links, wenn er gerade absteht.

Die Staatsanwaltschaft in Pforzheim würde das sicherlich wieder einstellen, wenn ich Strafanzeige erstatten würde. Denn ich habe keine Reaktion gezeigt (weil ich das erst bemerkt habe, als es zu spät war), bin nicht gefallen.

Zumindest bekommt der Herr eine Ordnungswidrigkeitenanzeige und eventuell auch eine Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde, wenn die Bußgeldstelle mitmacht.

Eine Zusammenfassung der Antworten und aller Reaktionen auf den offenen Brief gibt es in meinem Wiki, siehe hier.

Da es hier um eine Reaktion auf einen offenen Brief geht, der in verschiedenen Medien behandelt wurde, gehe ich davon aus, dass der Staatsanwaltschaft klar gewesen sein muss, dass man auch die Antwort veröffentlichen würde. Wenn dem nicht so ist, so möge man mich bitte in formieren. Dann werde ich den Text löschen.

Hier der von mir abgetippte Text; Frau Leitende Oberstaatsanwältin Mayländer schreibt:

Sehr geehrter Herr Weisenbacher,

soweit Sie in dem oben bezeichneten Schreiben die Sachbehandlung einer Strafanzeige eines Ihrer Bekannten gegen einen Busfahrer sowohl durch die Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim – sowie durch die Polizei beanstanden bzw. verschiedene Auskünfte hierzu verlangen, muss ich Ihnen zunächst mitteilen, dass Auskünfte aus einem Ermittlungsverfahren nur an hierfür Berechtigte erteilt werden dürfen. Hierzu gehören Sie nicht. Sie sind weder ein Beteiligter am Verfahren, sei es als Beschuldigter oder Verletzter noch vertreten Sie als Rechtsanwalt einen dieser Beteiligten. Sie sind auch keine Behörde oder öffentliche Stelle oder ein Presseorgan. Auch wenn Sie Ihr Anliegen in einem sog. „offenen Brief“ formulieren, ist damit kein berechtigtes Interesse i.S. der Strafprozessordnung dargetan.

Dennoch habe ich den Vorgang unter Beiziehung der Akten überprüft. Denn sollte tatsächlich, wie von Ihnen öffentlich behauptet, ein Fehlverhalten der Polizei oder der Staatsanwaltschaft vorliegen, müsste dies selbstverständlich eingeräumt und berechtigt werden.

Meine Überprüfung des Akteninhalts nebst Sichtung der vom Anzeigeerstatter vorgelegten Videoaufzeichnungen hat indes weder eine fehlerhafte Sachbehandlung durch die Polizei noch der Staatsanwaltschaft ergeben.

Grundsätzlich prüft die Polizei, die im Übrigen hierzu ausgebildet und rechtlich geschult ist, wie ein angezeigter Sachverhalt einzuordnen ist und ob die Anzeige als Strafanzeige der Staatsanwaltschaft oder als Ordnungswidrigkeit bei den hierfür zuständigen Verwaltungsbehörden angezeigt wird. Daher ist es nicht zu beanstanden, wenn ein Polizeibeamter einen Anzeigeerstatter vorab auf die rechtliche Einordnung eines angezeigten Sachverhalts hinweist.

Bei dem Straftatbestand der Straßenverkehrsgefährdung handelt es sich um ein sogenanntes konkretes Gefährdungsdelikt. Das Vorliegen einer abstrakten Gefährdung genügt zur Tatbestandserfüllung nicht aus. Somit erfordert § 315c Abs. 1 Nur. 2b (grob verkehrswidriges falsches Überholen) – neben dem Erfordernis weiterer Tatbestandsmerkmale, auf die es vorliegend nicht mehr ankommt – zunächst die Feststellung einer „konkreten Gefährdung“. Hierfür genügt es nicht, allein auf den Seitenabstand zum überholten Fahrzeug abzustellen. Im von Ihnen angesprochenen Fall kann im Hinblick auf die objektiven Feststellungen, wie Vermessung der Fahrbahn und Inaugenscheinnahme der vom Anzeigeerstatter den Ermittlungsbehörden überlassenen Videoaufzeichnungen, dieser Nachweis nicht geführt werden. Zur Frage welche Feststellungen für die Annahme einer Straßenverkehrsgefährdung i.S. des Strafgesetzes erforderlich sind, erlaube ich mir, Sie auf die Lektüre des Kurzkommentars in Fischer, Strafgesetzbuch § 315c, RdNr 2ff. m.w.N. zu verweisen, zumal Ihnen nach eigenem Bekunden die Rechtsprechung bestens bekannt ist.

Ergänzend darf ich Sie darauf hinweisen, dass die Staatsanwaltschaft ihre Aufgaben allein unter Beachtung von Recht und Gesetz, ohne Ansehen der Person, d.h. rein nach objektiven Gesichtspunkten und nicht nach Sympathie, Antipathie, eigenen persönlichen Vorlieben oder Interessen erfüllt. Im Übrigen ist die Staatsanwaltschafteine Strafverfolgungsbehörde. Sie prüft Sachverhalte auf ihre strafrechtliche Relevanz und ist nicht dazu berufen, präventive Maßnahmen zur Verkehrsregelung zu ergreifen.

Am Schluss fügt die Schreiberin noch eine persönliche Anmerkung an: Sie kenne den Radverkehr in Pforzheim, da sie selbst jährlich mehrere tausend Kilometer per Rad „überwiegend auf Land- und Kreisstraßen“ fahre und dass sie sich freue, wenn Herr Weisenbacher sich für bessere Bedingungen des Radverkehrs in Pforzheim einsetzen will.

Bewertung?

Wie auch bei der Reaktion der Polizeipräsidentin auf den offenen Brief möchte ich eine Bewertung dieser Reaktion anderen Menschen überlassen. Vielen Dank dafür vorab.

Ich werde aber ein paar Gedanken dazu schreiben, wie ich die Reaktionen, auf z. B. auf Facebook, verstehe, einordne und auch, was meiner Ansicht nach nicht beantwortet wurde, worauf nicht eingegangen wurde usw.

Die Antwort Reaktion aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe

Anmerkungen:

1. Das Ermittlungsverfahren wurde schon vor Monaten eingestellt, lange bevor der offene Brief entstanden ist.
2. Die Anzeige wurde zuerst online erstattet; darauf folgte aber lediglich ein Termin in der lokalen Dienststelle. Der offene Brief setzt erst dort an.

Polizeipräsidentin Caren Denner schreibt:

Sehr geehrter Herr Stadtrat Weisenbacher,

zu den Fragen 7 und 9 in Ihrem Schreiben vom 05. Oktober 2019 teilen wir Ihnen folgendes mit: Grundsätzlich ist jede Polizeidienststelle des Landes Baden-Württemberg verpflichtet, bei zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten allen Straftaten nachzugehen. Die Anzeigenerstattung erfolgte im vorliegenden Fall über die Internetwache der Polizei Baden-Württemberg und wurde gemäß dem Geschäftsverteilungsplan an die zuständige Polizeidienststelle weitergeleitet und dort unverzüglich bearbeitet. Das Strafverfahren wurde bereits der Staatsanwaltschaft vorgelegt, weshalb wir um Verständnis bitten, dass wir hierzu keine weitere Auskunft geben. Zu den Fragen 1 bis 6 und 8 verweisen wir auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Pforzheim.

Hinsichtlich Ihrer Anmerkungen im Anschluss an die Fragen 1 bis 9 ist zu sagen, dass die polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit einer der zentralen Punkte der Verkehrsprävention des Polizeipräsidiums Karlsruhe ist. In Zeiten einer stetig steigenden Verkehrsdichte ist es zwingend erforderlich, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um ein vorschriftsmäßiges Miteinander aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Das Polizeipräsidium Karlsruhe führt zur Überwachung des Straßenverkehrs allgemeine Verkehrskontrollen durch. Sofern es an bestimmten Örtlichkeiten zu signifikanten Vorkommnissen/Gefährdungen oder Unfallhäufungen kommt, werden anlassbezogene Maßnahmen wie Kontrollstellen oder Vor-Ort-Termine vorbereitet und durchgeführt.

Mit freundlichen Grüßen

Die im offenen Brief gestellten Fragen

1. Ist ein Überholvorgang bei durchgezogener Linie, in der Kurve und bei Gegenverkehr – wie man dies vom Busfahrer in dem Video sieht – erlaubt?
2. Welche Konsequenzen hatte der Überholvorgang für den Busfahrer?
3. Stimmen Sie mit mir überein, dass der Abstand in dem Video zwischen Bus und Fahrrad beim Überholvorgang des KFZ geringer als 1,5 Meter bis 2 Meter ist?
4. Kennen und akzeptieren Sie die oben zitierte und allgemein anerkannte Rechtsprechung zum Seitenabstand von KFZ zu Fahrradfahrer beim Überholvorgang?
5. Falls nein, warum nicht und mit welcher Rechtsprechung begründen Sie dies?
6. Falls ja, warum führt dies nicht dazu, dass Sie Anzeigen mit entsprechenden Gefährdungssituationen für Fahrradfahrer zulassen und Ermittlungsverfahren
   durchführen bzw. Strafen/Bußgelder vollziehen?
7. Warum nimmt die Polizei Pforzheim nur nach mehrmaligem Nachdruck Anzeigen zur Verkehrsgefährdung von Fahrradfahrern bei Überholvorgängen von KFZ mit deutlich geringerem Abstand als den 1,5 – 2 Meter an, die zudem auf Video aufgezeichnet sind, sowie Tatort und Tatzeit nachweisbar und KFZ-Halter eindeutig nachvollziehbar wären?
8. Warum stellt die Staatsanwaltschaft Pforzheim Ermittlungsverfahren zur Verkehrsgefährdung von Fahrradfahrern bei Überholvorgängen von KFZ mit deutlich
   geringerem Abstand als den 1,5 – 2 Meter ein, die zudem auf Video aufgezeichnet sind, sowie Tatort und Tatzeit nachweisbar und KFZ-Halter eindeutig nachvollziehbar wären?
9. Was muss passieren bezüglich der Gefährdungssituation des Fahrradfahrers beim Überholvorgang eines KFZ, damit Anzeigen bei der Polizei angenommen werden und ein Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft nicht eingestellt, sondern vollzogen wird?

Was bedeutet das?

Die Bewertung dieser Antwort möchte ich anderen Menschen überlassen, die mehr mit solchen Dingen zu tun haben.

Eine Antwort der Staatsanwaltschaft steht noch aus.

Update (17. Oktober 2019): Es gibt eine Antwort aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe, siehe hier.

Update: Alle Erwähnungen dieses Themas in verschiedenen Medien sind jetzt in meinem Wiki aufgelistet, siehe hier.

Im Juni 2019 veröffentlichte ich einen Blogbeitrag darüber, dass die Staatsanwaltschaft in Pforzheim ein Ermittlungsverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung gegen einen Busfahrer einstellte, der mich in einer Kurve mit durchgezogener Mittellinie, bei Gegenverkehr und mit wenig Abstand überholte. Und auch darüber, dass die Polizei in Pforzheim solche Fälle nicht ernst zu nehmen scheint.

Christof Weisenbacher (Wir in Pforzheim), der Mitglied des Gemeinderats in Pforzheim ist, hat diesbezüglich einen offenen Brief veröffentlicht, adressiert an die Leitende Oberstaatsanwältin Mayländer und an Polizeipräsidentin Denner.

Enthalten sind neben einer Erläuterung des Falls auch einige Fragen an Staatsanwaltschaft und Polizei und auch ein Verweis auf den Blogbeitrag.

Hier findet man die Pressemitteilung und hier den offenen Brief.

Vielen Dank dafür.

Ich fahre normalerweise nur Fahrrad mit einem Abstandshalter, einer Poolnudel, die am Gepäckträger montiert ist und insgesamt maximal 30 Zentimeter breiter ist als mein Lenker auf der linken Seite. Um für die Benutzung eines solchen Abstandshalters besser argumentieren zu können, bin ich einen Tag lang ohne den Abstandshalter gefahren. Mir war vorher schon klar, dass das unangenehm werden könnte aber ich brauchte ein paar Daten, die meinen subjektiven Eindruck bestätigen – oder eben widerlegen – würden. Von den 1935 Überholvorgängen fanden 122 ohne Abstandshalter statt. Das ist nicht sonderlich viel und ich weiß nicht, ob das für eine generelle Aussage ausreicht. Der Unterschied ist jedoch sehr klar und bestätigt auch meine bisherigen Erfahrungen damit.

Die Diagramme in diesem Beitrag verdanke ich Bea Schwartz, die auf Twitter schon von Anfang an immer wieder ein paar Diagramme aus meinen Daten erstellt hat. Vielen Dank dafür.

Die folgende Auswertung zeigt deutlich, dass der Anteil derjenigen Fahrzeugführenden, die mit weniger als 1,5 Meter Abstand überholen, von normalerweise ca. 36 % auf fast 55 % ansteigt, wenn ich ohne den Abstandshalter fahre.

Auch der Anteil derjenigen, die mit weniger als 50 Zentimeter überholen, ist viel höher.

Ich hatte schon länger für die Benutzung eines Abstandshalters beim Fahrradfahren argumentiert, doch jetzt habe ich auch Daten, die den Unterschied sehr deutlich zeigen. Wiederholen werde ich das jedoch NIE WIEDER, denn es gab viele gefährliche Situationen, auf Landstraßen und auch in der Stadt.

Liebe Radfahrende: Wenn ihr entspannter Fahrrad fahren wollt, dann besorgt euch bitte einen Abstandshalter; z. B. eine Poolnudel für wenig Geld.

Hier noch die Unterscheidung zwischen innerorts und außerorts, unabhängig vom Abstandshalter:

Man kann sehen, dass sich die meisten (ca. 63 %) der Autofahrenden an den Mindestand von 1,5 Metern halten und auch, dass in innerorts knapper überholt wird als außerorts.

Hinweis: In den Diagrammen und Auswertungen, die bisher hier im Blog oder auch auf meinem Twitteraccount zu sehen waren, waren die Verteilungen etwas anders, denn es wurde noch kein Wert für den Rückspiegel von den Daten abgezogen. Denn der Rückspiegel der Autos wird nicht vom RadmesserS erfassst. In den neuen Diagrammen wurden dafür von jedem Überholvorgang 10 cm abgezogen, auch wenn es Autos/Lkws gibt, die Rückspiegel von 25 – 30 cm Breite haben.

Update (2019-09-03): Ich habe Feedback bekommen, dass es zu wenige Daten seien um „statistisch“ etwas auszusagen. Das mag sein und ich habe von diesem Thema keine Ahnung. Aber die Auswirkungen davon, ohne Abstandshalter zu fahren, habe ich schon tausendfach in den letzten Jahren erlebt und wollte auch einmal ein paar Messdaten dazu haben.

Aktuell erfasse ich folgende Daten:

• id – Nummer des Datensatzes, also des Überholvorgangs
  • datetime – Datum Uhrzeit
  • cyclistspeed – Geschwindigkeit des Radfahrenden laut GPS in km/h, mit einem Dezimalpunkt als Trenner
  • spacerwidth – Ueberhang des Abstandshalters links über das Lenkrad in cm
  • distance – Gemessener Abstand in cm (exklusive Rückspiegel des Fahrzeugs)
  • vehicletype – Fahrzeugtyp, Auto, Motorrad, Lkw, etc.
  • vehiclespeed – Geschätzte Geschwindigkeit des Überholenden in km/h; man entwickelt mit der Zeit ein Gefühl dafür, wie schnell jemand von einem selbst davon fährt. Das sind keine genauen Angaben, eher sowas wie 30, 60, 80, usw.
  • tracktype – 0 = Landstraße, 1 = Stadt, weitere möglich
  • optraffic – Opposit traffic; 0 = es gab keinen Gegenverkehr, 1 = es gab Gegenverkehr
  • incurve – 0 = Gerade, 1 = in Kurve überholt
  • honked – 0 = nicht gehupt, 1 = gehupt
  • wswiperactive – windscreen wiper, 0 = ohne Scheibenwischer, 1 = Scheibenwischer beim Überholen aktiviert

Den jeweils gesamten Datenbestand kann man hier ansehen. Ich könnte mir noch vorstellen, die aktuelle GPS-Position zu speichern, um später eine Heatmap erzeugen zu können von den Stellen, an denen man oft knapp überholt wird. Über OpenStreetMap ließen sich zudem viele weitere Informationen hinzufügen, wie z. B. Höchstgeschwindigkeit, Spurbreite/Straßenbreite und vieles mehr. Auch könnte man noch speichern, ob der Fahrer des Gegenverkehrs gehupt hat, was auch immer wieder passiert.

Auf Twitter wurde mir von „Silvan“ das Programm Veusz empfohlen, um die Daten zu visualisieren. Meine erste Visualisierung – mit Abstand, geschätzter Geschwindigkeit des Überholenden und der Information ob Landstraße oder Stadt – sieht so aus:

Ich bin weiterhin auf der Suche nach anderen Möglichkeiten der Visualisierung. Mit diesem Thema kenne ich mich bisher überhaupt nicht aus und kenne demnach auch die verwendete Terminologie nicht. Hier wäre es schön, Unterstützung zu bekommen. Alle gemessenen und validierten Daten seit dem 1. August 2019 stelle ich deshalb immer unter derselben URL zur Verfügung, siehe hier. Mich würde unter anderem auch interessieren, was man aus den vorhandenen Daten alles „herauslesen“ bzw. „interpretieren“ kann.

Auf Twitter bekam ich von „Bea Schwartz“ auf so eine Bitte bereits eine Auswertung aus dem Statistikprogramm „R“ von den Daten des 1. August 2019:

Nach dem, was ich bisher von R erfahren habe, sollen die Auswertungen reproduzierbar sein, d. h. man erstellt einmalig eines oder mehrere sogenannte R-Scripte und kann dann zu tagesaktuellen Daten jeweils verschiedene Diagramme erstellen. Man könnte damit also Vieles automatisieren.

Für die Zukunft habe ich noch vor, die Validierung der Daten teilweise zu automatisieren und zu vereinfachen.

Die bisherigen Erfahrungen und die Dokumentation für den RadmesserS finden sich in meinem Wiki, siehe hier.

Fremder: Hallo.

Natenom: Hallo.

Fremder: Ich habe schon über Sie gelesen :)

Natenom: Schlecht oder gut?

Fremder: <überlegt> … ich finds gut, aber es wurde schlecht geredet, weil Sie auffällig sind und Ihren Platz einfordern.

Natenom: Okay.

Fremder: Ich finds aber gut :)

Dann wurde die Ampel grün.

Ich höre immer mal wieder positives Feedback, das hilft. Danke :)

Es sind Fragen, die ich oft von Autofahrenden gestellt bekomme, wenn ich mit Ihnen z. B. über gefährliche Überholmanöver spreche. Es sind immer dieselben Fragen und teilweise auch Vorwürfe.

Der Auslöser zum Erstellen dieser FAQ war dann ein wirklich sehr angenehmes Gespräch mit einem Autofahrenden, der mich nach dem Einkauf ansprach und sich wirklich sehr für meine Gründe interessierte. Als ich danach Zuhause ankam, hatte ich die Idee für eine FAQ, um die ganzen Argumente für die Art und Weise, wieso ich so fahre, wie ich fahre, an einem Punkt zu sammeln. D. h. beim nächsten Mal kann ich jemanden nach einem Gespräch auf diese Seite verweisen oder direkt, wenn keine Zeit für ein Gespräch bleibt.

Aktuell gibt es 25 Fragen und ebenso viele Antworten. Manche Antworten sind recht kurz, andere ziemlich lang. Auch gibt es Videobeispiele oder Bilder. Die meisten Antworten sind allgemein gehalten, ein paar mit persönlichem und lokalem Hintergrund.

Ich bekam bereits einiges an Feedback über Twitter oder auch per XMPP, danke dafür. Ich habe alle dort genannten Punkte verbessert.

Wenn ich neue Fragen höre, werde ich sie in der FAQ hinzufügen.

Die Radfahrer FAQ findest du in meinem Wiki, siehe hier.